ÖGB-Regionalkonferenz im Bezirk Linz-Land

In OÖ wurden kurz hintereinander zwei Regionalkonferenzen abgehalten - eine in Lenzing für die südlich gelegenen Bezirke und eine am 12. Oktober in Hörsching (Linz-Land) für die nördlich gelegenen Bezirke des Bundeslandes. Beide Veranstaltungen fanden angesichts großer Industriestandorte (voestalpine sowie Chemie in Linz, Chemiefaser in Lenzing, BMW in Steyr, AMAG in Ranshofen) mit jeweils einigen Tausend Beschäftigten mit jeweils knapp 200 TeilnehmerInnen eher bescheidenen Zuspruch.

Bei der Konferenz in Hörsching war der Ablauf genau geplant und - im Sinne des Dampfablassens - vorgegeben. In Kleingruppen sollten die TeilnehmerInnen vorgegebene Fragen diskutieren, die Antworten wurden auf Flipcharts festgehalten, die dann „als Denkanstöße in den Reformprozess einfließen werden“. Abschließend gab es zwar noch eine kurze Plenardiskuskussion von einer knappen Stunde. Die „Basis“ sollte aber auch dabei nicht allzu selbständig agieren. Ein von einem SLP-Aktivisten eingebrachter Antrag der Plattform für kämpferische und demokratische Gewerkschaften (mit Forderungen nach Urabstimmung bei wichtigen Entscheidungen, jederzeitiger Wähl- und Abwählbarkeit der FunktionärInnen, Durchschnittslohn der FunktionärInnen und kämpferischer Kurs statt Sozialpartnerschaft) wurde jedoch nicht zur Abstimmung gebracht, „weil wir hier heute über nichts abstimmen“. Leider haben sich die Anwesenden - obwohl zuvor in den Kleingruppen durchaus auch kämpferische Ansagen und Forderungen gestellt wurden - mit der vorgegebenen Strategie der Bürokratie stillschweigend abgefunden. So wird wohl - vorläufig? - trotz „ÖGB neu“ zwar nicht mehr alles, aber doch vieles, beim Alten bleiben.

Was heute in den Gewerkschaften fehlt, trat auch bei der Konferenz wieder klar zu tage: eine kämpferische Oppositionsströmung, die in der Lage ist, die bürokratie-kritischen und kämpferischen Töne, die da und dort durchaus hörbar sind, zusammenzufassen und zu organisieren. Die kommenden Auseinandersetzungen könnten eine solche hervorbringen. Daran mitzuwirken, wird unsere Aufgabe sein.