Sexismus hat System - Für Streiks und Walkouts am 8. März!

Wir rufen als sozialistisch-feministische Initiative ROSA für den diesjährigen 8. März zu einer Kampagne für Streiks und Walkouts an Schulen, Universitäten, FHs auf. Wir fordern auch die Gewerkschaftsführungen dazu auf, wenn nötig auch durch Druck von unten, dasselbe in Betrieben zu organisieren. Denn wir müssen die Proteste gegen Gewalt an Frauen und Sexismus sowie gegen die katastrophalen Arbeitsbedingungen gerade in “Frauen”Branchen wie Gesundheit, Bildung, Soziales und Handel, auf eine nächste Ebene bringen. Nur so können wir eine Bewegung aufbauen, die reale Verbesserungen erkämpfen und das gesamte System, das Sexismus hervorbringt, herausfordern kann. Auch wenn wir solche Streiks in diesem Jahr noch nicht massenhaft organisieren werden können, wollen wir in diesem Artikel eine Perspektive aufzeigen, wie wir heuer erste Aktionen setzen können und wie das in den kommenden Jahren möglich werden kann. Mach mit und melde dich bei uns, wenn du schon für diesen 8. März etwas an deiner Schule/Ausbildungsstätte/Betrieb organisieren willst!

Pandemie hat alle Ungleichheiten verschärft

Zwei Jahre Pandemie haben auf allen Ebenen alle Ungleichheiten von denen wir betroffen sind verschärft. Sei es an den Schulen und im Bildungssystem mit der Chaos-Politik der Regierung, sei es Arbeitslosigkeit, Rassismus, Sexismus oder psychische Erkrankungen. Die Regierung hat mehr als einmal unter Beweis gestellt, dass ihr die Profite der Konzerne und der Skiliftbetreiber*innen wichtiger sind als unsere Leben und unsere Gesundheit. Kolleg*innen, besonders Frauen, im Gesundheits-, Bildungs- und Sozialbereich sind am Limit, genauso wie Schüler*innen, Lehrlinge und Auszubildende, die keine rosige Zukunft vor sich haben. Wir leben in einer Welt, in der wir nicht sicher sein können und in der unsere Leben durch zahlreiche Krisen bedroht werden: Durch zunehmende Gewalt gegen Frauen und Mädchen, durch LGBTQIA+ Feindlichkeit, befeuert durch die Kräfte, die auch wöchentlich bei den Corona-Demos mitlaufen, durch ein unterfinanziertes Gesundheitssystem, durch die drohende Klimakatastrophe, durch die zunehmende wirtschaftliche Krise und die Angst, in Armut und sozialer Not leben zu müssen, sich keine Wohnung leisten zu können etc. Es ist kein Wunder, dass in Österreich 62% der Mädchen und 38% der Burschen eine depressive Symptomatik aufweisen - dieses System macht uns krank. Es braucht dringend eine Intensivierung und Verbreiterung des Kampfes gegen Frauenunterdrückung - wir brauchen Streiks gegen Sexismus, Gewalt an Frauen und unhaltbare Arbeits- und Ausbildungsbedingungen als Notwehr gegen die Situation der großen Mehrheit von Frauen in Österreich.  

