Mi 29.09.2010
Die steirischen Wahlen sind eine Ohrfeige für SPÖ und ÖVP. Ihre Verluste zeigt die Unzufriedenheit vieler über die herrschenden Zu- und Missstände. Dass sie nicht noch stärker verloren haben, spiegelt die Angst vor Veränderungen zum Unbekannten wieder und kein Vertrauen in ihre Politik.
Dass die FPÖ nach ihren Einbrüchen wieder über 10 % kommen konnte ist nicht verwunderlich. Der aggressive Rassismus (Stichwort: Minarettspiel) hat für viele kein Hindernis dargestellt, den “Blauen” die Stimme zu geben. Die SLP hatte nach der FPÖ-BZÖ-Spaltung 2005 davor gewarnt, das Problem als erledigt zu betrachten - und der neuerliche Aufstieg der Rechten bestätigt das. Nicht vergessen werden darf allerdings, dass die FPÖ weit hinter ihrem Nationalratswahlergebnis von 17,3% zurückblieb.
Grund dafür ist v.a. auch die Existenz einer linken Alternative - der KP-Steiermark. Sie erreichte über 4%., bzw. in Graz fast 10%. Die KP musste diesmal ohne ihr bekanntestes Gesicht, Ernest Kaltenegger, antreten. Angesichts dessen ist das Ergebnis trotz der Verluste zum letzten Mal ein Erfolg.
ABER: es wäre weit mehr möglich gewesen. Die KP betreibt in der Steiermark v.a. Politik in Form von Sozialarbeit. “Helfen statt Reden” ist ihr Slogan - besser wäre “Kämpfen statt Leiden”. Es ist ihr nicht gelungen, WählerInnen zu AktivistInnen gegen die herrschende Politik zu machen. Um den Kampf gegen Rechts und gegen Rassismus macht die steirische KP in der Praxis einen großen Bogen. Das Thema wird einfach nicht angesprochen. Und damit auch ein großer Teil von ArbeiterInnen und sozial Schwachen einfach ignoriert - nämlich jene, die keinen österreichischen Pass haben.
Mit einer kämpferischen, antikapitalistischen und antirassistischen Politik hätte die KP die FPÖ in die Schranken verweisen können. Und zwar indem sie ganz real Menschen im Widerstand organisiert.