Fr 16.10.2015
Alle paar Jahre dürfen wir ein Kreuz machen, meistens bei der Partei, die das kleinste Übel ist. Damit hat sich das „Demokratieverständnis“ der Herrschenden erschöpft. Die Fragen, die unser Leben wirklich betreffen, stehen nicht zur Wahl. Denn von oben wird die echte Politik nicht in den Parlamenten oder Gemeinderäten gemacht – sondern in den Chefetagen von Banken und Konzernen.
Wir antworten mit echter, sozialistischer Politik von unten: Und diese wird v.a. in den Straßen, Nachbarschaften, Betrieben und Bildungseinrichtungen gemacht. In den Parlamenten usw. spiegeln sich nur gesellschaftliche Machtverhältnisse wider: Wenn die Bosse stark sind und wir schwach, werden dort, so wie heute, nur Parteien der Reichen und ihres Systems sitzen. SozialistInnen kandidieren trotzdem bei Wahlen: Doch wir nutzen Wahlkämpfe und Sitze, um den Widerstand zu stärken. Wir geben sozialen Bewegungen, wie aktuell den kämpfenden PflegerInnen oder Flüchtlingen, eine Plattform. Nur mit starkem außerparlamentarischen Widerstand im Rücken, mit kämpferischen GewerkschafterInnen, einer aktiven antirassistischen Bewegung usw. können Linke auf der parlamentarischen Bühne Erfolge erzielen. Deswegen ist die erste Aufgabe von allen, die eine starke Linke wollen: Selbst aktiv werden! Aus breitem Widerstand und sozialen Bewegungen kann eine echte neue ArbeiterInnenpartei entstehen. Um Widerstand aufzubauen, braucht es die Erfahrungen und Methoden der SozialistInnen. Deswegen: Nicht nur SLP wählen, sondern vor allem mit uns aktiv zu werden!