Am Wochenende des 24.-26. Mai 2024 trafen sich Mitglieder der ISA aus ganz Österreich sowie internationale Gäste auf unserer Bundeskonferenz, um die aktuelle politische Lage zu analysieren und daraus Aufgaben abzuleiten. Die Konferenz fand in vielerlei Hinsicht gleichzeitig an einem Wendepunkt in der politischen Situation und auch für unsere Organisation statt. Das brutale Massaker des israelischen Regimes in Gaza mit Unterstützung des westlichen Imperialismus unterstreicht die Dringlichkeit eines Systemwandels.
VORWÄRTS 324 - Juli/August 2024
Artikel in dieser Ausgabe:
VORWÄRTS-Schwerpunkt: Für eine Internationale Sozialistische Alternative zum Chaos des Kapitalismus!
Die Lokalwahlen in Belgien am 9. Juni haben die politische Landschaft drastisch verändert. Auch wenn die Wahlergebnisse hinter den düstersten Prognosen zurückblieben, erzielten rechtsextreme und nationalistische Parteien beunruhigende Erfolge. “Vlaams Belang” erreichte 22% und die NVA wurde zur stärksten Partei in Flandern. Zusammen kontrollieren sie nun die Hälfte der Sitze im flämischen Parlament. Auch in Wallonien erzielten rechte Parteien insgesamt erstmals über 50%.
Wer in Österreich lebt, weiß: über die sogenannte gemeinsame „Leitkultur“ wird besonders gerne gesprochen. Ebenso gerne wird über Männergewalt geschwiegen.
Gleichzeitig mit den Europawahlen haben in Irland auch Regionalwahlen stattgefunden, bei der unsere Schwesterorganisation Socialist Party 3 Stadtrats-Mandate gewinnen konnte. Insgesamt waren die Wahlen geprägt von einer schlechten Performance der etablierten Parteien, aber vor allem die links-nationalistische Sinn Fein blieb mit einem angepassten Kurs deutlich unter den Erwartungen. Dafür konnten sich - ähnlich wie bei den EU-Wahlen - eine Reihe von rechten Kandidat*innen durchsetzen.