USA: Wieder 16 % für Sozialistin

„Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie verboten“, sagte einst die Anarchistin Emma Goldman. Es scheint immer nur die Wahl zwischen Pest und Cholera zu geben.

Dennoch gibt es Situationen, die sich vom „Normalbetrieb“ abheben, wie der Sieg der Sozialistin Kshama Sawant, Mitglied der Socialist Alternative (CWI-USA), in Seattle. Sie ist das Sprachrohr einer starken Bewegung, die einen Mindestlohn von 15 $ erkämpfte. Ihre Genossin Jess Spear ist Teil dieser Bewegung und hat für das Amt des Speaker of the House im Staat Washington kandidiert. Ihr Gegner, Frank Chopp, wurde von Unternehmen massiv unterstützt – man wollte sich keine „zweite Kshama“ leisten.

Durch ihren Wahlkampf mussten Themen wie Mietobergrenzen, die globale Erwärmung und das unterfinanzierte Bildungssystem in der ganzen Stadt angesprochen werden. Die Fernsehdebatten machten sozialistische Ideen einer breiten Masse zugänglich. Auch wenn sie nicht gewann, sind 16 % für ein sozialistisches Programm in den USA ein weiterer beachtlicher Erfolg.

Wenn SozialistInnen zu Wahlen antreten, geht es nicht nur um Stimmen. Wir glauben nicht, dass sich die Gesellschaft allein dadurch verändert, dass die richtigen Leute gewählt werden. Stattdessen wollen wir einer möglichst breiten Schicht von ArbeiterInnen und Jugendlichen unsere Ideen zugänglich machen. Nur im Kampf auf der Straße, in den Betrieben und Schulen können die derzeitigen Verhältnisse überwunden werden.