Erinnert sich noch jemand an die erfolgreiche Sitcom „Hör mal, wer da hämmert“? Darin spielt Tim Allen einen tollpatschigen Heimwerker, der mit seiner Musterfamilie in seinem Musterhaus in der Industriemetropole Detroit lebt. Die Allens leben, wie so viele Fernsehfamilien, den amerikanischen Traum: Haus, Auto(s), Familie, Sicherheit, Freiheit, und das alles eingebettet in eine endlos boomende Wirtschaft, in der es jeder und jede schaffen kann.
Vorwärts 252 - Oktober 2016
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Artikel in dieser Ausgabe:
07.11.2016
„Socialist Alternative“ (SAlt), die Schwesterpartei der SLP in den USA wurde in den letzten Jahren zu einer der bedeutendsten linken Kräfte und spielt in vielen Bewegungen eine zentrale Rolle. Dank einer marxistischen Analyse der gesellschaftlichen Entwicklungen gelingt es, Perspektiven von Bewegungen einzuschätzen und die richtigen Schwerpunkte zu setzen.
07.11.2016
Bereits in der Zwischenkriegszeit prägte das Fehlen einer ArbeiterInnen-Massenpartei Gesellschaft und Politik in den USA. In Europa hatten sich um und nach 1900 in Europa ihrem Kern nach ArbeiterInnen-Parteien mit (klein)bürgerlichen Führungen entwickelt. In den USA existieren trotz radikaler ArbeiterInnenbewegung bis heute zwei Hauptparteien, die beide eindeutig sowohl bürgerliche Basis als auch Führung und Zielsetzungen haben. In sklavischer Unterordnung oder als Feigenblatt der „Demokratischen Partei“ findet sich seitdem jedoch ein Teil der ArbeiterInnen- und Gewerkschafts-Bewegung.
07.11.2016
Gefängnisse statt Soziales:
Der Gefängnisapparat der USA kostet jährlich 80 Milliarden Dollar, jede Hinrichtung absurde 24 Millionen Dollar – dieses Geld fehlt im Sozialbereich, im Bildungswesen und bei der Schaffung neuer Jobs.
Die USA haben mit 706 Inhaftierten auf 100.000 EinwohnerInnen die höchste Gefangenenrate weltweit (Österreich: 98 auf 100.000). Dafür kommen auf 10.000 EinwohnerInnen nur 31 Spitalsbetten (Österreich: 78)
Insgesamt befindet sich jedeR 45. AmerikanerIn entweder im Gefängnis oder auf Bewährung.
02.11.2016
Nachdem es im August zu mehreren Auseinandersetzungen zwischen kurdischen AktivistInnen und türkischen NationalistInnen kam, wurde eine Debatte über ein Demonstrationsverbot von „Türkendemos“ losgetreten. Die ganze Diskussion wird auf rassistischem Boden geführt. Denn es geht dabei nicht um die politischen Inhalte, sondern alleine um die Herkunft der Menschen, die auf die Straße gehen. Nicht nur die FPÖ, sondern die gesamte etablierte Politik von Kanzler Kern abwärts machte klar, dass sie politische Aktionen von MigrantInnen verhindern möchte.
02.11.2016
Die OrganisatorInnen des rechtsextremen Kongresses in Linz bekommen kalte Füße. In einem Brief an die SLP wird behauptet, es gehe nicht um Links vs. Rechts – und quasi Zusammenarbeit angeboten. Rechtsextreme posieren „systemkritisch“ – doch tatsächlich sind sie elitäre VerteidigerInnen des Kapitalismus. Wir verzichten also gerne. Ein Kampf gegen den Kapitalismus ist immer auch einer gegen Rechts.
02.11.2016
Die Frage, ob linke Parteien Koalitionsregierungen mit pro-kapitalistischen Parteien bilden sollen, wird heiß debattiert. Im Kölner PapyRossa-Verlag ist dazu nun ein bemerkenswerter Sammelband erschienen, der das Thema aus historischer, grundsätzlicher, internationaler und aktueller Perspektive behandelt. 24 AutorInnen behandeln diese Frage in 28 Texten. Der Titel bezieht sich auf ein Zitat Rosa Luxemburgs, welche – wiederum Goethe aufgreifend – die Zustimmung der Badener Sozialdemokratie zum Landeshaushalt im Jahr 1910 kritisierte.
02.11.2016
Seit Juni gibt es den „Aufbruch“. In zahlreichen Gruppen wird österreichweit diskutiert. Nun gibt es von 27-29. Oktober Aktionstage, denn: Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten! SLPlerInnen setzen sich seit Beginn dafür ein, Theorie und Praxis zu verbinden. Das Programm von Aufbruch wird in den Diskussionen mit wütenden MieterInnen und frustrierten Arbeitslosen entstehen und ausgetestet werden.
02.11.2016
Seit Jahren unterstützt die SLP KollegInnen und Mobilisierungen im Sozialbereich. Gut, wenn die Gewerkschaft kämpferisch auftritt, doch leider kam es bisher viel zu oft zu faulen Kompromissen. Gemeinsam mit „Sozial aber nicht blöd“ wird die SLP in den kommenden Monaten Veranstaltungen machen, Aktionen durchführen und für Proteste mobilisieren. Der Gewerkschaftsführung ist eine kämpferische und aktive Basis leider ein Dorn im Auge. Darum gibt’s für die auch kein Gewerkschaftsgeld. Für Flugblätter und Kampagnenaktivitäten sind wir daher auf Spenden angewiesen.
02.11.2016
Bei allen Wahlen, zu denen die rechtspopulistische „Alternative für Deutschland (AfD)“ derzeit antritt, räumt sie ab. Während die Partei immer weiter nach rechts geht, gelingt es ihr trotzdem, breitere Schichten anzusprechen. Praktisch alle Parteien verlieren an die AfD, besonders stark wird sie aber von bisherigen NichtwählerInnen gewählt. Viele nutzen die Rechtspopulisten, um gegen die etablierten Parteien zu protestieren. Längst nicht alle AfD-WählerInnen sind rassistisch, sondern wollen zeigen, wie wütend sie sind und finden so eine Möglichkeit, die Etablierten zu schocken.