Gewalt an Frauen hat System

In den letzten zwei Jahren gab es viele Proteste gegen Frauenmorde und Gewalt an Frauen. Immer mehr Menschen, vor allem junge Frauen, wollen den Zustand nicht länger dulden, dass jede fünfte Frau in Österreich von physischer und/oder sexualisierter Gewalt betroffen ist. Die veralteten Rollenbilder, mit denen wir von kleinauf aufwachsen bedrohen unsere körperliche Unversehrtheit - und gleichzeitig verschärfen wirtschaftliche Krisen wie wir sie aktuell erleben die Situation gerade für Frauen und auch Kinder und Jugendliche: Denn ohne Job, mit einem miesen Gehalt oder der fehlenden Perspektive eines unabhängigen Lebens ist es kaum möglich, beispielsweise aus einer Gewaltbeziehung auszubrechen. Gewalt an Frauen war und ist eines der dominierenden Themen in der Öffentlichkeit - nicht etwa weil es der Regierung, den etablierten Parteien oder den Medien so am Herzen läge, sondern weil sich in der Bevölkerung eine Stimmung gegen diese Pandemie der Gewalt entwickelt, der sie durch warme Worte und Bedauern nachgeben müssen. Wir haben sehr viele leere Worte von der Regierung und besonders von Frauenministerin Susanne Raab und dem neuen Bundeskanzler Karl Nehammer gehört. Immer wieder hieß es, sie werden das Thema Gewalt an Frauen mit der Dringlichkeit behandeln, die es erfordert. Tatsächlich waren sie nicht einmal bereit, die von den Autonomen Frauenhäusern und anderen geforderten 228 Millionen mehr für Gewaltschutz auszugeben. Sie haben in erster Linie Symbolpolitik betrieben, indem sie sich zu zig Gewaltschutzgipfeln getroffen haben und immer wieder appelliert haben, Frauen sollten sich doch mehr und öfter an die Polizei wenden - wo sie so oft nicht ernst genommen oder sogar selbst für die Angriffe auf sich verantwortlich gemacht werden! Es ist also mehr als deutlich geworden, dass wir uns im Kampf gegen Gewalt an Frauen nicht auf die etablierte Politik verlassen können. Denn solange wir die Strukturen, die Gewalt hervorbringen und Frauen kein unabhängiges Leben ermöglichen nicht verändern, werden auch Kampagnen wie beispielsweise die von der Regierung und Supermarktketten, Rufnummern von Helplines auf Kassenzettel zu drucken (was gut und sinnvoll ist!) Gewalt nicht nachhaltig zurückdrängen können. Leider ist es im letzten Jahr noch nicht gelungen die gesamte Wut über die Pandemie an Femiziden auch tatsächlich zu mobilisieren und in eine politische Bewegung zu verwandeln, die echte Verbesserungen erkämpfen kann. Wir müssen uns dort gegen Gewalt und Sexismus organisieren wo wir arbeiten, lernen und leben. Um den Kampf gegen Gewalt an Frauen auf die nächste Stufe zu heben müssen wir uns an Schulen, Arbeitsplätzen und in Nachbarschaften organisieren.

Wir wissen alle, dass die physische Gewalt von der Frauen, Kinder und LGBTQIA+ Personen betroffen sind, “nur” ein Teil eines großen Gesamtproblems sind. Sexismus und Gewalt an Frauen hat System: in der kapitalistischen Gesellschaft werden uns nicht nur Rollenbilder aufgedrückt, wir wachsen auch in einer Welt auf, in der Gewalt allgegenwärtig ist, in der Frauen strukturell benachteiligt, auf ihre Körper und ihr Aussehen reduziert, schlechter bezahlt und ungleich behandelt werden. Wir merken als junge Frauen und Mädchen schon früh, dass die Art und Weise wie wir uns verhalten, wie wir aussehen, wie wir uns kleiden ständig bewertet wird, dass wir Sprüche über unsere Körper und Übergriffe und auch noch Witze darüber aushalten müssen. Und das überall: In den eigenen vier Wänden, auf der Straße, in der Schule, am Arbeitsplatz, in den Medien. Um damit Schluss zu machen müssen wir also an die systemischen Ursachen ran: Es sind nicht einzelne Männer, die aufgrund ihrer “biologischen” Männlichkeit das Problem sind (auch wenn wir uns oft gegen einzelne Sexisten und Gewalttäter direkt wehren müssen) - es ist das gesamte System, dass viel zu viele Männer zu Gewalttätern macht und Sexismus hervorbringt. Deswegen kämpfen wir unmittelbar für die dringenden Verbesserungen, um uns vor Übergriffen schützen zu können und gleichzeitig für eine grundlegende Umwälzung dieses Systems um Gewalt zu beseitigen:

• 228 Millionen für Gewaltschutz sofort - für einen laufenden bedarfsgerechten Ausbau von Frauenhäusern und Schutzeinrichtungen - dafür braucht es mehr Geld, mehr Personal und mehr Räume

• Sofortige Schaffung von leistbaren Wohnraum durch den Bau von öffentlichen Wohnungen, Beschlagnahmung von aus Spekulationsgründen leerstehendem Wohnraum, um sie u.a. Gewaltopfern zur Verfügung zu stellen und einen Mietpreis- sowie Delogierungsstopp

• Für umfassende Aufklärung über Gewalt und Gewaltschutz in Bildungseinrichtungen und geschulte Vertrauenspersonen an jeder Schule / Bildungseinrichtung und in gewerkschaftlichen und betrieblichen Strukturen

• Für eine demokratische Kontrolle von Polizei und Justiz durch Gewerkschaften und Frauenschutzorganisationen 

• Für eine Kampagne der Gewerkschaften gemeinsam mit Betriebsrät*innen am Arbeitsplatz gegen Gewalt an Frauen und jede Form von Sexismus mit der Orientierung auf betriebliche Aktionen z.B. am 8. März​

