Wut zu Widerstand: Gegen Teuerung & Gewalt

Komm mit uns auf die Straße bei den Gewerkschaftsprotesten am 17.September, demonstrier mit uns gegen reaktionäre Abtreibungsgegner*innen am 15.Oktober und werde Teil der ROSA Kampagne zum 25.11. - Dem internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen & LGBTQI+! Wir müssen dringend eine Bewegung in Schulen, Betrieben und Nachbarschaften gegen die dramatischen Auswirkungen der diversen Krisen - Energiekrise, Teuerung, Klimakrise, Gesundheitskrise - aufbauen, um unsere Leben, Körper & Gesundheit zu verteidigen. Diese Krisen, für die wir mit explodierenden Preisen, Personalmangel, Reallohnverlust, zunehmender Gewalt & Femiziden zahlen sollen sind keine Naturereignisse - sie sind die Folge eines profitorientierten Wirtschaftssystems, unter dem wir Frauen & LGBTQI+ Personen doppelt und dreifach zu leiden haben. ROSA ruft jede*n dazu auf - ob Schüler*in, Student*in, Beschäftigte oder andere - sich jetzt dem Kampf um höhere Löhne, Arbeitszeitverkürzung, Milliardeninvestitionen in Gesundheit, Bildung, Soziales & Gewaltschutz und gegen jede Form von Sexismus, Rassismus, Queerfeindlichkeit & Gewalt anzuschließen und Teil von ROSA international, einer weltweiten Organisation von sozialistischen Feminist*innen zu werden. 

Sie machen Profite - Uns wird immer mehr genommen

Die Krise der Wien Energie ist nur die Spitze des Eisbergs: Während wir nicht wissen, ob wir im Herbst und Winter genug Energie zum Heizen haben werden & immer mehr Menschen sich zwischen Essen und Heizen entscheiden müssen, machen Stromkonzerne weiter massive Gewinne. Verbund und OMV verzeichnen Rekordprofite inmitten des Krieges in der Ukraine. Kriege sind Gewalt in Reinform mit allen Konsequenzen. Der Krieg in der Ukraine ist Ausdruck zunehmender imperialistischer Spannungen - Ihre Kriege, unsere Toten. Ukraine, Syrien, Afghanistan - wir stehen Seite an Seite mit allen Unterdrückten und Opfern brutaler Regime und imperialistischer Mächte. Jenen, die vor Krieg, Klimazerstörung und Armut fliehen müssen und an den europäischen und österreichischen Grenzen brutale, rassistische Gewalt erfahren. Um den Krieg in der Ukraine und alle anderen Kriege zu beenden, wird es eine massive Antikriegsbewegung brauchen, die sich auch gegen den Kapitalismus richtet - weltweit und vor allem in der Ukraine und in Russland. In Russland sind es Feminist*innen, die in der ersten Reihe gegen diesen Krieg und das Putin-Regime stehen. ROSA international kämpft auch für den Aufbau einer solchen Antikriegsbewegung, die auf die Kraft von Arbeiter*innen setzt, mit Streiks, Sabotage-Aktionen usw. die Kriegsmaschinerie aufzuhalten, wie wir es schon in Belarus ansatzweise gesehen haben. Die zunehmende Kriegsgefahr - auch in Taiwan - wird die Wirtschafts- und Energiekrise weiter anheizen. Überall sind wir es, die für diese Kriege zahlen werden. 

