Mo 21.07.2014
Der neue Krieg in Gaza eskaliert jeden Tag mehr. Besonders ZivilistInnen werden Opfer der Gewalt. Kriegshetzer in Israel und auch bei der Hamas erhöhen den Druck die militärischen Operationen noch weiter auszuweiten, eine Lösung für den Konflikts haben sie deshalb aber noch lange nicht.
Unsere Solidarität gilt den ArbeiterInnen, Jugendlichen und PensionistInnen in Palästina und Israel! Ein Ausweg aus dem Teufelskreis aus Abschreckung und Vergeltung können nur sie gemeinsam erreichen. Die folgenden 5 Punkte sollen zeigen, wo Linke ansetzen sollten um einen solchen Ausweg zu fördern:
- Stoppt die brutalen Angriffe des israelischen Militärs auf den Gaza Streifen! Eine Lösung des Konflikts lässt sich nicht herbeibomben! Es darf nicht zu einer erneuten Besetzung des Gaza-Streifens kommen! Schluss mit der Unterdrückung der PalästinenserInnen durch den israelischen Staat, unterstützt durch das ägyptische Militärregime!
- Kein Vertrauen in die „Vermittlungsversuche“ von UN, Obama, Merkel, Sisi, Erdogan &Co. Eine Lösung im Rahmen der herrschenden Verhältnisse ist nicht möglich, nur die palästinensischen und israelischen ArbeiterInnen und Jugendlichen können echten Frieden schaffen!
- Die palästinensische Bevölkerung hat das Recht auf Selbstverteidigung. Hamas und ähnliche Gruppen dürfen dabei aber keine Bündnispartnerinnen sein. Ihr fundamentalistischer, sektiererischer Ansatz macht einen gemeinsamen Kampf von israelischen und palästinensischen ArbeiterInnen und Jugendlichen unmöglich. Die Führung der Hamas bereichert sich am Elend der Menschen in Gaza und und verschlimmert es indem sie die Bevölkerung als Schutzschilder missbraucht.
- Unterstützung und Solidarität für die Antikriegsbewegung in Israel/Palästina und international!
- Nein zu Antisemitismus, Islam-Hass und Rassismus! Die Spaltung entlang religiöser oder nationaler Linien nützt nur den Herrschenden in Gaza und Israel, die damit versuchen soziale Probleme zu überdecken. Für einen gemeinsamen Kampf von palästinensischen und israelischen ArbeiterInnen und Jugendlichen gegen Unterdrückung und für Frieden, Wohnraum, höhere Löhne und Soziales!
Auf der Basis des gemeinsamen Kampfes für politische und soziale Rechte sollen die Menschen in Palästina/Israel selbst demokratisch entscheiden wie sie miteinander leben wollen.