Innenpolitik

13.04.2012
Seit der Krise greifen Banken, Konzerne & ihre PolitikerInnen den Lebensstandard von ArbeiterInnen & Jugendlichen verstärkt an. In vielen Ländern haben sich Proteste gegen die Kürzungen, die...
12.04.2012
Privatisierungsorgie unter Schwarz-BlauTiefe Verstrickungen im KorruptionssumpfNeoliberale Politik im Interesse von Banken und KonzernenZustimmung zu Sozialabbau, Lohnraub und Sparpaket Die FPÖ ist...
10.04.2012
Was ist „manifeste Armut“ Einschränkung bei: Heizen der Wohnung Regelmäßige Zahlungen wie die Miete in den letzten 12 Monaten rechtzeitig begleichen Notwendige Arzt- oder Zahnarztbesuche in...
10.04.2012
Armut ist nicht gleich Hunger. Armut bedeutet Ausschluss von der Gesellschaft und existiert in beträchtlichem Ausmaß in Österreich. Armut bedeutet, viel weniger als der Großteil der Bevölkerung zu...
05.04.2012
Angriff auf Antifaschisten Am 12.3. kam es in Wien zu einem Nazi-Übergriff. Nach einem Wortwechsel wurde ein SLP-Mitglied in der U6 angespuckt, geschlagen und mit dem Tod bedroht. Der Nazi zückte...
05.04.2012
Privatisierung, Teilprivatisierung, Auslagerung – das sind längst keine Fremdwörter mehr, wenn es um die Beschreibung des Wiener Gesundheitswesens geht. Es existieren bereits mehr als 200 Unternehmen...
05.04.2012
51 % wollen nach der nächsten Wahl keine SPÖ-ÖVP-Regierung. 62 % wollen nicht, dass die FPÖ in der Regierung ist, beim BZÖ sind es 75 %. Dreier-Kombinationen mit den Grünen sind ebenfalls unbeliebt....
05.04.2012
Die ÖVP versinkt immer tiefer im Korruptionssumpf, SPÖ und Grüne verordnen uns Nulllohnrunden, das BZÖ versucht mit Medien-Aktionismus vom Dreck am eigenen Stecken abzulenken und die FPÖ ergeht sich...
02.04.2012
Betriebsversammlung am 27.03.2012Resolution an den Landesvorsitzenden und den Landesvorstand der GdG-KMSfB:Der einstimmige Beschluss von ca. 200 TeilnehmerInnen lautet wie folgt:Die TeilnehmerInnen...
30.03.2012
Die Überwachung nimmt zu: im Internet, auf der Straße, am Handy, in der Schule, im Betrieb, bei der politischen Tätigkeit. Begründet werden viele dieser Gesetzesverschärfungen nicht zuletzt mit dem „...

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