Van der Bellen sagt wir sollen “die Zähne zusammenbeißen”...Runtergekühlte Wohnungen und Gebäude erhöhen das Risiko für ernsthafte Erkrankungen und Sterbefälle, ganz besonders für Pensionist*innen - und wir befinden uns immer noch in einer Pandemie! Immer mehr Frauen sind von Altersarmut betroffen, Frauen erhalten nicht einmal zwei Drittel der Männerpension in Österreich. Alleinerzieher*innen, prekär Beschäftigte, Schüler*innen die nebenbei arbeiten müssen, junge Beschäftigte in Handel & Gastronomie, im Gesundheits- Bildungs- und Sozialbereich: Alles frauendominierte Bereiche, die die Teuerung am härtesten zu spüren bekommen. Während wir von der Regierung  wirkungslose Einmalzahlungen und Boni erhalten, explodieren die Preise immer weiter und Frauen sind die ersten, die das aufgrund der ungleich verteilten unbezahlten Haus-, Pflege- und Sorgearbeit zu spüren bekommen. Die Personalnot in essentiellen, lebensnotwendigen Bereichen wie in den Kindergärten und Spitälern steigt. In der Steiermark mussten die ersten Kindergartengruppen schließen, in anderen Bundesländern wird es zu ähnlichen Situationen kommen. Auch das bedeutet wieder: Mehrfachbelastung durch zusätzliche Kinderbetreuung Zuhause.

Gewalt und Angriffe auf unsere Rechte 

Diese Zuspitzung der diversen Krisen wird sich, das haben wir schon zu Beginn der Corona-Pandemie schmerzlich zu spüren bekommen, auch in mehr Gewalt und Frauenmorden ausdrücken: Der Druck auf Familien wächst, das gerät in Widerspruch zu dem Idealbild von Männern im Kapitalismus als starke “Ernährer der Familie” - durch männliche Sozialisierung in diesem System entlädt sich dieser Widerspruch & die Wut immer häufiger in Form von Gewalt. Frauen werden in die Isolation gedrängt und haben immer weniger finanzielle Möglichkeiten, um sich beispielsweise von einem gewalttätigen Partner zu trennen. Und selbst wenn sie es tun, ist kein Schutz vor frauenfeindlicher Eifersucht und Gewalt garantiert - Polizei und Justiz strotzen nur vor Sexismus, Frauenfeindlichkeit und Rassismus. Mittlerweile werden gut drei Frauen pro Monat in Österreich ermordet und Frauenministerin Susanne Raab tut nichts weiter, als alle paar Wochen ihr Bedauern zum Ausdruck zu bringen. Medienwirksame Kampagnen haben alle Parteien gut drauf, aber wenn es darum geht, das notwendige Geld für Gewaltschutz in die Hand zu nehmen, sind alle plötzlich sehr zurückhaltend. Während der Pandemie wurden wir in unsere Wohnungen und “traditionellen” Rollenbilder zurückgedrängt, viele Frauen haben ihre Jobs verloren oder haben freiwillig aufgrund der massiven Mehrfachbelastungen gekündigt - diese sexistische Ideologie produziert Gewalt, auch gegen LGBTQI+ Personen. Der Angriff auf queere Jugendliche nach der Pride Parade in Linz steht in einer Reihe mit einer globalen Offensive gegen unsere Rechte. In der Presse und auf sozialen Medien erleben wir international eine Welle von Transphobie und Sexismus - Andrew Tate ist da nicht der einzige. Auch vermeintliche “Feminist*innen” schüren Hass gegen LGBTQI+ Personen. Queere Rechte werden in den USA, Serbien, Polen, Ungarn und vielen anderen Ländern gezielt angegriffen, was zu immer mehr Gewalt führt. Rechte und Rechtsextreme fühlen sich inspiriert durch den erfolgreichen Angriff auf Abtreibungsrechte in den USA und Italien könnte das nächste Land sein, in dem das Recht auf Abtreibung erfolgreich durch einen Wahlerfolg der Rechten Ende September angegriffen wird. In Berlin und Wien organisieren radikale Abtreibungsgegner*innen mit diesem neuen Rückenwind zynische “Märsche für das Leben” - dieselben Kräfte, denen es egal ist wenn in den Spitälern Kolleg*innen am Limit sind und Menschen aufgrund des Missmanagements der Regierung während Corona sterben. Denen es egal ist, wenn an den Außengrenzen Europas jährlich hunderte Kinder sterben oder in Afghanistan jetzt laut UNO 6 Millionen Menschen von Hunger bedroht sind. Während Corona sind in Österreich 30.000 mehr Kinder in die Armut gerutscht, aber diesen reaktionären Kräften geht es nicht um den Schutz von Kindern - es geht ihnen um die Kontrolle von Frauen & LGBTQI+ Personen. 

