Verschwörungstheorien in Zeiten von Corona

In Zeiten von Corona und Lockdown werden die Maßnahmen der Regierungen von vielen Menschen kritisch gesehen. In den vergangenen Wochen und Monaten haben im deutschsprachigen Raum und in den USA mehrere sogenannte „Hygienedemos“ stattgefunden (https://www.sozialismus.info/2020/06/demokratische-rechte-verteidigen-geht-nur-gegen-rechts/)

Auf diesen gehen nicht nur "besorgte Bürger*innen" und verwirrte Esoteriker*innen mit, sondern sie werden auch von Rechtspopulist*innen und Neofaschist*innen besucht oder veranstaltet. In Deutschland wurde sogar eine neue Partei, „Widerstand 2020“, gegründet, die eine ähnliche Programmatik hat wie die AfD und maßgeblich von Kleinunternehmer*innen und Liberalen geführt wird. In Österreich wurden verschiedene Demos und Kundgebungen nicht nur von Rechten und Identitären besucht, sondern auch von rechten Vereinen angemeldet. So sind die Demo-Veranstalter*innen in Graz Anhänger*innen der antisemitischen Germanischen Neuen Medizin, in Klagenfurt wurde die Aktion von der BZÖ angemeldet.

Für rechte Gruppen sind diese "Hygienedemos" der ideale Ort um neue Mitglieder zu rekrutieren und ihr rechtes Gedankengut zu verbreiten. Die berechtigte Wut auf die Herrschenden und etablierten Parteien und eine oftmals fehlende linke Alternative werden genutzt, um Sündenböcke zu finden und leeren Populismus gegen die Regierungsparteien mit Rassismus und Antisemitismus zu paaren. Antworten auf soziale Probleme oder andere Probleme, die mit Corona einhergehen, wie im Gesundheitssystem oder auch dem Demokratieabbau bieten sie keine.

Es werden nicht nur die Regierungsmaßnahmen kritisiert, sondern Corona vollkommen geleugnet, oder behauptet, dass das Virus von einzelnen Verschwörer*innen in die Welt gesetzt wurde. Von Corona über 5G bis hin zu der WHO – alles ist angeblich eine große Verschwörung.

Über Verschwörungstheorien

Es ist oft schwierig, die “Argumentation” von Verschwörungsideologien zu widerlegen (https://www.slp.at/artikel/was-sie-dir-über-verschwörungstheorien-verschweigen-9759 ). Bei der Frage der Quellen vertrauen manche nur auf einzeln ausgewählte Personen, deren Meinung bereits ihrem Weltbild entspricht. Verschwörungstheorien widersprechen nicht nur häufig wissenschaftlichen Erkenntnissen, sondern auch anderen Verschwörungstheorien oder auch sich selbst. Die bösen Verschwörer*innen sind so – abhängig von Verschwörungstheoretiker*in – Jüd*innen, Satanist*innen, Freimaurer, Reptiloide etc. Im Gegensatz dazu stehen dann einerseits die Verschwörungstheoretiker*innen selbst, die dieses Treiben „durchschauen“, andererseits verschiedene Erlöserfiguren. So sehen viele Anhänger*innen von Verschwörungstheorien aktuell Donald Trump als Retter und Erlöser an, der die Pandemiebekämpfung als Vorwand zur Bekämpfung der Verschwörung nutzen soll. Eine gute patriotische Verschwörung steht in dieser Weltdeutung einer bösen internationalen gegenüber – Vorstellungen, wie sie unter anderem von Xavier Naidoo oder auf US-amerikanischen Anti-Lockdown-Demonstrationen verbreitet werden.

Verschwörungstheorien greifen vor allem dann, wenn es Unmut über die herrschenden Verhältnisse gibt. Anstatt aber die tatsächlichen Herrschaftsverhältnisse im Kapitalismus anzugreifen, nutzen sie letztlich den Herrschenden, weil diese sich als “vernünftig” und konsequent z.B. im Umgang mit der Pandemie darstellen können: Wer Corona nicht leugnet, müsse ja dann in Ablehnung der wirren Verschwörungstheoretiker*innen die zum Teil undemokratischen Maßnahmen der Regierung gutheißen. 

Bill Gates und die WHO

Von Verschwörungstheorien*innen wird aktuell immer wieder behauptet, dass Bill Gates die WHO kontrolliert, noch dazu alle zwangsimpfen will und allgemein die Bill & Melinda Gates Stiftung Teil einer riesigen Verschwörung ist.

Tatsächlich kann und sollte man Superreiche wie Bill Gates kritisieren und bekämpfen. Und auch bei der WHO läuft vieles falsch. Grundsätzlich wird die WHO finanziert durch die Pflichtbeiträge der Mitgliedstaaten und durch Spenden von privaten Geldgeber*innen. Diese privaten Spenden sind meist auch zweckgebunden, werden also nur für bestimmte Zwecke ausgegeben, wie z.B. für die Forschung zu einer bestimmten Krankheit.

