TTIP stoppen – International statt national!

Am 18.4. protestierten allein in Österreich 20.000 gegen TTIP. Das Abkommen, das in Geheimdiskussionen zwischen EU und USA verhandelt wird, beinhaltet u.a. Angriffe auf KonsumentInnen- und Umweltschutz. Aber v.a. sollen die für die Beschäftigten schlechtesten, für Konzerne günstigsten Standards gesetzliche Grundlagen erhalten.

Zu den Demos hat auch der ÖGB aufgerufen. Doch es darf nicht bei Dampfablassaktionen bleiben. Die SLP erklärte in Flugblättern in Salzburg, Graz, Wien und Linz, dass nun Aktionen in Betrieben bis hin zu Streiks folgen müssen. Es ist notwendig, den undemokratischen Charakter des Kapitalismus aufzugreifen. Vereinzelte Rechte versuchten, mit nationalistischen Lösungen zu intervenieren. Doch es braucht internationalen Widerstand gerade von ArbeiterInnen gegen diese Angriffe.