So 05.04.2009
Der Kampf gegen die rechte Gefahr ist und bleibt ein wichtiger Schwerpunkt für uns. Anfang Jänner und Ende Februar gab es kämpferische Demos gegen die FPÖ inSalzburg. Vor allem SLP und Aktion kritischer SchülerInnen (AKS) mobilisierten. In unserem Block gingen neben Salzburger SLPlerInnen auch GenossInnen aus Wien, Linz und München mit. Unter ihnen auch die frisch gewählte LINKE-Abgeordnete zum oberbayrischen Bezirkstag, Beate Janker. Max Brym von der SAV-München hielt eine viel beachtete Rede. Erfreulich: Nach den gewaltätigen Übergriffen von FPÖ-Anhängern 2008, über die die Betreiber des Müllnerbräus von AntifaschistInnen informiert wurden, flog die FPÖ aus dem Lokal.
Für März hatte in Wien die sogenannte "Bürgerinitiatve Dammstrasse" einen Marsch aufs Rathaus gegen den Ausbau eines islamischen Kulturzentrums angekündigt. Die Gefahr eines rechtsextremen Aufmarsches mit Naziblock, wie am 13.9.2007 in der Brigittenau, war zu befürchten. Auf Initiative der SLP entstand ein breites Bündnis dagegen. Durchaus erfolgreich, denn die Bürgerinitiative machte ihre Ankündigungen nicht war. Das Bündnis aber hielt am 18.3. eine Demo zur Brigittenauer Bezirksvertretung ab, die von 70 Leuten besucht wurde. Im Anschluss kam es zu einer Aussprache mit Bezirksvorsteher Derfler, dem allerdings die Tragweite des Problems Naziaufmarsch nicht klar zu sein scheint.
Gegen Kurzarbeit und Arbeitszeitverlängerung
In Linz kam es zu einer Flugblattverteilaktion gegen Kurzarbeit vor einer Werkseinfahrt der VOEST. Die SLP und die Plattform für kämpferische und demokratische Gewerkschaften beteiligten sich intensiv an den Vorbereitungen für die Demo "Wir zahlen nicht für Eure Krise". Zentrales Thema war auch der Schmied-Vorstoß gegen die LehrerInnen. Gemeinsam mit der Plattform für kämpferische und demokratische Gewerkschaften organisierten wir Solidaritätsaktionen mit den LehrerInnen. -Zentral dabei: LehrerInne, Eltern, SchülerInnen und GewerkschafterInnen GEMEINSAM gegen die Schmied-Angriffe. Hervorgestochen ist dabei die Verteilaktion bei den Wiener BerufschullehrerInnen und die Solidaritätsaktion von Sebastian Kugler, Schulsprecher am BG-Fichtnergasse. Sebastian wandte sich mit einem offenen Brief direkt an die Ministerin. Dieser wurden bei der Dienststellenversammlung in der Schule verlesen, 73% der SchülerInnen sind gegen die Arbeitszeitverlängerung.
Die SLP ist keine herkömmliche Partei sondern zeichnet sich durch kämpferische Aktionen und ein sozialistisches Programm aus. Wir möchten auch Dich dazu gewinnen bei der SLP mitzumachen.