Frauen & LGBTQI+ kämpfen an der vordersten Front

Ob Pfleger*innen oder Elementarpädagog*innen: Wir Frauen & Queers waren nicht nur die ersten, die am härtesten von den Krisen getroffen wurden, sondern auch die ersten, die gegen die Auswirkungen protestiert haben. Die Regierung hat beispielsweise versucht, die Proteste im Gesundheitsbereich mit der zahnlosen Pflegereform abzubremsen, aber es ist klar: Die Situation spitzt sich weiter zu und die Wut wird immer weiter zunehmen. Die Gewerkschaftsdemo gegen Teuerung und Preisexplosion am 17.9. kann ein Ansatzpunkt sein, um diese Wut wieder auf die Straße zu tragen, aber das wird nur mit einem echten Kampf- und Aktionsplan gelingen. Wir können unsere Kolleg*innen in den verschiedensten Branchen nur dann mobilisieren, wenn es eine Aussicht auf Erfolg gibt! Demonstrationen werden nicht ausreichen: Der Grund, warum in so vielen Ländern in den letzten Jahren die Idee feministischer Streiks so sehr an Popularität gewonnen hat, ist die Tatsache, dass immer mehr Frauen spüren, wie die Krise des Kapitalismus sie auf allen Ebenen mehrfach trifft. Auch in Österreich wissen wir, dass es zur Durchsetzung unserer Forderungen - wie die Anpassung der Löhne und Sozialleistungen an die Teuerung, Arbeitszeitverkürzung auf 30h bei vollem Lohn und Personalausgleich, mehr Personal und massive Investitionen in Gesundheit, Bildung und Soziales - Streiks brauchen wird. Wir müssen jetzt beginnen, über den 17.9. hinaus eine Kraft aufzubauen, die die Herbstlohnrunden mit einem möglichst kämpferischen Plan angeht. Kein Verlass dabei auf die Gewerkschaftsführungen! Wir werden Kolleg*innen an der Basis organisieren, um beispielsweise zu verhindern, dass es Lohnabschlüsse unter der Inflation gibt. Betriebliche Kämpfe gehen Hand in Hand mit unserem Kampf für volle körperliche Selbstbestimmung und gegen Gewalt. Wenn es im Herbst/Winter zu Streiks im privaten Sozial- und Gesundheitsbereich (SWÖ) kommt, müssen wir diese verbinden mit Forderungen nach Gewaltschutz, einer Ausfinanzierung von Frauenhäusern, betrieblichen Kampagnen gegen Sexismus, Übergriffe und Gewalt. Der ÖGB (Österreichische Gewerkschaftsbund) wird sich im Rahmen des “heißen Herbstes” rein auf die Frage von Preisen konzentrieren, maximal vielleicht ein paar softe Lohnforderungen aufstellen. Wir sagen, jeder Abschluss in den Lohnrunden unter der Inflationsrate ist blanker Hohn! Umso wichtiger, dass wir den Kampf politisieren und unsere Forderungen zusammenbringen, denn es geht nicht nur um Lohnerhöhungen, sondern um jede einzelne Form der Ausbeutung und Unterdrückung, die wir immer mehr zu spüren bekommen: Zuhause, in der Schule, am Arbeitsplatz. Es sind genau die systemrelevanten Kolleg*innen, die selbst unter der Teuerung leiden und gleichzeitig Verantwortung tragen müssen für traumatisierte Geflüchtete aus der Ukraine oder anderen Kriegsregionen. Die selbst Zuhause Kinder zu versorgen haben und gleichzeitig von Gewalt betroffene Frauen betreuen müssen. Die selbst nicht wissen, wie sie die nächsten Monaten die Miete bezahlen sollen und gleichzeitig wohnungslose Menschen betreuen. Der Kampf dieser Kolleg*innen, die nichts außer Applaus erhalten haben, betrifft uns alle - es geht um unsere fundamentale Versorgung: Gesundheit, Bildung, Soziales. Und diese Kämpfe sind dann erfolgreich, wenn wir es schaffen, eine umfassende Solidarität unter allen Beschäftigten & Jugendlichen - und damit eine gemeinsame Bewegung aufzubauen. Die Erfolge der feministischen Bewegungen der letzten Jahre lagen im Kern darin, dass sie auf die Kraft der großen Mehrheit, von Beschäftigten, Jugendlichen, allen Unterdrückten - der gesamten Arbeiter*innenklasse vertraut und diese mobilisiert haben. So konnten Abtreibungsrechte in Argentinien, Mexiko und Irland erkämpft werden. So konnte vor kurzem im spanischen Staat das “Nur Ja heißt Ja” Gesetz erkämpft werden, ein enormes Zeichen gegen die Pandemie der Gewalt & Frauenfeindlichkeit im Land. 

