So 11.10.2015
Die SLP kann auf viele Jahre politischer Aktivität im 20. Wiener Gemeindebezirk zurückblicken. Schon 2001 kandidierte die SLP das erste Mal bei der Gemeinderatswahl, u.a. auch in der Brigittenau. In den darauffolgenden Jahren ist die lokale Arbeit im Bezirk zu einem unserer Schwerpunkte der täglichen politischen Arbeit in Wien geworden. Seit 2012 befindet sich unser Büro in der Pappenheimgasse im 20sten Bezirk. Damit hat sich auch die Präsenz in der Brigittenau stark gesteigert. Wöchentlich treffen sich zwei Ortsgruppen im Bezirk, gibt es Kundgebungen und Zeitungsverkäufe, sei es am Wallensteinplatz, auf der Jägerstraße, am Handelskai oder sonstwo.
Bei einer Kundgebung im Juli meinten ein paar Kinder: „SLP? Ihr seid doch die, die aufpassen, dass die FPÖ nicht alle Ausländer raus schmeißt!“ Tatsächlich sind wir der FPÖ, besonders in der Brigittenau, ein Dorn im Auge. Regelmäßig wird sie von uns konfrontiert, um ihre rassistische, sexistische und arbeiterInnenfeindliche Politik zu entlarven. So z.B. beim ca. halbjährlichen „Blauen Fest“ am Wallensteinplatz, bei dem die SLP breite und kämpferische Gegenkundgebungen organisiert. Auch 2007 wurde gegen die „Bürgerinitiative (BI) Dammstraße“, die schnell von der FPÖ Brigittenau de facto übernommen wurde, breiter Widerstand von der SLP organisiert. Denn die „BI“ mobilisierte mit Hilfe der Blauen den rechten Mob in den Bezirk, um gegen den Ausbau eines islamischen Gebetshauses, aber weiter auch gegen Muslime im Allgemeinen zu hetzen. Neo-Nazis der NVP (Nationale Volkspartei) versuchten anschließend, im Bezirk Fuß zu fassen. Auch das wurde von der SLP, trotz rechter Drohungen und Angriffe gegen AktivistInnen, verhindert.
Wir haben keinen Stellvertreteranspruch. Bei jeder Aktion rufen wir die Menschen auf, selbst und mit uns aktiv zu werden. Auch mit anderen Organisationen und Linken innerhalb von SPÖ und Grünen kommt es immer wieder zur Zusammenarbeit. So wurden gemeinsam Solidaritätsessen für Flutopfer in Pakistan und antifaschistische Arbeit in Griechenland organisiert, AnrainerInnen wurden dabei unterstützt, den Bau eines Handymastes auf einem Wohnhaus zu verhindern. Auch am Widerstand gegen die „BI“ beteiligten sich zahlreiche andere Linke.
Es braucht eine breite, kämpferische Linke, die Widerstand besonders in die Bezirke trägt, damit sich Menschen direkt vor Ort gegen Kürzungspolitik, Rassismus und Sexismus wehren. In der Brigittenau zeigen wir, wie so etwas möglich wäre. Gemeinsam mit verschiedenen linken Kräften wurde vergangen Herbst ein Sternmarsch unter dem Motto „Es Reicht! Löhne rauf – Mieten runter!“ organisiert. Hier demonstrierte die SLP zum ersten Mal aus der Brigittenau hinaus. Im Jänner organisierten wir dann eine weitere Demonstration aus dem Bezirk, um sich den Protesten gegen den Akademikerball anzuschließen, am 8. März, dem internationalen Kampftag der Frauenbewegung, vereinte sich eine SLP-Demo aus der Brigittenau mit der großen Frauendemonstration im 2. Bezirk. Stellen wir uns vor, dass in jedem Wiener Bezirk Linke solche Arbeit leisten würden: Tausende könnten erreicht werden. Soziale Bewegungen könnten angestoßen und verstärkt werden, was auch Schritte für den Aufbau einer echten neuen ArbeiterInnenpartei sind.
Gerade weil die Brigittenau ein Bezirk der Lohnabhängigen und ein armer Bezirk ist, ein Bezirk, in dem die Menschen mit Schimmel an den Wänden oder einem Minus am Konto zu kämpfen haben und nicht mit einem Kratzer im Ferrari oder einem Haar im Champagner, ist es wichtig, hier für ein besseres Leben zu kämpfen. Der Kampf für soziale Verbesserungen ist das zentrale Thema, das uns bei allen Themen und Kampagnen, sei es in der Brigittenau oder wo anders, begleitet. Viele Menschen im Bezirk sind arbeitslos oder in prekären Arbeitsverhältnissen beschäftigt. Auch die Mieten werden im Bezirk, so wie in ganz Wien, höher (+15% in den letzten fünf Jahren). Mit einem monatlichen Durchschnittslohn von brutto 1470 € im Monat ist die Brigittenau einer der ärmsten Bezirke. Das wollen wir mit allen Menschen ändern, die hier leben und davon betroffen sind, egal woher sie kommen, egal welchen Alters, Geschlechts oder welcher Religion!
Im Oktober steht die SLP in der Brigittenau am Wahlzettel. Eine Stimme für die SLP ist eine Stimme für kämpferische linke Politik. Eine Stimme für den Aufbau einer neuen, sozialistischen ArbeiterInnenpartei durch Aktivität von unten und nicht durch bürokratische Manöver von oben. Aber auch eine Stimme, die weiß, dass es nicht genug ist, zu wählen, sondern dass es notwendig ist, selbst aktiv zu werden, egal wo man ist. Die SLP ist keine Regionalpartei. Wir haben AktivistInnen in ganz Österreich und Schwesterorganisationen auf der ganzen Welt. Unser Programm wird nicht einfach durch eine Stimme oder ein Mandat umgesetzt werden, sondern muss durch eine möglichst breite Bewegung erkämpft werden. Werde deswegen auch du Teil des sozialistischen Widerstands! Mach mit bei der SLP!