Mi 29.02.2012
Faschistische und rechtsextreme Organisation wie BFJ, NVP & auch die FPÖ sind eine reale Bedrohung für MigrantInnen, GewerkschafterInnen & Linke. Dagegen braucht es entschlossenen Widerstand und den Aufbau einer politischen Alternative! SPÖ und Grüne sind diese Alternative nicht. Sie können die rechte Gefahr nicht stoppen. Wir wollen keine StellvertreterInnenpolitik, sondern wir brauchen eine neue starke, kämpferische sozialistische Partei für ArbeiterInnen, Arbeitslose & Jugendliche deren VertreterInnen keine Privilegien haben.
Die FPÖ liegt in Umfragen aktuell bei 27%. Viele fragen sich ob und wie ein Kanzler Strache wirklich zu verhindern ist. Wir können Strache stoppen – denn immer dann, wenn es zu Klassenkämpfen (Streiks, Demonstrationen) kommt, muss die FPÖ Farbe bekennen. Dann muss sie zeigen, auf wessen Seite sie steht – auf jener der Unternehmen. Das hat sich bei den Pensionsstreiks 2003 gezeigt, aber auch bei den jüngsten MetallerInnenstreiks. Bewusstsein entwickelt sich in Kämpfen. Es zeigt sich, dass „In- und AusländerInnen“ dieselben Interessen haben. Dass die Medien Lügen über die Streikenden verbreiten. Und dass die FPÖ gegen Streiks ist. Klassenkämpfe sind daher das beste Mittel um die FPÖ zu entzaubern. Aus solchen Streikbewegungen kann auch eine neue politische Alternative zur FPÖ entstehen. Denn da stellt sich die Frage eines organisierten Ausdrucks der Bewegung, welches Programm sie braucht und wie dieses umzusetzen ist. Wenn es im Zuge der Lohnrunden zu weiteren Kämpfen kommt oder es gelingt, den ÖGB zu Widerstand gegen die Schuldenbremse und Sparpakete zu zwingen, ist das die beste Ausgangslage, um die FPÖ zu stoppen.