Corona stoppt uns nicht!

Als sich Ende Jänner 2020 das CWI nach der Trennung von einer Minderheit in International Socialist Alternative umbenannte, konnte niemand ahnen, welch schwieriges Jahr vor uns liegen würde. Doch nicht nur die Herausforderungen, sondern auch unsere Leistungen waren beachtlich. Natürlich wurde auch unsere Arbeit von der Corona Pandemie geprägt. So kam es insbesondere während der ersten internationalen Lockdowns zu häufigen online Treffen unserer internationalen Führungsgremien mit dutzenden Vertreter*innen aus der ganzen Welt, um unsere Positionierung bezüglich COVID 19 auszuarbeiten.

Breit wurde und wird diskutiert, was die wirtschaftlichen und politischen Folgen und Forderungen sind. Dies ist Ausdruck einer ausgereiften und verbesserten Debattenkultur, die sich auch im regelmäßigen Erscheinen internationaler Bulletins ausdrückt, die zur Information und Schulung von Mitgliedern und der Verschriftlichung von Debatten dienen. Ein Ergebnis unserer Diskussionen war u.a. die internationale Vernetzung von Genoss*innen, die im Gesundheitsbereich arbeiten. In diesem Jahr konnten wir bei den irischen Parlamentswahlen den Sitz unseres Mitglieds Mick Barry verteidigen, der nun eine wichtige Rolle bei den Protesten von Schüler*innen gegen die wegen Corona noch ungerechteren „Aussiebprüfungen“ spielt.

Im Frühjahr, nach einer kurzen Schockstarre durch Corona wurde die Welt von der Black Lives Matter (BLM) Protestwelle erfasst, an der wir uns in einer Reihe von Ländern beteiligten. Unsere Schwesterorganisation in den USA spielte hierbei eine herausragende Rolle. Dass unsere Stadträtin in Seattle, Kshama Sawant, den Protestierenden Zugang zum Stadtrat verschaffte, zeigt wie Sozialist*innen politische Ämter zur Unterstützung sozialer Bewegungen einsetzen können – und dass gerade das zu einem Amtsenthebungsverfahren gegen sie geführt hat, zeigt, wie sehr die Herrschenden es hassen, wenn man sich nicht an ihre die Demokratie beschränkenden „Spielregeln“ hält. In Minneapolis war ein Genosse als Mitglied der Busfahrer*innengewerkschaft treibend, dass die Gewerkschaft den Abtransport verhafteter Demonstrant*innen verweigerte. Dies und die richtige Position der US Genoss*innen, nach den Vorwahlen nicht Biden, sondern die Gründung einer Arbeiter*innenpartei zu unterstützen, stärkte die Position in den USA.

Auch in anderen Ländern waren Mitglieder der ISA in Massenbewegungen aktiv, brachten Vorschläge für Programm und Kampfstrategien ein: Z.B. bei den Protesten gegen Angriffe auf das Recht auf Abtreibung in Polen oder die Massenbewegung gegen Polizeigewalt in Nigeria. Unsere aktive Unterstützung der Proteste gegen Diktator Lukaschenko – inklusive einer Strategie für die Bewegung - führte zum Aufbau einer ISA Gruppe in Weißrussland.  Auch in anderen Regionen und Ländern haben wir neue Gruppen und Aktivist*innen, dazu gehören Mexiko, Indien und Argentinien. Dass sich gerade Jugendliche politisieren und nach neuen – und sozialistischen – Ideen suchen, zeigt sich in den intensiven Diskussionen, die wir mit Jugendlichen in u.a. Georgien und Kroatien führen.

Einige Sektionen mussten nach der Spaltung neu aufgebaut werden. Dies gelang z.B. in Nigeria. In England und Wales hielt unsere im letzten Jahr gegründete Sektion ihren ersten Kongress ab und in Schottland konnten wir erste Treffen organisieren. Neben unserer sehr lebendigen Homepage erreichen wir durch unseren YouTube Kanal „World to win“ in Englisch, Spanisch und Portugiesisch Menschen auf der ganzen Welt mit Berichten und Analysen. Neben Pandemie und Wirtschaftskrise sind unsere Aktivist*innen aber auch von Repression und staatlicher Gewalt betroffen. In Hong Kong z.B erschweren die Angriffe auf (noch) existierende demokratische Rechte unsere Arbeit. Einschüchtern lassen wir uns davon nicht – sondern verbinden wie z.B. bei Protesten in Russland, Tunesien oder dem Sudan Forderungen nach demokratischen Rechten mit sozialen Forderungen.

Das letzte Jahr sah auch eine Reihe internationaler Initiativen und Solidaritäts-Kampagnen. Besonders hervorzuheben dabei sind die bedeutenden Fortschritte unserer sozialistisch-feministischen Arbeit, die sich im neu gegründeten Frauenbüro sowie unserer internationalen Kampagne ROSA ausdrückt. 

Das letzte Jahr war mit Sicherheit kein leichtes und durch die Spaltung haben wir darauf mit anfangs geschwächten Kräften reagieren müssen. Doch das haben wir mit voller Dynamik, mit vielen neuen Aktivist*innen, lebendigen Diskussionen und Interventionen, mit „alten“ und „neuen“ Medien gut gemeistert. Corona und die voll entbrannte Wirtschaftskrise haben neben der Klimakrise den Arbeiter*innen und Jugendlichen weltweit die Brutalität des Kapitalismus offenbart. Die internationalen Verflechtungen, die gleichen brutalen Methoden der Herrschenden und die Gemeinsamkeiten der Unterdrückten, der Arbeiter*innen, weltweit treten überdeutlich hervor. Die letzten Monate stimmen aber zuversichtlich, dass die Kräfte der ISA eine zentrale Rolle dabei spielen werden, dass das herrschende System besser früher als später der Vergangenheit angehören wird.                    

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