SLP organisiert Solidarität mit Opfern homophober Gewalt – gemeinsamer Widerstand ist nötig!
Vorwärts 255 - Februar 2017
Artikel in dieser Ausgabe:
Die Welt feiert Silvester in einem Rausch in der Hoffnung, dass nächstes Jahr alles besser wird. Die ganze Welt? Nein! In einer Stadt in Oberösterreich namens Gmunden gibt sich eine Gruppe nicht zufrieden und leistet Widerstand gegen das kapitalistische Weltbild. Und so begrüßten sie das neue Jahr, vor den Augen bereits das 100. Jubiläum der Oktoberrevolution, mit der „Permanenten Revolution“ von Trotzi. Am Anfang der Feier waren die Gemüter noch etwas niedergeschlagen vom anstrengenden Jahr 2016.
Sind die Grünen eine linke Alternative?
War die Bundespräsidentenwahl ein grüner Sieg? Van der Bellen landet mit diesem Wahlkampf in der Hofburg - die Grünen im Zentrum des Establishments. In seinem Versuch, neben Hofer nicht als schlechter Patriot dazustehen, hat VdB einen konservativen, nationalistischen Wahlkampf geführt, in dem er sich als zuverlässiger Kandidat der Reichen und Mächtigen präsentierte. Bezeichnend dafür ist seine unkritische EU-Begeisterung.
Die PilotInnen der deutschen Lufthansa streikten gegen die Angriffe auf Lohn und Arbeitsbedingungen. Seit fünf Jahren gab es trotz Inflation keine Lohnanpassung. Im Durchschnitt waren das pro Jahr 3,66% Reallohnverlust. Während die PilotInnen mit Unterstützung der Gewerkschaft „Vereinigung Cockpit“ streikten, argumentierte die „Vereinigung Boden“ gegen den Arbeitskampf. Sie wiederholten das Unternehmerargument: „Was immer die Piloten herausholen, muss am Ende des Tages an anderen Stellen im Unternehmen gegenfinanziert werden“.
Beim kleinen Werbe-KV soll das Ende der Kollektivverträge eingeläutet werden. Verhindern wir das!
GewerkschafterInnen und Linke werden entlassen oder verhaftet. KurdInnen werden vertrieben und Tausende getötet. In der Türkei ist die Rechte auf dem Vormarsch. Auch in Österreich können sich Rechtsextreme aus der Türkei offen organisieren. UnterstützerInnen Erdogans schließen sich in der Union Europäisch-Türkischer Demokraten UETD zusammen. Deren AnhängerInnen fallen u.a. mit Morddrohungen gegen eine ORF-Moderatorin und Angriffen gegen kurdische Lokale auf.
99 Jahre nach Ende der Monarchie scheinen auch die Landesfürsten Geschichte zu werden. Pröll dankt ab, Häupl bringt seinen Nachfolger in Stellung und auch Pühringer wird wohl bald gehen. Den Herren wird nicht fad werden, Wein, Weinköniginnen und Männerbünde gibt es auch weiterhin. Auch wenn die Gründe für die Rückzüge unterschiedliche sein mögen, so ist der politische Hintergrund ein gemeinsamer: nämlich die Krise der etablierten Parteien und des bürgerlichen „demokratischen“ Systems. Ein internationales Phänomen: Parteien, die jahrzehntelang regierten, zerbröseln.
Die auf den ersten Blick fortschrittlichen Reformansätze sind tatsächlich getarnte Kürzungen.
Für die Rechte der Frauen heißt: Gegen den Akademikerball, gegen Trump und gegen Kapitalismus!
Egal in welcher Farbe die Pläne daher kommen: sie sind neoliberaler Einheitsbrei.