Die Pflichtbeiträge der Staaten sind seit 1993 eingefroren, die WHO ist also immer mehr abhängig von privaten Geldgeber*innen. Mittlerweile kommen beinahe 80% des Budgets der WHO von Spender*innen. Dadurch, dass immer mehr Geld von privater Seite kommt, wird die WHO auch abhängiger von diesen Geldgeber*innen (was nicht bedeutet dass die Finanzierung durch bürgerliche Staaten “objektiv” wäre, siehe die erpresserische Finanzierungspolitik u.a. der USA bezüglich Frauengesundheitsorganisationen und der Abtreibungs- und Verhütungsfrage!). Da diese Spenden oft auch zweckgebunden sind, steht bei weitem nicht genug Geld für den Aufbau von Gesundheitssystemen im globalen Süden zur Verfügung.

Das Problem ist also vor allem das System, in dem wir leben. Doch indem einzelne Personen als das ultimative Böse dargestellt werden, wird von den eigentlichen Problemen abgelenkt. Die WHO sollte unter demokratische Kontrolle und Verwaltung gebracht werden. Es dürfen weder bürgerliche Regierungen noch einige Superreiche mit ihrem Geld entscheiden, an welchen Krankheiten geforscht werden soll und wo nicht - das muss  Organisationen und Vertreter*innen der Arbeiter*innenbewegung obliegen

Es wird auch oft kritisiert, dass die Corona-Pandemie von der Pharmaindustrie geplant wurde, um die Umsätze zu steigern. Diese Skepsis gegenüber der Pharmaindustrie hat eine gewisse Berechtigung, denn die Konzerne handeln tatsächlich nicht in unserem Interesse. Daher ist eine unserer Forderungen, dass ein möglicher Impfstoff kostenlos ausgegeben wird (https://www.slp.at/artikel/impfverweigerung-ist-r%C3%BCckschrittlich-9502). Es muss sichergestellt werden, dass jeder Mensch - unabhängig vom Geldbeutel - Zugang zu einem sicheren Impfstoff hat. Dazu muss die Pharmaindustrie enteignet und Profitinteressen entzogen werden. https://www.slp.at/artikel/profite-gesundheit-9966

Sozialistische Antworten

Probleme, die angesprochen werden: Die autoritären Maßnahmen, die Krise im Gesundheitssystem, finanzielle Abhängigkeit bei der Forschung, Korruption etc. Das alles sind tatsächliche Probleme, aber diese werden nicht durch einige wenige Verschwörer*innen geplant, sondern sind Symptome des kapitalistischen Wirtschaftssystem, in dem Profite für Wenige über die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung, der Arbeiter*innenklasse gestellt werden.

Tatsächlich gibt es an den Maßnahmen der Regierung(en) viel zu kritisieren. So haben wir in den letzten Monaten international gesehen, dass Demonstrationen unter Einhaltung der Sicherheitsmaßnahmen sehr wohl möglich sind. Während die Regierung aber Schulen, demokratische Rechte und private Freiheiten einschränkt, wurden in „nicht-systemrelevanten“ Betrieben – oft sogar ohne Einhaltung der Sicherheitsmaßnahmen – weiter Profite erwirtschaftet. 

Die Elite handelt so, wie sie es tut, nicht aufgrund einer geheimen Agenda, sondern weil sie ihre wirtschaftlichen Interessen umsetzen muss. Die industrialisierte Viehzucht und die Massentierhaltung haben aggressive Viren hervorgebracht. Die Konkurrenz zwischen den einzelnen kapitalistischen Nationalstaaten, das Kaputtsparen der Gesundheitssysteme im Großteil der Welt etc.: Der Kapitalismus sorgt überall für immer mehr Chaos und Zerstörung. 

Das Gute ist, dass der Marxismus uns auch eine Antwort auf diese Probleme liefert (https://www.slp.at/artikel/gesundheit-statt-profit-unsere-forderungen-9977). Wir als Arbeiter*innen haben die Macht, dieses System zu stürzen. Wir können Widerstand leisten, indem wir gemeinsam auf die Straße gehen und für unsere Rechte kämpfen. Wir können mit Arbeitskämpfen, u.a. im Gesundheits- und Sozialbereich, Verbesserungen erreichen, so wie Kolleg*innen, die jetzt schon in Bewegung getreten sind. Denn das sind wirklich wirksame Instrumente gegen die Missstände und der Weg zu einer Gesellschaft ohne kapitalistische Ausbeutung - im Gegensatz zur systemerhaltenden Wirkung der Verschwörungstheorien!

Sozialismus, oida!