Türkei nach den Wahlen

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Hintergrund war die Einführung des präsidialen Systems nach dem Referendum 2017 – und dass sich die Wirtschaft in Richtung Krise entwickelt. Erdogans Regime ist zwar gefestigt, braucht aber das Bündnis mit der nationalistischen MHP. Die will ein noch härteres Vorgehen gegen die KurdInnen. Die Zeiten für Linke werden schwieriger, aber es gibt funktionierende Gewerkschaften, linke Parteien und Organisationen. Jetzt geht‘s darum, eine starke, unabhängige politische Kraft der ArbeiterInnenklasse aufzubauen. Die Folgen der wirtschaftlichen Krise werden ArbeiterInnen und arme Menschen, die teilweise noch Illusionen in das Regime haben, stark erschüttern.

Wie ist das Ergebnis der HDP einzuordnen?

Die HDP war als einzige Partei an keinem Wahlbündnis beteiligt und ist jetzt die dritte Kraft im Parlament. Und sie hat viele VertreterInnen anderer linker Kräfte auf ihre Liste genommen und ist faktisch ein linkes Bündnis. Das ist bedeutsam für den Aufbau einer starken linken Kraft, die die kurdische und türkische ArbeiterInnenklasse und die Armen zusammenbringen kann. Für viele gilt die HDP als legaler Arm der PKK. Trotzdem konnte sie zulegen. In den kurdischen Gebieten gab es auch Verluste: eventuell wurde sie aufgrund ihrer Linksentwicklung von konservativeren KurdInnen nicht gewählt. Hauptgrund ist aber der Druck durch die militärische Besatzung in den kurdischen Gebieten. Im Westen hat die HDP zugelegt, auch weil türkische ArbeiterInnen ihre Berührungsangst vor der HPD überwunden haben.

Was jetzt?

Sosyalist Alternatif hat gleich nach der Ankündigung der vorgezogenen Wahlen für ein Bündnis von HDP und linken Kräften geworben. Jetzt kommt die schwierigste Aufgabe: Das linke Bündnis stärken und in eine echte sozialistische Kraft verwandeln, die einen Kampf gegen die Auswirkungen der kommenden Krise und das kapitalistische System führt. Die Regierung wird bald Maßnahmen zu Lasten der ArbeiterInnen beschließen. Die HDP und die linken Kräfte müssen rasch einen Plan erstellen, wie man den Kampf in- und außerhalb des Parlaments verbinden kann. Dafür wäre eine schnell einzuberufende Konferenz ein wichtiger Schritt.