Gemeinsam den Widerstand von unten aufbauen!

Die Großdemonstration gegen den 12-Stundentag am 30. Juni gab vielen Menschen Hoffnung. Über den Sommer warteten dann KollegInnen auf Initiativen der ÖGB-Spitze. Auch zahlreiche BetriebsrätInnen wollten mehr machen, wurden aber auf die Kollektivvertrags-Verhandlungen (KV) vertröstet. Am 18. September trafen sich dann ca. 900 KV-VerhandlerInnen. Präsentiert wurde ein fertiges Forderungspapier mit einigen guten Forderungen. Aber: Vom Kampf gegen den 12-Stundentag war so gut wie keine Rede mehr, eher wie man ihn sich abkaufen lässt.

Tatsächlich sind eine sechste Urlaubswoche, ein Recht auf lange Freizeitblöcke etc. gute Ideen. Aber abgesehen davon, dass der 12-Stundentag immer noch eine soziale und gesundheitliche Katastrophe bleibt: Ohne Kampf wird man auch diese Forderungen nicht umsetzen. Auch „starke Branchen“ wie die MetallerInnen können das nicht alleine schaffen. Es braucht konkrete Solidaritätsaktionen und eine gemeinsame Strategie. Genau das kann oder will die ÖGB-Spitze nicht bieten. Man hofft auf eine SPÖ in der Regierung – irgendwann.

Ein erster Schritt wäre es, die verschiedenen Kämpfe und Initiativen, die es ja gibt, miteinander zu verbinden: Im Sozial- und Gesundheitsbereich, im Bildungswesen, gegen Abschiebungen... Ein bundesweiter Streik-und Aktionstag, wie es die Initiative „ÖGB aufrütteln“ vorgeschlagen hat, wäre ein guter erster Schritt. Die Stärke der Regierung ist nur die Schwäche der Opposition bzw. die Unorganisiertheit, Unentschlossenheit und Planlosigkeit all jener, die nicht wollen, wie die Regierung will. Arbeitszeitverkürzung statt 12-Stunden-Tag ist möglich, Regierungsangriffe können zurückgeschlagen werden, dazu braucht es aber Akionen im Betrieb und auf der Straße. Die KollegInnen der AUVA sind hier ein Vorbild. Es hat sich ausgezahlt, dass die KollegInnen nicht auf die ÖGB-Spitze gewartet haben, sondern eigenständig aktiv geworden sind. Sie haben die Regierungsangriffe massiv abgeschwächt.

So könnte ein „heißer Herbst“ ausschauen

Gerade wo die Belastung schon jetzt groß ist, ist es auch die Wut über den 12-Stunden-Tag. MetallerInnen, ÖBB u.a. sind gewerkschaftlich gut organisiert. Hier sollten die KollegInnen die ÖGB-Streikfreigabe nutzen. Wenn klar wird, dass die Arbeit“geber“ den Forderungen nicht zustimmen, dann ist Streik ein nötiges Mittel, um die Angriffe auf Gesundheit und Einkommen zurückzuschlagen.

Streiks und Aktionen müssen demokratisch organisiert werden. Es ist wichtig, in Betriebsversammlungen über die genauen Ziele und die Protestform zu beraten und abzustimmen. Nur wenn alle mitentscheiden, kämpfen auch alle mit. Kampfschritte müssen auf Konferenzen besprochen werden. Auch das Ergebnis von Verhandlungen muss den betroffenen KollegInnen zur Urabstimmung vorgelegt werden. 

Kämpfe sind erfolgreicher, wenn sie nicht isoliert sind. Wir müssen selbst informieren, denn Medien und Politik stehen auf Seiten der Chefs. Aktionen wie Betriebsversammlungen und Streik müssen auch auf die Straße getragen werden. Das erhöht die Wirkung und gibt solidarischen Menschen die Möglichkeit, sich anzuschließen. So kann auch ein Schulterschluss zu KollegInnen aus anderen Betrieben und Branchen hergestellt werden.

Die Regierung plant auch Angriffe auf Mindestsicherung, Arbeitslose und die Krankenkassen. Auch hier kann es Auseinandersetzungen geben. Diese Bewegungen müssen mit den Lohn– und Gehaltsverhandlungen verbunden werden. Weil die ÖGB-Führung zu zögerlich ist, müssen KollegInnen, die was tun wollen, sich dauerhaft koordinieren und unterstützen: ÖGB aufrütteln macht genau das: FB/ÖGB aufrütteln