Ein höherer Bezug schützt nicht vor Korruption. Das Gehalt für einen Ministerposten beträgt Brutto über 17.000 im Monat. Trotzdem kommt es zu Korruption (siehe Grasser) – gerade jene, die am...
Innenpolitik
10.02.2019
2017 flogen sie aus dem Nationalrat. 2019 planen sie das „grüne Comeback“. Das meint zumindest ihr Bundessprecher Werner Kogler im Interview vom 27.12. für den Kurier. Zielgruppe für...
10.02.2019
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Schwarz-Blau setzt, um den aktuellen Bedürfnissen des Kapitals nachzukommen, auf Zentralisierung, Einsparungen und Personalabbau. Das bringt sie in Widerspruch zu den eigenen föderalistischen...
05.02.2019
Eine Person - Eine Stimme. Das Konzept leuchtet ein und sollte doch dazu führen, dass Politik im Sinne der Mehrheit gestaltet wird. Seit 1848 geisterte die Forderung nach dem allgemeinen, freien und...
05.02.2019
Flugblatt der SLP am Aktionstag des Sozialbereichs am 29.1.2019Bei den aktuellen KV-Verhandlungen stellt die Gewerkschaft erstaunlich hohe Forderungen. Um sie zu erkämpfen müssen nach heute weitere...
03.02.2019
Die Regierung gibt vor, die Armut zu bekämpfen – in Wahrheit bekämpft sie die Armen. Die Angriffe auf Krankenkassen und Mindestsicherung haben drei Hauptziele: Erstens sollen sie diese Systeme...
23.01.2019
Die Serie an Morden an Frauen 2018 ist ein Rekord, auf den in Österreich niemand stolz ist. Doch die Medien geilen sich an den Berichten auf und die Bundesregierung bedient sich ihrer in geradezu...
23.01.2019
Am vergangenen Donnerstag fand in Graz, gemeinsam mit der dortigen Aufbruch-Gruppe das erste „Sozial aber nicht blöd“ treffen statt. Die Basisinitiative rund um kämpferische Betriebsrät*...
18.01.2019
Ende August kursierten in österreichischen Medien diverse Meldungen über die Streichung der erhöhten Familienbeihilfe für Menschen mit Behinderung. Seitens der Regierung wurde zunächst...
08.01.2019
Uns beiden ist politischer Aktivismus ein großes Anliegen und nimmt einen hohen Stellenwert in unserem Leben ein. Es war uns eigentlich wichtig, dass die Linkswende versteht, was zu unserem Austritt...