Innenpolitik

23.12.2018
Rituale machen Sinn. Sie geben ein Gefühl der Sicherheit. In Sicherheit können sich die Unternehmen hierzulande auch fühlen angesichts der zahmen Gewerkschaftsspitze. Nicht nur, dass sie den Kampf...
19.12.2018
In der Berichterstattung der großen Medien wirkt es so, als säße die Regierung fest im Sattel. Doch dieser Eindruck entsteht einerseits aufgrund der Schwäche der „Opposition“ von SPÖ und...
15.12.2018
Seit Anfang Oktober demonstrieren jeden Donnerstag bis zu 10.000 gegen die Regierung in Wien. Das ist ein wichtiger erster Schritt – und die SLP ist jede Woche mit einem kämpferischen Block...
12.12.2018
Weil Armut in Österreich viele trifft: 1,5 Millionen Menschen sind armutsgefährdet oder manifest arm.Weil schon die Einführung durch rot-schwarz ein Schritt Richtung Hartz 4 und eine Verschlechterung...
12.12.2018
Schon Anfang November winkte die Salzburger Landesregierung (ÖVP, Neos, Grüne) einen Gesetzesentwurf Kindergärten betreffend durch. Unter dem Argument „Gleichstellung“ wurde eine...
06.12.2018
Der Klassenkampf von oben wird von der schwarz-blauen Regierung auch im Bildungsbereich geführt. Mit dem nächsten Wintersemester werden an Universitäten weitere Zugangsbeschränkungen für gewisse...
04.12.2018
Viel Kritik gab es jüngst in den Kommentarspalten liberaler Zeitungen wie etwa dem „Standard“, an der SPÖ. Diese solle statt Klassenkampfrhetorik lieber liberale, demokratische Werte...
03.12.2018
Als die Regierung mit dem 12-Stundentag ernst machte, mobilisierte der ÖGB richtigerweise 120.000 Menschen dagegen. Doch dann passierte den Sommer über nichts. Die Regierung verlegte den Beschluss...
03.12.2018
HoamatlaundDie GPA-djp/ÖGB-Aktion am 18.10. in Linz gegen die Sozialversicherungskürzungen hatte was von Satire. Kein Wort von Vernetzung, bundesweitem Widerstand oder Kampfmaßnahmen. Landeshauptmann...
02.12.2018
Seit 1. August gilt auf zwei Teilstücken der Westautobahn ein neues Tempolimit von 140km/h. Aktuelle Verkehrs- und Umweltstudien raten hingegen zu einem Limit von 100km/h. Verkehrsminister Hofer ist...

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