Spanien im Umbruch

Bei den Wahlen Ende 2015 wurde das bisher dominante Zwei-Parteiensystem gebrochen. Die konservative PP und die sozialdemokratische PSOE verloren zusammen über fünf Millionen Stimmen. Die PP wurde für ihre brutale Kürzungspolitik bestraft, und auch die PSOE hatte ja bereits zuvor gezeigt, dass sie in der Regierung ebenfalls den vom Kapital verordneten Sparzwang umzusetzen bereit ist. Große Gewinnerin der Wahl, mit über 20% beim ersten Antritt, ist die neue linke Protestpartei Podemos, die aus verschiedenen sozialen Bewegungen gewachsen ist. Trotz des widersprüchlichen Charakters und des löchrigen Programms von Podemos zeigt das Abschneiden den Willen der Massen zur Veränderung und die Bereitschaft zum Widerstand gegen den Kürzungsterror. Doch auch die „alte“ Linkspartei, IU, erzielte mit einem auf Bundesebene noch konsequenteren Programm mit knapp einer Million Stimmen einen Achtungserfolg.

Die neue Regierung wird entweder eine PP- oder PSOE- geführte Minderheitsregierung werden – und deswegen ein gutes Ziel für Widerstand von der Straße und in Betrieben. Diesen muss die Linke nun vorantreiben. Dabei ist es wichtig, die Unabhängigkeitsbestrebungen einzelner Regionen (v.a. Baskenland und Katalonien), die sich u.a. gegen die Kürzungspolitik der Zentralregierung richten, mit dem Kampf gegen den kapitalistischen Wahn zu verbinden. Die Antwort auf die konstante Krise kann nur eine freiwillige Föderation auf sozialistischer Basis sein.