Solidarität gegen Terror und Hetze

Nach dem schrecklichen Terroranschlag vom 2.11. fanden in mehreren Städten Trauerkundgebungen und Proteste statt. In Wien beteiligten sich am 5.11. bis zu 1.000 Leute an einem ersten Trauermarsch, organisiert von verschiedenen linken und kurdischen Gruppen. Am Tag darauf folgten noch mehr einem breiten Aufruf u.a. von jüdischer Hochschüler*innenschaft, der Muslimischen Jugend und einzelnen Gewerkschaften. Am selben Tag protestierten aber auch mehrere hundert Antifaschist*innen gegen einen Aufmarsch der neofaschistischen Identitären und ihren Versuch, den Anschlag für rassistische Hetze zu nutzen. Die zentrale politische Botschaft auf sämtlichen Kundgebungen war klar “wir lassen uns nicht entlang Religion oder Herkunft spalten”. 

Als SLP haben wir uns an diesen Protesten beteiligt. Für uns war es dabei wichtig, nicht nur unsere Trauer auszudrücken, sondern auch die richtigen politischen Schlüsse zu ziehen und Lösungen anzubieten. Die Regierung hat schon damit begonnen, den Angriff für anti-muslimische Hetze und Repression zu nutzen. In unseren Flyern und Plakaten mit dem Slogan “Solidarität gegen Terror, Rassismus und Hetze - Für eine entschlossene Reaktion der Arbeiter*innenbewegung“ haben wir betont, dass der wirksamste Kampf gegen Terror ein Kampf gegen Rassismus und für soziale Verbesserungen ist.

In unserer Stellungnahme schreiben wir auch zur Notwendigkeit einer kämpferischen Arbeiter*innenbewegung: “Genauso könnte die Gewerkschaft kurze Streikaktionen organisieren, um ein starkes Zeichen für die Einheit der Arbeiter*innenklasse unabhängig von Herkunft, Hautfarbe und Religion zu setzen. Ein gewerkschaftlicher Aktionsplan würde dabei helfen, die wahren Verantwortlichen und Ursachen solcher Gräueltaten anzuprangern. Der Kapitalismus ist global in seiner tiefsten Krise und kostet täglich Menschenleben. Das Jahr 2020 hat das wahre Gesicht dieses verrotteten Systems auf grausame Art uns allen vor Augen geführt. Dieses System hat keine Zukunft, es produziert Pandemien, Terror, Krieg, Hass und Elend. Diese kapitalistische Barbarei muss von uns, von der Arbeiter*innenklasse, entschlossen, international und mit der Perspektive einer sozialistischen Alternative bekämpft werden.“