Wien, Wien, nur du allein?

Wien wird vielleicht der einzige SPÖ-Wahlerfolg von Faymann in seiner Kanzlerschaft sein (wobei sicher ist das auch nicht). Aber das gilt nicht für die SLP. Im März gab es Aktivitäten in Wr. Neustadt, Gmunden, Klagenfurt, Linz, Salzburg und Wien. Dabei bildeten Aktionen gegen Rosenkranz einen wichtigen Teil. Bei jener in Klosterneuburg anlässlich der FPÖ-Abschlussveranstaltung nahmen übrigens eine Reihe von Neonazis teil - auch ganz ohne ORF. Die Polizei zog es allerdings wieder einmal vor, gegen AntifaschistInnen vorzugehen (v.a. gegen MigrantInnen) anstatt gegen die Rechten. Polizeirepression erlebten SLP-Mitglieder auch in Wien bei den Anti-Bologna-Protesten. Tausende Studierende protestierten gegen 10 Jahre Wirtschaftsorientierung der Unis. Die SLP war nicht nur bei der Demo, sondern auch beim Gegengipfel mit zwei Arbeitskreisen aktiv dabei.

SLP kandidiert: Rassismus schafft keine Jobs - Geld für Soziales statt für Banken

Die Polizeirepression hat unter einem SPÖ-Kanzler eine neue Dimension erreicht. Ebenso wie die staatliche Hetze gegen MigrantInnen. Eine Alternative gegen Strache & Co. ist die SPÖ daher schon lange nicht mehr. Am 21. März hielt die SLP daher im Wiener Amerlinghaus (das ebenfalls von der Kürzungspolitik der Wiener SPÖ betroffen ist) eine linke Konferenz zu den Wiener Wahlen ab. Wir haben unsere Vorstellungen zu "Sozialistischer Kommunalpolitik in Zeiten der Krise" präsentiert und diskutiert, wie der Kampf gegen Strache aussehen kann. Die SLP hat ihren Slogan für die Wahl "Rassismus schafft keine Jobs - Geld für Soziales statt für Banken" präsentiert und auch anderen linken Gruppen, die Kandidaturen anstreben eine Plattform zur Präsentation geboten. Ein wichtiges Ziel ist es - da es leider keine breite linke Kandidatur gibt - zu verhindern, dass verschiedene linke Kandidaturen neben bzw. gegeneinander stattfinden. Die SLP versucht hier Absprachen - v.a. auch mit der KPÖ - zu treffen.

Die Wiener Wahlen werden kein Duell Häupl gegen Strache sein. Es wird vielmehr darum gehen, den Widerstand zu unterstützen. Widerstand gegen die Angriffe der Bundes- und Landesregierungen auf Familien, ArbeitnehmerInnen und sozial Schwache. Und Widerstand gegen den offenen Rassismus von Strache und den - besser getarnten - der SPÖ. Die SLP wird beides verbinden und hier in den nächsten Monaten eine Reihe von Aktivitäten organisieren.