Sozialismus ist ein Begriff, der mit sehr unterschiedlichen Bedeutungen behaftet ist. Einst nannte sich die SPÖ sozialistisch, ebenso wie die Sowjetunion. Tatsächlich war weder die Kreisky-SPÖ der 70er Jahre, noch die UdSSR sozialistisch. Sozialismus ist eine Gesellschaft ohne Unterdrückung und Ausbeutung des Menschen durch den Mensch, in der der Kapitalismus gänzlich überwunden ist. Eine Gesellschaft, in der jeder Mensch die Möglichkeit hat, sich frei zu entfalten und sein gesamtes Potenzial auszuleben.
Vorwärts 159 - September 2006
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Artikel in dieser Ausgabe:
04.09.2006
- Auf der Liste der SLP kandidieren fast ausschließlich aktive Gewerkschaftsmitglieder. Auf dem zweiten Platz steht z.B. Michael Gehmacher, Behindertenbetreuer und langjähriger Betriebsrat, der – gemeinsam mit vielen anderen – konsequent Widerstand im Sozialberreich organisiert.
04.09.2006
Die soziale Lage in Österreich ist nach mehr als einem Jahrzehnt neoliberaler Politik nicht gerade rosig. Die tatsächlich geleisteten wöchentlichen Arbeitsstunden sind hierzulande die längsten in ganz Europa. Die ungeschützten (prekären) Arbeitsverhältnisse nehmen zu. Die Anzahl der “Working Poor”, das sind Leute, die trotz Arbeit zum Leben zuwenig haben, steigt. Die triste Lage bei den Löhnen hat jetzt selbst die Gewerkschaftsspitze erkannt.
04.09.2006
Für den kommenden Nationalratswahlkampf geben SPÖ und ÖVP ihr Budget mit jeweils 7 Mio. Euro an; die Grünen rechnen mit 4 Mio., und BZÖ und FPÖ sprechen von ca. je 5 Mio. Euro. Bei solchen Summen fragt Mensch sich woher die Parteien – denen ja massenweise Schulden nachgesagt werden – das viele Geld hernehmen. Fast die Hälfte der Wahlkampfkosten, nämlich knapp 12 Millionen Euro, werden nach der Nationalratswahl an die im Parlament vertretenen Parteien ausbezahlt.
04.09.2006
Die Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit (WASG) ist aus dem Widerstand gegen die SPD-Grüne-Regierung (Hartz IV) entstanden. Sie tritt bei den Senatswahlen in Berlin am 17. September als eigenständige linke Alternative an. Diese Kandidatur war notwendig angesichts der Kürzungspolitik, die SPD und vor allem auch die PDS in der deutschen Hauptstadt in den letzten Jahren durchführte.
04.09.2006
Für die Wirtschaft sind Wahlen wie Weihnachten: Sie machen lange Wunschlisten. Und die verschiedenen Parteien setzen dann zumindest Teile davon nach den Wahlen um. Nach dem 1. Oktober kommt also einiges auf uns zu. Unternehmens-Vertreter Leitl fordert eine Verkürzung der Kündigungszeiten und Zwangsarbeit für Arbeitslose. Wifo-Wirtschaftsforscherin Bifl will Frauen noch stärker zu schlechtbezahlten Pflegekräften machen. Natürlich gibt es Unterschiede zwischen den Parlamentsparteien.
04.09.2006
Die ÖVP-FPÖ/BZÖ-Regierung der letzten Jahre hat den bisher stärksten Sozialabbau betrieben. Es herrscht Rekordarbeitslosigkeit, das soziale Elend wächst – eine Million Menschen sind von Armut betroffen. Die nächsten “Reformen” (=Verschlechterungen) drohen bereits im Gesundheitsbereich und bei Arbeitslosen. Der Wunsch nach einem Wechsel hin zu einer anderen Politik im Interesse der ArbeitnehmerInnen ist daher groß.
04.09.2006
Am 31.7. konnte sich die SLP in die erste Phase des Wahlkampfes hineinstürzen, nämlich in das Unterstützungserklärungssammeln. Die Regierung hat offensichtlich Angst vor Konkurrenz und hat die Zeit, in der man die Unterstützungserklärungen sammeln kann, um eine Woche gekürzt. Diesmal war außerdem kein Wochenende und kein Tag, wo man bis 20 Uhr unterschreiben konnte, dabei. Es wurde durch diese Verkürzung vor allem ArbeitnehmerInnen schwer gemacht, uns zu unterstützen.
04.09.2006
In einem Monat wird die amtierende Bundesregierung vermutlich einer neuen Konstellation Platz machen müssen. Wie diese aussehen wird, steht noch in den Sternen. Ein guter Zeitpunkt also, um Bilanz zu ziehen und klar zu stellen, was 6 Jahre ÖVP/FPÖ/BZÖ an der Macht für Jugendliche und ArbeitnehmerInnen in Österreich bedeutet haben.
04.09.2006
Die SLP ist Teil des “Komitee für eine ArbeiterInnen-Internationale” (CWI), das in 40 Ländern auf allen Kontinenten aktiv ist. In der ersten Augustwoche fand die jährliche internationale Schulungswoche des CWI in Gent, Belgien, statt. Über 300 AktivistInnen aus Europa (sieben aus Österreich) sowie Nigeria, Brasilien, Venezuela, den USA und Israel nahmen teil.