Kapitalismus = Krieg, Gewalt, Ausbeutung & Krise - Höchste Zeit, Teil von ROSA zu werden

Die diversen Krisen, die wir erleben, sind alle zurückzuführen auf die Krise des Kapitalismus. Dieses System wird immer Profite vor unsere Leben stellen. Dieses System ist nicht in der Lage, uns die einfachsten, fundamentalsten Grundbedürfnisse zu erfüllen. Im Jahr 2022 werden uns Rechte, die wir teilweise vor Jahrzehnten errungen haben, wie Roe V. Wade, wieder genommen. Dieses System reißt immer wieder ganze Regionen der Welt durch imperialistischen Wettbewerb und Profitgier in Krieg, Hunger und Klimakatastrophen. Dieses System garantiert keinen Fortschritt, es garantiert Rückschritt. Wir haben Sexismus, Rollenbilder, Gewalt und unbezahlte und unterbezahlte Arbeit ein für allemal satt. Wir haben es satt, dass unsere Körper kontrolliert, unsere Schulen von der Kirche dominiert und unsere Leben auf der Straße & Zuhause gefährdet werden. Dieser Herbst muss der Startpunkt sein, um eine sozialistisch-feministische Bewegung aufzubauen, die alle, die derselben Meinung sind, zusammenbringt.

Mit Schulbeginn am 5. bzw. 11.9. werden wir mit ROSA beginnen an Schulen und FHs für den 17.9., die Proteste gegen die Abtreibungsgegner*innen und den 25.November mobilisieren. Gleichzeitig werden wir Straßenaktionen organisieren und mit Kolleg*innen in verschiedenen Betrieben für einen gemeinsamen Block auf der ÖGB Demonstration am 17.9. mobilisieren: 

• Anhebung aller Löhne und Gehälter, von Arbeitslosengeld, Sozialhilfen etc. auf 1.700 als Untergrenze, um ein menschenwürdiges Leben und Frauen und LGBTQI+ ein unabhängiges Leben zu ermöglichen!
• Für die Anpassung der Löhne und Sozialleistungen an die Teuerung!
• Mehr Personal im Gesundheits- Sozial- und Bildungsbereich als Entlastung besonders für Frauen, aber auch für uns alle!
• Arbeitszeitverkürzung auf 30h bei vollem Lohn und Personalausgleich!
• Milliardeninvestitionen in Gesundheit, Bildung, Soziales und Gewaltschutz!
• Gegen jede Form von Sexismus, Queerfeindlichkeit, Rassismus und Gewalt!
• Für branchenübergreifende Streiks zur Durchsetzung unserer Forderungen!

