Europaweit gegen Rechts!

Zu den EU-Wahlen 2014 versuchen Europas Rechte wieder einmal sich zu verbünden. Die FPÖ, der französische Front National, die italienische Lega Nord, der belgische Vlaams Belang, die niederländische Partei der Freiheit und die Slowakische Nationalpartei wollen Fraktionsstatus in der EU erhalten. Ein dauerhaftes Bündnis wird es wohl nicht werden. Im Zuge der Krise verschärfen sich Widersprüche zwischen Nationalstaaten und die Rechten finden sich bald an verschiedenen Fronten wieder. Es ist eine Zweckgemeinschaft zum Ausbau ihres nationalen Einflusses und um an EU–Fördertöpfen zu naschen.

Das heißt nicht, dass von diesem Bündnis keine Gefahr ausgeht. Die Vernetzung zwischen europäischen Rechten schreitet voran. Dabei versuchen sie sich von verstaubter Rhetorik wegzubewegen (Fall Mölzer) und sich „modern-patriotisch“ zu geben. Sie bieten nationale Scheinlösungen für eine Krise an, die nur international gelöst werden kann; und zwar nicht von Institutionen wie der EU, sondern von den ArbeiterInnen und Jugendlichen Europas.

Dafür braucht es eine politische Alternative, die sich auf EU-Ebene für die Umsetzung eines konsequent sozialistischen Programms einsetzt und aktiv gegen Rassismus und Nationalismus vorgeht.