Irland: Sozialistischer Feminismus bei Wahlen und auf der Straße!

Gleichzeitig mit den Europawahlen haben in Irland auch Regionalwahlen stattgefunden, bei der unsere Schwesterorganisation Socialist Party 3 Stadtrats-Mandate gewinnen konnte. Insgesamt waren die Wahlen geprägt von einer schlechten Performance der etablierten Parteien, aber vor allem die links-nationalistische Sinn Fein blieb mit einem angepassten Kurs deutlich unter den Erwartungen. Dafür konnten sich - ähnlich wie bei den EU-Wahlen - eine Reihe von rechten Kandidat*innen durchsetzen. Umso wichtiger ist der Aufbau der tatsächlich kämpferischen sozialistischen Alternative bei den bevorstehenden Parlamentswahlen und auf der Straße. Die Socialist Party schreibt zu den Wahlen “Es ist entscheidend, dass wir Sozialist*innen und Marxist*nnen in den nächsten Dáil (Irisches Parlament) wählen, um in dieser Zeit der kapitalistischen Mehrfachkrisen einen Weg nach vorne zu weisen und dabei zu helfen, eine echte linke und sozialistische politische Kampfansage und Alternative zum Status quo aufzubauen, die in den Kämpfen von Arbeiter*innen, Nachbarschaften, Frauen und queeren Menschen, behinderten Menschen sowie migrantisierten Menschen im Widerstand gegen Rassismus wurzelt.”

Unmittelbar nach den Wahlen zeigten ROSA Irland, die Socialist Party und Ruth Coppinger - eine der gewählten Socialist Party-Stadträt*innen und ROSA-Aktivistin - wie genau das gelingen kann: Sie spielten eine zentrale Rolle bei der Organisation von landesweiten Protesten gegen geschlechterspezifische Gewalt. Ein irisches Gericht hatte einen Soldaten mit lediglich einer Bewährungsstrafe entlassen, nachdem dieser eine junge Frau auf der Straße bewusstlos geprügelt hatte, weil sie ihn dazu aufgefordert hatte, homophobe Beschimpfungen zu unterlassen. Als Antwort auf dieses Urteil gingen landesweit Tausende in Protest gegen das sexistische Justizsystem und die Armee auf die Straße. Schon jetzt haben die Proteste Regierung und Armee zu ersten Zugeständnissen gezwungen. Aktivist*innen von ROSA und der Socialist Party organisieren weitere Proteste und betonen, dass es eine Bewegung gegen das gesamte sexistische und ungleiche System braucht, um geschlechterspezifische Gewalt tatsächlich zu bekämpfen.