Am 20. November konnte die antifaschistische Bewegung in Österreich einen großen Erfolg feiern. Der als rechtsextreme Großveranstaltung geplante “Konrad-Lorenz-Kommers” wurde durch öffentlichen Druck und Mobilisierung verhindert. Auf der antifaschistischen Demonstration waren erfreulicherweise besonders viele Mitglieder der Sozialistischen Jugend vertreten – nicht zuletzt, weil die SJ ihre nicht unbeträchtlichen Mitteln zu einer bundesweiten Mobilisierung eingesetzt hatte.
Vorwärts 142 - Dezember/Jänner 2004/05
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Artikel in dieser Ausgabe:
01.12.2004
01.12.2004
Bis zu 23% Pensionskürzungen, ein glatter Bruch des Kollektivvertrags bei der Bank-Austria-Creditanstalt (BA-CA), die drohende Schließung von weiteren hunderten Postämtern, sowie diktatorische Versuche Arbeiterkammern und HochschülerInnenschaft mundtot zu machen... Die Liste der Gewalttaten von Regierung und Kapital ließe sich beliebig fortsetzten. In vielen Betrieben schwankt die Stimmung zwischen nackter Wut und Resignation: Ist Widerstand gegen diese Attacken überhaupt möglich?
01.12.2004
Faschismus ist heute ein Begriff, der teilweise sehr inflationär verwendet wird. So scheuen radikale Tierschützer nicht davor zurück, Massentierhaltung und das Schlachten von Tieren aus reinen Profitgründen (z.B. für Luxuspelze) mit dem Holocaust gleichzusetzen.
01.12.2004
Die Krise, in der sich der Kapitalismus befindet, wird zusehends auf dem Rücken der Schwächsten ausgetragen. Die ersten Winterwochen waren begleitet von einer beispiellosen medialen Hetze gegen MigrantInnen und AsylwerberInnen.
01.12.2004
Warum versagte die Demokraten-Partei? Kerry kämpfte gegen den Stil, nicht den Inhalt von Bushs Politik. Er war ebenso für den Krieg. Er kündigte an, mehr Truppen nach Irak schicken zu wollen, er hatte in Sozial- und Wirtschaftspolitik ein Bush-light-Programm.
01.12.2004
Von 14.-20. November traf sich in Belgien die internationale Leitung des Komitees für eine ArbeiterInneninternationale (CWI). VertreterInnen aller Kontinente waren dabei.
01.12.2004
Das NGO-Phänomen (NGO = Non-Governmental Organisation) ist auf dem indischen Subkontinent nicht neu. Es trat erstmals während der Kolonialzeit auf, als religiöse, sprachliche und ethnische Gruppen sich in ihrer kulturellen, sozialen und religiösen Identität bedroht fühlten. Diese Organisationen werden als NGOs vom alten Typ bezeichnet. Der neue NGO-Typ entstand in den 1980er und 1990er Jahren durch das Versagen des postkolonialen Staates, die Probleme der Bevölkerung zu lösen. Es gab ein Machtvakuum, das von linken Parteien nicht gefüllt wurde.
01.12.2004
Die SLP weist - im Gegensatz zu den etablierten Parteien - strikt zurück, mit rechtsextremen Kräften zusammenzuarbeiten. Wir sind der Überzeugung, dass für diese gewalttätigen Feinde der ArbeiterInnen-Bewegung, ausländischer KollegInnen und jeglicher Demokratie keine demokratischen Freiheiten gelten. Das ist unsere Lehre aus der Geschichte. Worten müssen Taten folgen, um die rechtsextreme und faschistische Bedrohung tatsächlich zu stoppen. Diese Zurückdrängung ist jedoch keine bloße militärische Frage oder gar eine Art Bandenkrieg.
01.12.2004
Die soziale Lage in Italien nach dem 1. Weltkrieg war geprägt durch wirtschaftliche Krisen, einer enormen Arbeitslosenrate und durch die partielle Zerstörung des Landes. ArbeiterInnen und Arbeitslose gingen auf die Straße, um Verbesserungen zu erkämpfen. 1917 gab es bereits 443 Streiks und die damalige Regierung musste Kompromisse eingehen, um die ArbeiterInnen ruhig zu halten. Viele Menschen wollten nach 1917 dem Beispiel der russischen Revolution folgen und für Sozialismus in Italien kämpfen.
01.12.2004
Nachdem 2003 die Anzahl der MitarbeiterInnen von 30.000 auf 25.000 gesenkt wurde, wird dies nun mit der Schließung von Filialen fortgesetzt: Österreichweit sollen rund 20-25% der Postämter geschlossen werden - in Oberösterreich sind alleine 80 von 300 Ämtern betroffen. Geschlossen werden defizitäre Filialen, die vorwiegend am Land sind. Diese Schließungswelle wird als “Filialnetzoptimierung” verkauft und für die davon betroffenen Mitarbeiter Innen spricht man von sozialverträglichen Lösungen, was real bedeutet, dass ihnen zwei Optionen angeboten werden: