Gesundheit statt Profit!

Während sich die Regierung im Blitzlicht ihrer Pressekonferenzen sonnt und sich für ihre Corona-Krisenpolitik selbst feiert, pfeift das Gesundheitssystem aus dem letzten Loch. Alleine um die aktuelle Qualität von Versorgung sicherzustellen, wären Milliarden-Investitionen nötig. Dass es (noch) nicht zu einem Kollaps wie in Italien oder den USA gekommen ist, liegt nur daran, dass das Kaputtsparen hier noch nicht so weit fortgeschritten ist. Doch die Richtung ist die gleiche. Das Gesundheitssystem in Österreich läuft schon seit Jahren nur mehr auf Kosten der Gesundheit der Beschäftigten und der Patient*innen. Die Personaldecke wird jährlich geringer und die Aufgabenlisten immer länger. Gleichzeitig wächst der private Gesundheitsmarkt rasant: Zum Einen schaffen sich die Reichen ihr eigenes, paralleles System, zum Anderen müssen auch normale Patient*innen immer öfter Leistungen privat finanzieren.
In dieser Situation - und noch während die Corona-Krise in vielen Ländern zahlreiche Menschenleben fordert - kommen aus der ÖVP Vorschläge für weitere Kürzungen im Gesundheitssystem, wie seitens der Ex-Gesundheitsministerin Rauch-Kallat. Ob öffentlich angekündigt oder wie so oft im Stillen: Wir werden mehr solcher Vorstöße erleben. Alle etablierten Parteien, egal ob in Bundes- oder Landesregierung werden diese Angriffe mittragen. Wir steuern auf eine der größten Wirtschaftskrisen der Geschichte zu. Schon jetzt wurden unvorstellbare Summen in Rettungspakete für Konzerne investiert, gleichzeitig gehen Steuereinnahmen zurück. Bürgerliche Regierungen greifen da immer auf die gleichen Mittel zurück: Kürzungen bei uns, den Arbeiter*innen, Pensionist*innen und Jugendlichen. Der Sozial- und Gesundheitsbereich ist dabei schon fast traditionell eines der ersten Angriffsziele, das wird dieses mal nicht anders sein. Die SLP wird nicht darauf warten: Wir gehen in die Offensive, nicht nur um Verschlechterungen zu verhindern, sondern Fortschritte zu erkämpfen!

Wir fordern:
- Milliarden für Gesundheit und Soziales, die Reichen sollen zahlen!
- Ausgelagerte Bereiche zurück in öffentliche Hand!

- Geplante Produktion im Gesundheitsbereich unter Verwaltung der Beschäftigten und Betroffenen!