Artikel in dieser Ausgabe:
Der Grundsatzerlass zur Sexualerziehung beschreibt, wie diese in den Schulen aufbereitet werden sollte.
Seit kurzem gibt es einen neuen Erlass. Das war längst überfällig, der bisherige war Jahrzehnte alt! Es gibt Fortschritte, wie z.B. der Punkt, in dem klar gesagt wird, dass Frauen selbst zu entscheiden haben, wann und ob sie Kinder bekommen möchten. Jedoch ändert das nichts an der praktischen Situation, dass Verhüttungsmittel teuer und nicht für jedeN leicht zugänglich sind.
Der Gleichheitsgrundsatz ist ein nobler Zugang, doch gilt er nur in der Theorie. Gleiches Recht für alle Daten: Bisher war das der Grundsatz des Internets. Nicht zuletzt durch Edward Snowden und Dienste wie Tor (zur Datenanonymisierung) wurde dieser Grundsatz den Herrschenden ein Dorn im Auge. Die für die Herrschenden nötige Zensur war bis jetzt im Internet schwerer als in anderen Medien möglich. Ende Oktober wurde im EU Parlament auch über diesen Grundsatz abgestimmt. Denn nach monatelangem Konzernlobbying wurde nun das “Zweiklasseninternet” beschlossen.
Der 9. Teil des Videospiels „Assassins Creed“ spielt im England der 1860er Jahre. Mit dabei: Karl Marx, der vor Streikbrechern und Polizei zu schützen ist, während er für ArbeiterInnenrechte agitiert – Marx ist allerdings Naivling statt revolutionärer Denker und Aktivist. Die Revolution bleibt somit aus.
„Islamists not welcome – Europe awake!“ Das war eine unmissverständliche Botschaft rechter Austria-Wien Fans bei einem Spiel vor wenigen Wochen. Doch viele Fußballfans teilen diese Sicht nicht. Das Engagement reicht von Patenschaften lokaler Teams mit Flüchtlingsgruppen, über Spendensammlungen bis hin zu Gratis-Eintritt für Flüchtlinge.
Im Antrag wird – ein von uns eingebrachter Punkt - betont: „Wenn das reichste Prozent über ein Vermögen von rund 500 Milliarden Euro verfügt dann ist ausreichend Geld vorhanden, um Jobs und Wohnungen für alle zu schaffen, um in Gesundheit, Bildung und Soziales zu investieren, anstatt zu kürzen. Auch heimische Unternehmen tragen eine Verantwortung für die Fluchtursachen, durch ihre Geschäfte mit Diktatoren, Terrororganisationen und Waffenexporte in Krisengebiete.“
Am 17.10. hielt die rechtsextreme deutsche Partei „Alternative für Deutschland“ in Freilassing an der Grenze eine Kundgebung ab. Ca. 1.000 kamen - darunter auch bekannte und bekennende Neo-Nazis wie Uwe Brunke und Peter Meindl und ein großer Block der Identitären. Die AfD richtete sich gegen das „Asylchaos“. AfD-Bezirksvorsitzender Stephan Protschka machte klar: "Wir wollen es nicht schaffen". Die Kundgebung bestand aus künstlich in die Länge gezogenen Redebeiträgen und Einpeitschern gegen Linke und „die Lügenpresse“.
Die Folgen der Umweltzerstörung und des Klimawandels treffen die ArbeiterInnenklasse, und vor allem ihre am meisten benachteiligten Elemente, am stärksten. Und das gilt weltweit, egal ob in Österreich, Bangladesch oder sonst wo. Nicht nur Wohlstand, sondern auch die Belastung durch Umweltverschmutzung und Gifte, ist ungleich verteilt: Während die Lohnabhängigen durch Abgase, Abfälle etc. von profitorientierten Betrieben ungleich stärker geschädigt werden und in dichtverbauten Gebieten leben, lassen es sich die Reichen in grünen Oasen gut gehen.
Alle Jahre wieder (seit 10 Jahren) beschwört die FPÖ den Mythos, es gäbe in den Wiener Kindergärten keinen Nikolo mehr (tatsächlich wird gefeiert und die Kinder erhalten Geschenke). Es gab sogar Unterschriftenaktionen und Initiativen, wie z.B. „SOS-Abendland“. Die FPÖ nutzt es für rassistische Hetzte: „Wie kommen unsere Kinder dazu, dass sie aus falsch verstandener Rücksicht auf muslimische Kinder auf die lieb gewordene Tradition des Nikolaus-Besuchs verzichten müssen?
Das Verhältnis zwischen Mensch und Natur ist fundamentaler Bestandteil marxistischer Theorie. „Arbeit“ ist bei Marx die gesellschaftliche Tätigkeit, durch die der Mensch seine Umwelt (v.a. die Natur) verändert. Das bringt aber auch eine Veränderung des Menschen mit sich. Dies beschreibt Marx als „Stoffwechsel“.
Die wesentlichen Gründe für den gegenwärtigen Klimawandel sind der (steigende) Ausstoß fossilen CO2 durch die Verbrennung von Erdöl, Erdgas und Kohle sowie der Verlust an Waldbestand in den höheren nördlichen Breiten und Tropen. Dabei wären die technologischen Möglichkeiten klimafreundlichen Wirtschaftens verfügbar. Doch richtungsweisende Entscheidungen folgen im Kapitalismus nicht berechtigten Wünschen und demokratischen Mehrheiten. Es herrschen die besitzenden Klassen.
