Die SPÖ lebt vom Vergessen

Soziale Rhetorik beim Stimmenfang, Sozialabbau in der Praxis. Als Ausrede dient der Koalitionspartner. Die SPÖ behauptet seit Jahrzehnten, die ÖVP würde Umverteilung blockieren und weist darauf hin, dass mit einer gestärkten SPÖ sozialere Politik möglich wäre. Doch auch die Forderungen sind schaumgebremst - die Unterstützung der Gewerkschaftsforderung nach einer sechsten Urlaubswoche wurde wieder fallen gelassen.

Tatsächlich hat in den letzten Jahrzehnten weder der Gang in die Opposition noch die Alleinregierung oder irgendeine Variante der Koalition die SPÖ davon abgehalten, neoliberale, unsoziale und rassistische Politik zu betreiben. Wer hofft, dass es diesmal anders wird, wird wieder enttäuscht werden. Ein kleineres Übel ist eben doch ein Übel. Was es braucht, ist eine neue ArbeiterInnenpartei!