GB: Spaltet sich Labour?

Es ist Panik in der sozialdemokratischen Labour Party (LP) ausgebrochen. Nach den letzten Parlamentswahlen im Mai, mit einem der schlechtesten Ergebnisse der Nachkriegszeit (30,5%), trat der Parteivorsitzende zurück. Die Parteiführung beschloss, die Wahlen zum nächsten Vorsitz für alle Labour-UnterstützerInnen zu öffnen. Was sie aber nicht wollten, ist jetzt eingetreten. Ein Linker, der vorher wenig bekannte Abgeordnete Jeremy Corbyn, wird laut Umfragen das Rennen machen. Innerhalb weniger Wochen registrierten sich 300.000 Menschen als Labour-UnterstützerInnen, da sie endlich die Chance gekommen sehen, die Politik zu ändern. Diese vertrat, auch durch die LP, bisher die Interessen der Unternehmen und Banken und verschlechterte durch Sparpakete die Lebensbedingungen der Menschen extrem. Corbyn möchte höhere Löhne einführen, Unternehmen und Superreiche stärker besteuern, Energieunternehmen und die Eisenbahn verstaatlichen. Er steht für eine Politik, wie sie die SPÖ in den 1970er Jahren betrieben hat. Nur haben sich alle sozialdemokratischen Parteien in Europa bedingungslos den Profiten der Unternehmen verschrieben - die Vorstellungen Corbyns gefährden diese Politik. Deshalb versucht die Parteiführung alles, um die Wahl Corbyns zu verhindern. Die Menschen hoffen, dass es mit Corbyn endlich wieder eine Partei gibt, die die Interessen der Lohnabhängigen und nicht der Londoner Börse vertritt. Die LP kann aber nicht mehr in diese Richtung reformiert werden. Das zeigen Aussagen von Abgeordneten, die mit einem Krieg gegen Corbyn drohen und davon sprechen, besser die Partei zu spalten als einen linken Vorsitzenden zu akzeptieren. Corbyn wird gewinnen, mit der LP aber seine Politik nicht durchsetzen können. Dazu ist eine neue ArbeiterInnenpartei notwendig, die in dieser Situation durch die Abspaltung der Mehrheit der neoliberalen LP Abgeordneten entstehen kann. Genauso notwendig ist aber ein sozialistisches Programm, um diese Forderungen durchzusetzen, denn wie Syriza in Griechenland gezeigt hat, können die Lebensbedingungen der Menschen ohne einen Bruch mit dem Kapitalismus nicht verbessert werden.