Mi 16.09.2015
Als SozialistInnen beteiligen wir uns aktiv an selbstorganisierter Hilfe und verbinden diese Hilfe mit dem politischen Druck, der nötig ist, um die Ursachen für Flucht und Elend zu beseitigen, den staatlichen Rassismus zu bekämpfen und ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Das letzte Wochenende war wieder geprägt von lautstarken Demonstrationen.
Wien
Am Samstag, dem 12.9.2015 haben wir uns aktiv an der Hilfe für Flüchtlinge am Wiener Hauptbahnhof beteiligt und gleichzeitig eine Kundgebung abgehalten. Dort haben wir auf die Gründe für das Elend hingewiesen, wir haben uns mit den HelferInnen und den Flüchtlingen solidarisiert und die zynische Rolle von etablierten PolitikerInnen und Unternehmen demaskiert. Sie versuchen, sich auf der Welle der Solidarität und Hilfsbereitschaft zu profilieren, obwohl sie aktiv Flüchtlingsleid verursachen. Vom Hauptbahnhof ging es direkt zum Westbahnhof, wo unter dem Motto „Europe says welcome“ Tausende an einer Demonstration teilnahmen, um Flüchtlinge im Zuge eines europaweiten Aktionstages willkommen zu heißen. Die Plattform für menschliche Asylpolitik, deren Teil die SLP ist, hatte dazu aufgerufen. Wir forderten gemeinsam mit tausenden Solidarischen, HelferInnen, AktivistInnen, Flüchtlingen und Solidarischen ein Ende des staatlichen Rassismus in Europa, die Zerschlagung der Festung Europa, Geld für Soziales, Bildung und Wohnung für alle, das Recht für alle auf freie Bewegung, Bleiberecht und Auswahl des Lebensortes. Sebastian Kugler, Aktivist der SLP, moderierte die Demonstration. SLP-Aktivistin Sonja Grusch hielt eine Rede, in der sie auf die Mitverantwortung österreichischer Konzerne an den Fluchtursachen einging – Glock und OMV machen Milliarden aus Zuständen, vor denen Menschen fliehen müssen. Ihre Profite gehören denen, deren Leben dadurch zerstört wurden! Wir brachten ein, dass ein gemeinsamer Kampf von uns allen, egal wo wir geboren sind, gegen die herrschende Elite nötig ist. Wir haben deutlich gemacht, dass wir die sozialen Probleme in Österreich nicht gegen Flüchtlingsleid ausspielen lassen, sondern im Gegenteil beides dieselben Ursachen und Verursacher hat, die wir gemeinsam organisiert bekämpfen müssen. Wir haben darauf hingewiesen, dass wir uns das was wir brauchen, von dort holen müssen, wo es ist. Die Demonstration war Teil des europaweiten Aktionstages für Flüchtlinge - von Tirana bis Stockholm, von Lissabon bis Budapest, alleine in London waren es Zehntausende. Vom Westbahnhof den Gürtel entlang zum PAZ Hernals, einer der staatsrassistischen Schandflecke Wiens, in dem Geflüchtete eingesperrt werden, wurde ein starkes Zeichen gesetzt, dem jetzt Organisation folgen muss.
Salzburg
Am Sonntag gingen dann in Salzburg ca. 1500 mit den gleichen Anliegen auf die Straße. Auch hier war die SLP mit einem starken Block vertreten. Die Demonstration war besonders kämpferisch und laut – auch wenn VertreterInnen der etablierten Parteien versuchten, das Ganze in ihren Reden in eine Wohlfühl-Kundgebung zu verwandeln. Auch Flüchtlinge demonstrierten mit und stimmten ein syrisches Widerstandslied an. SLP-Aktivist Lukas Kastner hielt unter großem Applaus eine Rede, in der er die Situation der Flüchtlinge mit der Untätigkeit der Politik in Verbindung brachte. Die Kapazitäten, um die Flüchtlinge zu versorgen, wären vorhanden. Doch sie werden nach wie vor zurückgehalten! Nach der Demo wurde ein Willkommensfest organisiert, wo sich Flüchtlinge und AktivistInnen austauschen, gemeinsam feiern und auch einmal verschnaufen konnten. In den nächsten Wochen werden wir noch viel Kraft brauchen. Die Bewegung muss noch stärker werden, um den herrschenden Mauer-Bauern erfolgreich Widerstand zu leisten!