Im Juni wird voraussichtlich die Kürzung der Mindestsicherung im oberösterreichischen Landtag durch die Koalitionsparteien ÖVP und FPÖ beschlossen. Es soll eine Deckelung auf €1.500 geben. Das...
Innenpolitik
16.06.2016
Das Profil-Interview mit ÖGB-Chef und SPÖ-Mitglied Erich Foglar vom 30. April enthält den Aufruf, eine Koalition mit der FPÖ anzudenken. Foglar muss natürlich wissen, dass ein bedeutender Teil der...
16.06.2016
Der gewohnt scharfzüngige Journalist Chmelar fasste die – vor dem Hintergrund einer Betriebsratsgründung - angedrohte Schließung von Servus-TV so zusammen: „Ein Satz mit `Mateschitz...
15.06.2016
Sozialismus.info, Nachrichtenportal der Sozialistischen Alternative (deutsche Schwesterorganisation der SLP) sprach vor der Aufbruch Konferenz am 3./4. Juni in Wien mit Sebastian Kugler, SLP-Aktivist...
15.06.2016
Auch wenn Hofer verloren hat: die FPÖ bleibt am Drücker. Sie geht mit dem besten Wahlergebnis ihrer Geschichte gestärkt aus der BP-Wahl hervor. Aber vor allem: Sie hat sich als einzige oppositionelle...
15.06.2016
Seit die SPÖ aktiv neoliberale Politik umsetzt, wächst die Stärke der FPÖ: Die Sparpakete ab Mitte der 1980er fallen zusammen mit dem Aufstieg Haiders, der die SPÖ (zu recht) als Verräter und sich (...
15.06.2016
In der Nacht auf die Stichwahl um die Hofburg gab es Tote: Ein Nazi schoss auf einem Festival um sich: drei Tote und elf Verletzte. Offiziell eine „Beziehungstat“, aber es zeigt sich der...
13.06.2016
Am 18. Juni findet in Wien die Regenbogenparade statt. Anlass auch für christliche Fundamentalisten, im Schulterschluss mit rechts-außen Aktivisten ihren als "Marsch für die Familie"...
12.06.2016
Die FPÖ-Propaganda setzt auf „soziale“ Slogans, um Kleinbürgertum und mangels Alternative zu recht wütende von sozialer Misere Betroffene zu keilen. Doch dahinter steckt neoliberales...
10.06.2016
Ist das der Befreiungsschlag für die SPÖ? Faymann, der Zögerliche, wurde ersetzt durch den vermutlich effizienteren Kern. Das einzig positive an Faymanns Politik war aber aus linker Sicht, dass sie...