Venezuela im Aufruhr!

Die Politik von Hugo Chàvez, dem Präsidenten Venezuelas, drücken eine Linkswende in der venezuelanischen Gesellschaft aus. Die Veränderungen in Venezuela sind für Lateinamerika sehr bedeutend und stellen gleichzeitig eine große Herausforderung für die Linke dar.
Hintergrund der radikalen Umbrüche in Venezuela ist die Wirtschaftskrise von der ganz Lateinamerika betroffen ist. Die daraus verursachte Verelendung bedeutet, daß heute 80% der venezuelanischen Bevölkerung unter der offizielen Armutsgrenze leben. Das heißt, daß sie von weniger als zwei Dollar pro Tag leben müssen.
Diese große Armut, die maßgeblich von der neoliberalen Politik des US-Imperialismus verursacht wurde, bildeten die Basis von Protesten während der 90er Jahre, die die Basis für die Wahl von Chàvez legten.
Nach seiner Wahl zum Präsidenten ließ er eine Verfassungsgebende Versammlung wählen bei der die KandidatInnen, der von Chàvez geführten "Bewegung für eine fünfte Republik" (linke GewerkschafterInnen, sozialistische Gruppierungen, die Kommunistischen Partei und sozialen Bwegungen) 91 Prozent der Sitze erlangte. Die daraus folgende Verfassung ist zumindest auf dem Papier demokratisch und beinhaltet eine Reihe von fortschrittlichen Maßnahmen. Sie hat ein einziges Parlament geschaffen (statt Ober- und Unterhaus), dessen Abgeordnete in ihren Wahlkreisen jährliche Berichte ablegen müssen. Weiters beinhaltet die Verfassung einen freien Zugang zum Gesundheitswesen, eine Sozialgesetzgebung und eine Forderung nach Bildung für alle. Für Öl-, Gasindustrie und das Rentensystem wurde die Privatisierung verboten. Das neue Arbeitsrecht sieht sowohl die Wahl der GewerkschaftsfunktionärInnen vor, als auch die Belohnung, die nicht über, die normaler Angestellten hinausgehen darf, um die stark von Korruption betroffene Gewerkschaftsbürokratie zu beenden.

Wohin geht Chàvez?

Chàvez repräsentiert die Welle der Radikalisierung gegen Neoliberalismus und Imperialismus in Lateinamerika. Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, daß er keine sozialistische Perspektive hat. Er steht eindeutig auf dem Boden der Marktwirtschaft und betreibt lediglich eine Politik des "linken Populismus". Chàvez jedenfalls hat selber kein Programm und wird sich abhängig von dem Druck in den er geraten wird, sowohl der Massen als auch des US-Imperialismus, in unterschiedliche Richtungen entwickeln.
Jedenfalls sind die Erfolge von Chàvez ein Vorbote von Massenbewegungen und Aufständen gegen Imperialismus und Neoliberialismus, die den ganzen Kontinent erfassen werden.