Fr 12.05.2006
ALBA gegen NAFTA?
Ist ein starker lateinamerikanischer Wirtschaftsblock als Alternative zum US-Imperialismus eine Lösung für die soziale Krise in Lateinamerika? Kapitalismus bedeutet immer Ausbeutung und Unterdrückung. Ein venezuelanischer oder brasilianischer Kapitalist steht unter den selben kapitalistischen Zwängen wie ein US-amerikanischer. Das zeigt sich in den Protesten Brasiliens gegen die Verstaatlichung des Erdgases in Bolivien (der größte Erdgaskonzern in Bolivien ist die brasilianische PetroBras).
Dritter Weg? - Kein Weg!
In Chile hat Präsident Allende in den 1970er Jahren geglaubt, durch eine gemischte Wirtschaft die Grausamkeit des Kapitalismus ausschalten zu können. Die Grausamkeit der Militärdiktatur hat der chilenischen ArbeiterInnenklasse blutig gezeigt, dass ein “Dritter Weg” zwischen Kapitalismus und Sozialismus nicht möglich ist. Wer die Folgen des Kapitalismus - also Ausbeutung, Umweltzerstörung, Krieg, Armut, Rassismus und Frauenunterdrückung - los werden will, muss letztlich den Kapitalismus abschaffen.
Was bringt Verstaatlichung?
Dass Verstaatlichung alleine nicht reicht zeigt Venezuela, wo der Erdölkonzern PdVSA seit den 1970er Jahren verstaatlicht ist. Seit der Machtübernahme von Chavez hat die Bevölkerung zwar mehr von den Erdöleinnahmen, aber auch die PdVSA unterliegt den “Gesetzen des Marktes”.
Cuba: Leider kein Sozialismus
Selbst die Abschaffung des Kapitalismus bedeutet nicht automatisch die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft - das hat Kuba gezeigt. Dort gab es nach der Revolution viele Verbesserungen (Bildung, Gesundheitswesen etc.), die dazu führten, dass der Lebensstandard in Kuba höher ist als im restlichen Lateinamerika. Aber diese Errungenschaften sind in Gefahr. Heute entsteht - unter Mithilfe der Bürokratie - wieder eine Zwei-Klassen-Gesellschaft: Jene die Zugang zum konvertierbaren Peso (Zweitwährung) haben und jene ohne Zugang.
Demokratie = Sauerstoff
Eine wirkliche sozialistische Gesellschaft braucht Demokratie wie der Körper Sauerstoff. D.h. das die Wirtschaft von den ArbeiterInnen verwaltet und kontrolliert werden muss. Auch eine “wohlgesinnte” Bürokratie oder ein “guter” Anführer kann dafür kein Ersatz sein. Die aktive Teilnahme der ArbeiterInnenklasse ist wichtig, um bürokratische Fehlentwicklungen zu verhindern und um eine Identifizierung mit dem revolutionären Prozess zu schaffen, die für dessen Verteidigung notwendig ist.
Wir sitzen nicht im selben Boot
Denn die KapitalistInnen - national wie international - können einen solchen Prozess nicht akzeptieren. Sie setzen alle “demokratischen” (Wahlen, Volksabstimmungen, Medien) und undemokratischen (Putsch, Krieg) Mittel dagegen ein. Den revolutionären Prozess zu verteidigen bedeutet daher nicht, stehen zu bleiben, sondern zu einer sozialistischen Gesellschaftsveränderung vorwärts zu gehen.
Sozialismus per Verfassung?
Der Sozialismus wird daher auch nicht per Volksabstimmung oder Verfassungsänderung eingeführt werden oder zwischen Staatschefs ausgehandelt, sondern nur dadurch, dass die ArbeiterInnenklasse selbst die Macht übernimmt. Dazu muss sie sich in ihren eigenen Organisationen (Gewerkschaften und ArbeiterInnenparteien) organisieren. Während der Aussperrung 2002/3 haben die ArbeiterInnen in Venezuela die Produktion weitgehend selbst organisiert. Sie haben gezeigt, dass sie die UnternehmerInnen nicht brauchen. Diese Erfahrungen sind die Grundlage, auf der eine sozialistische Gesellschaft in Venezuela errichtet werden kann.
Der Feind meines Feindes...
Um den revolutionären Prozess zu verteidigen, braucht es internationale Solidarität. Weder der Sozialabbauer Lula, noch der Stalinist Castro und schon gar nicht die ArbeiterInnenfeinde Putin und Ahmadinejad können dabei helfen, die Interessen der ArbeiterInnen, BäuerInnen und der armen Bevölkerung zu schützen. Sie stehen in diesem Prozess auf der anderen Seite. Das Motto “Der Feind meines Feindes ist mein Freund” ist falsch und führt zu Bündnissen mit Kräften, die Gewerkschaften zerschlagen und Frauenrechte mit Füssen treten.
Es geht uns was an!
Der revolutionäre Prozess in Lateinamerika ist wichtig auch für uns hier in Österreich. Um ihn zu unterstützen müssen wir Kämpfe vor Ort unterstützen und die Erfahrungen der Vergangenheit (Chile, aber auch Österreich) einbringen. Das machen SLP & CWI/CIT international - mach mit!
