Fr 11.01.2013
Egal ob Griechenland, Australien oder jüngst der Flüchtlingsmarsch in Deutschland: Die Selbstorganisation der Betroffen nimmt zu und sie stellt eine neue politische Qualität dar. Die Entwicklung erreicht jetzt Österreich. Bereits bei den Aktionstagen von „Familien und FreundInnen gegen Abschiebungen“ war eine deutlich höhere Beteiligung von Betroffen spürbar. Es folgte die Dauerkundgebung somalischer Flüchtlinge. Sie blieben zwei Tage vor dem Parlament und forderten v.a. das Recht auf Arbeit und Asyl. Nach einer erfolgreichen Demonstration von AsylwerberInnen in Wien am 10.11. ging der Zusammenschluss weiter. Auf Initiative von pakistanischen Flüchtlingen wurde ein Protestmarsch von Traiskirchen nach Wien beschlossen. Zahlreiche MigrantInnengruppen (v.a. somalische KollegInnen), antirassistische Initiativen, linke kurdisch/türkische Organisationen und die SLP schlossen sich an. Am 24.11. marschierten Flüchtlinge und UnterstützerInnen von Traiskirchen nach Wien, wo sie von Hunderten weiteren DemonstrantInnen empfangen wurden, unter ihnen viele AsylwerberInnen. Im Anschluss wurde ein Protestcamp im Votivpark errichtet. Weitere Demonstrationen folgten. Die Medien berichteten ausführlich. Aber nicht PolitikerInnen und NGOs debattieren, sondern die betroffenen AsylwerberInnen kommen selbst zu Wort!
Auch in vielen anderen Unterkünften wollen sich die BewohnerInnen organisieren, um gemeinsam gegen Schikanen aufzutreten und für ihre Rechte zu kämpfen. Die SLP unterstützt diese Proteste von Anfang an. Sie müssen ausgeweitet werden! V.a. die Gewerkschaften müssen die Wichtigkeit dieser Proteste begreifen und sie aktiv unterstützten. Wenn sie gemeinsam mit AsylwerberInnen kämpft, können diese nicht als Lohndrücker eingesetzt werden. Ein sinnvoller nächster Schritt wäre die Bildung von Flüchtlingskomitees in möglichst vielen Flüchtlingsunterkünften und deren österreichweite Vernetzung und Verbindung mit anderen MigrantInnengruppen, antirassistischen Gruppen und Gewerkschaften.