Wenn die Regierung behauptet, durch das Sparen würde es zu einem Aufschwung kommen, lügt sie.

Liebe Kolleginnen, Liebe Kollegen!

Ich freue mich über euer Erscheinen. Denn auch wenn die 1.Mai Demo in Salzburg noch aus wenigen hundert AktivistInnen besteht, ist sie zumindest ein Zeichen, dass es Leute gibt, die sich der kapitalistischen Spar- und Profitlogik widersetzen.

Ebenso ist die erneute Bildung eines Jugendblocks wichtig, da besonders Jugendliche von der Krise betroffen sind, sich zum Teil aber auch am entschlossensten dagegen wehren. Seit dem Platzen der Immobilienblasen und der damit ausgelösten Weltwirtschaftskrise wird bis heute von bürgerlichen Regierungen die Illusion vom Wirtschaftsaufschwung geschürt. Kürzungspakete werden weltweit als einzige Möglichkeit, jungen Generationen eine Zukunft zu sichern, versucht zu verkaufen. Diese Behauptungen gehen an der Realität von ArbeiterInnen und Jugendlichen Meilenweit vorbei. Während Banken und Konzernen Milliarden zugesteckt werden, wird bei ArbeiterInnen und Jugendlichen gekürzt. In Griechenland und Spanien haben sie weder zu einer besseren Wirtschaftslage noch zu einer geringeren Staatsverschuldung geführt. Wie soll es auch anders der Fall sein, wenn im Grunde nur bei jenen, die nichts mehr hergeben können, versucht wird, etwas zu holen.

In Österreich will die Regierung bis 2016 26,5 Milliarden einsparen. Allein 2012 sollen derartige Summen durch Korruption verloren gehen. 1% in Österreich besitzen rund 230 Milliarden. Genau dieses 1%, zu dem Grasser, Meischberger und all die anderen für die die „Unschuldsvermutung“ gilt. gehören, profitiert vom Kapitalismus. Auf der anderen Seite werden weltweit ArbeiterInnen und Jugendliche ausgebeutet und an den Rand der Existenz gebracht. Es werden hunderte Milliarden in Bankenpakete gesteckt. Im Gegenzug wird bei unserem Bildungs-, Gesundheits-, Pensions- und Sozialsystem gekürzt. Es werden Jobs gestrichen, Gehälter gekürzt, Studiengebühren eingeführt... Alles auf unsere Kosten. Doch wir haben die Krise nicht verschuldet und werden sie auch nicht bezahlen schlicht und einfach auch deshalb, weil wir nichts mehr zahlen können! Aus Sicht von KapitalistInnen sind derartige Sparpakete logisch, da sie ihre Profite schützen wollen. Für die Masse der Menschen gibt’s keinen Aufschwung und auch keine Perspektiven in diesem System. Wenn die Regierung behauptet, durch das Sparen würde es zu einem Aufschwung kommen, lügt sie. Solange wir nicht dagegen ankämpfen werden weitere Kürzungspakete folgen. Wir können uns diese Kürzungspolitik nicht leisten. Wir können nicht zulassen, dass unser Leben von Konzernen, Ratingagenturen und Regierungen dominiert und zerstört wird. Doch die sind nur Symptome eines Systems in dem Profite mehr zählen als Menschen. Deswegen müssen wir dieses System, den Kapitalismus, mit all seinen Übeln bekämpfen und loswerden.

Dafür sind kämpferische und demokratische Gewerkschaften entscheidend. Es ist eine Schande für den ÖGB, wenn führende Mitglieder dem Kürzungspaket im Parlament zustimmen. Ähnlich fatal war die Entscheidung der GdG den Streik der öffentlich Bediensteten in Oberösterreich auszusetzen. Gerade jetzt ist Widerstand auf betrieblicher Basis wichtig um den Lebensstandard von ArbeiterInnen zu verbessern bzw. überhaupt zu verteidigen. Deswegen brauchen wir demokratische und kämpferische Gewerkschaften.

Das System Kapitalismus ist unerträglich! Wir können und wollen dieses System nicht mehr ertragen. Wir wollen kein System, das wiederholt zu Wirtschaftskrisen führt, die von ArbeiterInnen und Jugendlichen bezahlt werden sollen. Wir wollen kein System das Menschen keine Zukunft bietet, weil Profite wichtiger sind. In Zeiten der Krise ist entschlossener Widerstand gegen dieses System, den Kapitalismus, wichtiger denn je. Im System Kapitalismus ist der Profit alles und die Menschen mit ihren Bedürfnissen, Interessen, Hoffnungen, usw. einen Dreck wert. Kapitalismus bedeutet Elend, Ausbeutung und Unterdrückung für die überwiegende Masse der Bevölkerung und Riesenprofite für Banken und Konzerne. Er hat ArbeiterInnen und Jugendlichen nichts anzubieten. Darum: Weg damit!