Es ist gerade die ArbeiterInnenklasse, die am meisten unter der kapitalistischen Zerstörung der Umwelt leiden muss. KapitalistInnen können es sich leisten, z.B. dem Smog oder vielen Folgen der globalen Erwärmung zu entfliehen.
Vorwärts 257 - April 2017
Artikel in dieser Ausgabe:
Umweltschutz und soziale Forderungen schließen sich einander nicht aus, sondern ergänzen sich sogar.
Umweltzerstörung liegt im Wesen des Kapitalismus
Ein Hitzerekord jagt in den weltweiten Klimastatistiken den nächsten. Schon jetzt sind die Folgen des Klimawandels unumkehrbar. Wie verheerend die Auswirkungen werden, hängt davon ab, wie stark der CO2-Ausstoß in den nächsten 30 Jahren reduziert wird. Längst geht es nicht mehr um die Verhinderung des Klimawandels. Allein seine schlimmsten Folgen könnten – und nur auf Basis eines recht raschen „system change“ - abgewendet werden.
Umweltzerstörung ist die Folge der kapitalistischen Wirtschaftsweise.
Auch in Österreich gehen Unternehmen immer dreister gegen Gewerkschaften und Arbeitsrecht vor. Sowohl bei „Servus TV“ als auch bei der Drogerie-Kette „Müller“ mit 75 Filialen in Österreich wurde die Gründung eines Betriebsrates vom Management verhindert. Insgesamt werden nur 49% der Beschäftigten von einem Betriebsrat vertreten, obwohl ein solcher ab fünf ArbeitnehmerInnen gesetzlich vorgesehen ist.
Wie 'derstandard.at' berichtet, ist im Technischen Museum Wien (TMW) die Aufsicht ausgegliedert. Die Beschäftigten müssen um weniger Geld arbeiten, während Steuergeld zu einer privaten Security-Firma fließt. In einer parlamentarischen Anfrage von 2013 steht: „wenn Outsourcing … tatsächlich billiger ist, stellt sich die Frage, auf wessen Kosten diese Einsparungen gehen und wer davon profitiert – die Arbeitnehmerin, das Haus, der Auftragnehmer?
Zum heurigen Weltfrauentag am 8. März wurde weltweit zu Frauenstreiks aufgerufen. So auch in Österreich. Doch was ist eigentlich ein Frauenstreik? Mit Bezug auf das historisch-mythologische Beispiel wird von manchen darunter ein „Sexstreik“ verstanden. Das Bestreiken der unbezahlten und v.a. von Frauen geleisteten Hausarbeit hat starke symbolische Wirkung, v.a. in der Partnerschaft. Die (ein)drucksvollste Form bleibt aber der Streik am Arbeitsplatz. Solche haben 1975 in Island und 1991 in der Schweiz stattgefunden.
Bei einem Treffen der Identitären Bewegung (IB) im Allgäu wurden sechs Identitäre von AntifaschistInnen konfrontiert, flüchteten und vergaßen dabei ein internes Dokument. Dieses bestätigt, dass es sich bei der IB um „Alten Wein in neuen Schläuchen“ handelt.
„Es gilt die Unschuldsvermutung“ - können wir nicht mehr hören. Was dutzende Untersuchungsausschüsse und Task-Forces der Justiz nicht schaffen festzustellen, ist sonnenklar: Die da oben bereichern sich permanent und wenn ihre Machenschaften auffliegen, können sie es sich richten und selten gibt es Konsequenzen. Wer es aber ausbaden muss, sind wir, die Mehrheit der SteuerzahlerInnen, KonsumentInnen und (betroffenen) Beschäftigten. Die neu aufgerollte Eurofighter-Affäre ist nur einer von vielen Skandalen, die wir in den letzten Jahren erlebten.
Unter dem Titel „Für Österreich“ stellte die rot-schwarze Bundesregierung im Jänner ihr aktualisiertes Arbeitsprogramm vor. Es baut auf jenem von 2013 auf, und enthält weitere Maßnahmen gegen die konstant hohe Arbeitslosigkeit – doch die richten sich nur gegen die Arbeitslosen selbst. Zwei Beispiele: