Wien 20: Kein Platz für Rassismus!

Am 27.9. organisierte die SLP eine bunte Kundgebung gegen das „Blaue Fest“ der FPÖ Wien-Brigittenau. Im Zuge unserer Kampagne „Kein Platz für Rassismus“ informierten wir die BewohnerInnen des 20. Bezirks ein Monat lang über die Veranstaltung und die FPÖ. Bei zahlreichen Kundgebungen und Aktionen am Wallensteinplatz selbst, am Handelskai, vor lokalen Schulen und an vielen weiteren Orten wurde nicht nur gegen das Fest der Rechten mobilisiert, sondern auch über sozialistische Alternativen informiert. Wir haben aufgezeigt, dass die FPÖ keine Lösungen für die Alltagsprobleme der Menschen hat. Dass sie eine Partei der Reichen und des Sozialabbaus ist und Teil des korrupten politischen Establishments. Strache selbst ist mehr als wohlhabend, wohnt luxuriös und meint, dass vermögensbezogene Steuern „absolut ungerecht und asozial“ sein. Wir als SozialistInnen fordern hingegen die Enteignung von SpekulantInnen und Superreichen zugunsten der Menschen, die keine Millionen am Konto haben. Doch nicht nur die wirtschaftliche Orientierung der FPÖ wurde verurteilt, sondern ganz besonders der alltägliche Rassismus, den diese Partei schürt.

Die Kampagne zeigte klar, dass nicht nur die SLP der Meinung ist, dass Rassismus im 20. Wiener Gemeindebezirk nichts verloren hat, sondern auch der Großteil der lokalen Bevölkerung. Sätze wie „Super, dass ihr da seid!“ häuften sich mit dem Anrücken des blauen Fests immer mehr. Die positive Stimmung gegenüber unserer Arbeit spiegelte sich am Tag des FPÖ-Fests klar wieder. Zahlreiche BrigittenauerInnen besuchten unsere Kundgebung auf der SLP-Seite der Straße, welche die zwei Veranstaltungen von einander trennte. Es ergab sich eine bunte Mischung aus jungen AktivistInnen und lokaler Bevölkerung, die ein klares Zeichen gegen die hetzerische Politik der FPÖ setzte. Mehrere Stunden lang erklärten wir in Reden die Verknüpfungen der FPÖ ins ultra-rechte Lager, ihre Verantwortung für Mietenwucher und sinkende Löhne, ihre Angriffe auf ArbeiterInnenrechte und Gewerkschaften. Die Reaktionen waren durchwegs positiv - ausser natürlich von den FPÖlern selbst. Auf der anderen Straßenseite bei der FPÖ waren hauptsächlich wenige ältere Männern mit Wohlstandsbäuchlein zu sehen - selbst die Polizei geht davon aus, dass bei der FPÖ weniger TeilnehmerInnen waren als bei uns! Zwei Jüngere FPÖ-Anhänger fielen durch Hitlergrüße und einen Übergriff auf eine SLP-Rednerin auf. Die angekündigte Hüpfburg gab es ebensowenig wie den "Starredner" Gudenus, der gar nicht erst kam. Nachdem das Fest bereits 1x verschoben worden war, war es für die FPÖ eine politische Niederlage.

Für uns war die Kampagne war „Kein Platz für Rassismus“ ein riesen Erfolg. Wir werden es nicht dabei belassen, sondern auch in Zukunft gegen Rassismus auftreten und mit sozialistischen Alternativen in der Brigittenau präsent sein!