Von Schneechaos, Bush und Sozialismus

Was hat das Schneechaos mit Sozialismus zu tun? Auf den ersten Blick nichts, auf den zweiten sehr viel! Bei der verschneiten “Donnerstags-Demonstration“ anlässlich von sechs Jahren blau-schwarz-oranger Regierung war die SLP präsent – u.a. mit unserer Stellungnahme zu den Karikatur-Protesten. Aber nicht nur weil wir als SozialistInnen – v.a. in Salzburg – auch von den Schneemassen betroffen waren, stellt sich die Frage, warum schon wieder Menschen in ihrer Freizeit und unbezahlt Katastrophenschutzarbeit leisten müssen, während “wir“ uns ein teures Bundesheer leisten. Warum werden Menschen, die für die Gesellschaft Arbeit verrichten nicht selbstverständlich bei vollen Bezügen von ihrem Job für die Katastrophenhilfe freigestellt. Weil die Unternehmen zwar von der Gesellschaft profitieren, aber nicht für sie zahlen wollen.
Bei der Arbeit der SLP – egal ob eine Straßenkundgebung, eine Diskussionsveranstaltung oder ein Zeitungsverkauf – geht es stets darum aufzuzeigen, dass der Kapitalismus ein System ist, bei dem eine Minderheit auf Kosten einer Mehrheit lebt. Dass Kapitalismus nichts mit “Demokratie“ zu tun hat, zeigt sich auch beim angekündigten Besuch des US-Präsidenten Georg W. Bush in Wien am 21. Juni. Die US-Behörden werden weitgehend die Kontrolle haben, die Innenstadt abgeriegelt, das Demonstrationsrecht eingeschränkt werden. Bush soll nur ja keinen Protest gegen seine Politik – Krieg, Sozialabbau und religiöser Fundamentalismus – zu Gesicht bekommen. Die SLP wird sich maßgeblich an den Protesten gegen Bush&Co beteiligen. Im Februar haben wir daher auch eine Aktionswoche in Salzburg abgehalten, wo wir für die Demonstration gegen das EU-Außenministertreffen mobilisiert haben. Denn die Festung Europa dient denselben Interessen wie Bush. Das Interesse war groß - wir haben über 1.500 Flugblätter verteilt – vor Schulen, am Bahnhof und in der Stadt. Interesse fand auch die Februar-Ausgabe von VORWÄRTS die mit “Privatisierung=Postraub“ titelte – jedeR 10. TeilnehmerIn der Post-Proteste vor der ÖIAG-Zentrale hat die Zeitung gekauft. Zum Slogan “Streik ist gerechtfertigt“ war der Tenor der KollegInnen: “Habts recht, wir sollten endlich streiken“. Nur GewerkschaftsfunktionärInnen setzten auf warten und verhandeln – und haben die Privatisierung nicht verhindert. In Linz ist die SLP zentral an der Demonstration gegen die Postprivatisierung am 17. März beteiligt. Der März wird ein sehr aktiver Monat – mit hoffentlich weniger Schnee aber viel sozialistischer Arbeit.

Aufruf: Wer bei der Mobilisierung für eine Demo anlässlich des Bush-Besuchs mithelfen möchte, melde sich unter Tel. 01/524 63 10 oder E-Mail: slp@slp.at.