Mo 16.11.2015
Aus Deutschland erreichen uns immer wieder ekelerregende Bilder von rechtsextremen Angriffen auf Flüchtlingsheime. Doch auch in Österreich scheuen die Rechten nicht vor Gewalt zurück. Hasspostings sind nur der Anfang. Diesen Juli wurden sieben Flüchtlinge in Wiener Neustadt durch Schüsse mit einer Softgun verletzt. Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte, Flüchtlinge und HelferInnen nehmen zu. Im August wurde ein Brandanschlag auf ein Heim des ÖGB verübt, in dem Flüchtlinge untergebracht werden sollten.
Gestärkt werden die Rechten durch die FPÖ mit ihrem „man wird es ja noch sagen dürfen“. Auch vom Staat wird die rechte Gewalt verharmlost, wenn z.B. Brandanschläge (Traiskirchen, Dornbirn) oder Angriffe (Alberschwende) als „nicht politisch motiviert“ bezeichnet werden. FPÖ und Regierung bereiten den Boden für die Gewalt: sie versuchen Flüchtlinge als Ursache für soziale Probleme darzustellen und heizen damit die Stimmung an.
Darum steht gerade der ÖGB in der Pflicht, gemeinsam mit lokalen Verteidigungskomittees gegen Rassismus und rechte Gewalt aufzutreten. Denn rechte Gewalt ist eine Bedrohung für alle ArbeiterInnen und muss daher umso härter bekämpft werden. Und soziale Verbesserungen können nur von ArbeiterInnen gemeinsam erkämpft werden.