Bei unserem ROSA Treffen in Wien am 21.September (18 Uhr Pappenheimgasse 2/1) werden wir die Auswirkungen der Teuerung auf Frauen, LGBTQI+ Personen und Jugendliche diskutieren und den 25.November - den internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen vorbereiten. ROSA wird diesen Tag zu einem Kampf- und Aktionstag machen, mit Protesten in Wien, Linz und Aktionen in Graz und Salzburg. In diesem Jahr der Krisen hat dieser Tag eine ganz besondere Tragweite. Um die direkte Gewalt und den Sexismus, den wir tagtäglich erleben zu bekämpfen, müssen wir uns mit dem gesamten gewalttätigen System anlegen:

• Es braucht dringend die von Gewaltschutzorganisiationen geforderten 228 Millionen und ausreichend Ressourcen - Personal und Geld - für Frauenhäuser und andere Schutzeinrichtungen!
• Kein Schritt zurück: Für volle körperliche Selbstbestimmung - kostenloser, legaler und flächendeckender Zugang zu Abtreibungen und Verhütungsmitteln!
• Wir brauchen umfassende, transinklusive Sexualaufklärung in Bildungseinrichtungen ab dem Kindergarten, auch um über Gewalt aufzuklären - dafür brauchen wir eine volle Trennung von Kirche und Staat!
• Rollenbilder führen zu Gewalt: Um finanziell unabhängig zu sein brauchen wir dringend massive Lohnerhöhungen, flächendeckende & kostenlose Kinderbetreuung und leistbaren Wohnraum - die gesamte Pflege, Erziehungs- und Betreuungsarbeit muss durch ein öffentliches Gesundheits-, Bildungs- und Sozialsystem übernommen werden!
• Teuerung & Preisexplosion stoppen: Echte Preiskontrollen von unten durch Vertreter*innen von Konsument*innen und der Arbeiter*innenklasse!
• Für ein massives Investitionsprogramm in Gesundheit, Bildung und Soziales finanziert vom Reichtum der Krisenprofiteure - öffentlich und bedarfsorientiert organisiert und von Beschäftigten, Schüler*innen, Patient*innen und Klient*innen kontrolliert und gestaltet!
• Kein Vertrauen in Polizei & Justiz: Für eine Kontrolle dieser Institutionen von unten, durch Frauen, LGBTQI+ Organisationen und andere, um gegen strukturellen Sexismus & Rassismus vorzugehen!
• In jeder Schule, in jedem Betrieb: Aufbau von gewählten Strukturen die gegen Gewalt und Sexismus vorgehen können - auch um das nicht den Chef*innen und Schulleiter*innen zu überlassen, denen wir nicht vertrauen können!
• Armut, Niedriglöhne, Gesundheitskrise, Gewalt - Dieses System bedroht unsere Leben - gemeinsam kämpfen für eine sozialistische Welt, in der Wirtschaft & Gesellschaft demokratisch nach unseren Bedürfnissen organisiert werden!

Im Oktober, November und Dezember - werden wir rund um diese Forderungen in Betrieben, Schulen, Unis und Nachbarschaften für einen lautstarken Protest am 25.11. mobilisieren & starke Gruppen - bis hin zu Streikkomitees - aufbauen, auch als Basis für eine Stärke in den Lohnverhandlungen, gemeinsam mit der Initiative “Sozial aber nicht blöd”. Das wird auch die Basis dafür sein, am 8.März 2023 Streiks gegen Sexismus, Gewalt und Teuerung in mehreren Schulen und Betrieben zu organisieren. Melde dich JETZT bei uns wenn du in deinem eigenen Umfeld dafür mobilisieren willst und Teil dieser Kampagne sein willst. 

ES REICHT! GENUG IST GENUG!

Armut, Niedriglöhne, Gewalt, Pflegenotstand - dieses System bedroht unsere Leben!

Wir brauchen sozialistischen Feminismus mehr denn je - Bau mit uns ROSA international auf!