Die Differenzen zwischen ÖVP und SPÖ spiegeln die verschiedenen Teile des Kapitals wider. Bundespräsident Fischer besiegelte mit dem Wort „Vermögenszuwachssteuer“ die Abkehr der SPÖ von...
Innenpolitik
25.01.2015
„Indirekte“ Steuern umfassen Umsatz- bzw. Mehrwertsteuer, sowie Tabak-, Alkohol- und Mineralölsteuern. Sie wirken unabhängig von Einkommen und Vermögen. Somit ist die Belastung für...
25.01.2015
In Steuerdebatten wird schnell mit „Kapitalflucht“ gedroht. Wenn antikapitalistische oder ArbeiterInnen-Parteien durch Massenproteste an die Regierungsmacht gespült werden, können sie z.B...
23.01.2015
Auf der ÖGB-Homepage wird die Zeit herunter gezählt, bis von der Regierung eine Lohnsteuerreform erwartet wird. Glauben die ÖGB-Spitzen tatsächlich, dass die Regierung die Forderungen der...
22.01.2015
GewerkschafterInnen, Arbeitende und Arbeitslose sagen „Nein zum rassistischen Pegida-Aufmarsch in Wien!“Der österreichische Ableger von Pegida will am 2. Februar durch Wien marschieren....
21.01.2015
Der Rauswurf eines sich küssenden lesbischen Paares aus dem Cafe-Prückl sorgte für große Aufregung. Zu Recht. Als Reaktion auf die homophobe Diskriminierung wurde am Freitag dem 16.01 zu einer...
21.01.2015
Nazi-Vandalismus in Telfs, Schüsse aufs Flüchtlingsheim in Fieberbrunn – Rechtsextreme werden in Tirol immer aktiver. Nach der Neuübernahme des Innsbrucker „Kulturgasthauses“...
20.01.2015
„Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie verboten“, sagte einst die Anarchistin Emma Goldman. Es scheint immer nur die Wahl zwischen Pest und Cholera zu geben.Dennoch gibt es...
16.01.2015
„Es ist sehr positiv, dass dieser Vorfall so viele Menschen mobilisiert hat, die gegen Diskriminierung protestieren wollen. Das ist kein Einzelfall, sondern passiert tagtäglich und das in den...
15.01.2015
Am 11 Jänner 2015 hatten Regierung, Sozial"partner" und andere zu einer Kundgebung anlässlich des Terroranschlags auf das Satiremagazine Charlie Hebdo auf den Wiener Heldenplatz geladen....