Care-Revolution - Für bessere Arbeitsbedingungen in frauendominierten Branchen

2021 sind Elementarpädagog*innen, Beschäftigte aus dem Sozial- und Gesundheitsbereich, Pfleger*innen und auch Metaller*innen auf die Straße gegangen, um bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne zu fordern. Viele, auch sehr junge Menschen, haben sich solidarisch gezeigt mit diesen Kolleg*innen - weil wir wissen, dass wir alle auf ein gutes Gesundheitssystem und Bildungssystem angewiesen sind, aber auch weil die meisten von uns Menschen kennen, die in diesen Branchen arbeiten oder weil wir selbst einmal dort arbeiten möchten oder schon in der Ausbildung stecken. Diese Proteste haben das Potential gezeigt, weiter zu gehen und noch mehr Kolleg*innen für einen Kampf um Verbesserungen zu mobilisieren. Denn gerade in der Pflege stehen viele Kolleg*innen vor der Frage: Entweder kündige ich, oder die Arbeitsbedingungen verbessern sich radikal. Viele zukünftige Beschäftigte steigen gar nicht erst in den Beruf ein oder kündigen nach wenigen Jahren. Es geht um viele grundsätzliche Fragen bei diesen Protesten in besonders frauendominierten Branchen. Es ist kein Zufall, dass es diese Kolleg*innen sind, die gerade in die Offensive gehen. Es sind einerseits genau diese Branchen, die besonders von der Pandemie betroffen waren, wo Kolleg*innen zwar als Held*innen gefeiert wurden aber nichts dafür erhalten haben. Es geht aber andererseits auch ganz grundlegend um die Arbeit von Frauen im Kapitalismus. Frauen aus der Arbeiter*innenklasse tragen nicht nur die meiste bezahlte Pflege-, und Sorgearbeit, sondern auch die unbezahlte. Dieses System spart sich Milliarden dadurch, dass Frauen unbezahlte Pflege von Angehörigen, Kinderbetreuung und Hausarbeit leisten. All das ist die Basis für Profite für die Mächtigen sowie für die ungleiche Stellung von Frauen in diesem System. Deshalb muss es bei dem Kampf um bessere Arbeitsbedingungen und um ein öffentliches Gesundheits-, Sozial- und Bildungssystem auch darum gehen, diese Tätigkeiten, die in erster Linie von Frauen Zuhause getragen werden, zu gesellschaftlichen Aufgaben zu machen und sie aus dem Privaten herauszuholen, weil es um Unabhängigkeit und die vollständige soziale Gleichstellung aller Geschlechter geht!

Es ist notwendig, die Proteste in der Pflege, der Elementarbildung usw. dieses Jahr weiterzuführen (und zusammenzuführen) und eine Strategie zu entwickeln, wie wir tatsächlich gewinnen können. Denn es ist klar, dass Proteste und Demos nicht ausreichen werden. Wir konnten durch die Proteste schon einen gewissen Druck auf die Regierung aufbauen - doch das angekündigte 750 Millionen Euro Spitalspaket stopft lediglich die pandemiebedingten Löcher im Gesundheitsbereich. Das wird nicht ausreichen. Stellen wir uns vor was möglich wäre, wenn wir eine Streikbewegung im Gesundheits-, Sozial- und Bildungsbereich aufbauen würden, um den Druck für Forderungen nach mehr Personal und höheren Löhnen zu erhöhen. Dass Streiks möglich und nötig sind, haben die Kolleg*innen im privaten Gesundheits- und Sozialbereich in den Jahren vor der Pandemie schon unter Beweis gestellt, darauf müssen wir aufbauen. Leider blockiert Gewerkschaftsführung noch die Vorbereitung von Streiks obwohl die Kolleg*innen selbst längst “streikbereit” sind Als sozialistische Feminist*innen sind wir deshalb der Meinung, dass wir uns einerseits mit Kolleg*innen an der Basis durch Aktionen organisieren müssen, wie z.B. Betriebsversammlungen am 8. März und gleichzeitig den Druck auf die Gewerkschaftsführungen aufbauen, damit diese endlich ihre Verantwortung wahrnehmen. Wir haben schon letztes Jahr beim GPA Bundesforum einen Antrag eingebracht, der die Idee eines Streiktages am 8. März aufwirft und die Gewerkschaftsführungen auffordert, rund um konkrete Forderungen in den Betrieben zu mobilisieren. Deshalb planen wir als Teil der Beschäftigteninitiative “Sozial aber nicht blöd” dieses Jahr eine Kampagne “Wir sind streikbereit!” um Kolleg*innen und Betriebsrät*innen zu organisieren und so die Gewerkschaftsführungen dazu zu zwingen, die dringend nötigen weitergehenden Kampfmaßnahmen zu planen und zu organisieren. Nur durch Streiks können wir den höchstmöglichen Druck aufbauen; außerdem braucht es breite Solidaritätskampagnen durch die Bevölkerung, durch Patient*innen/Klient*innen, Eltern, durch zukünftige Beschäftigte usw., um den Druck auf die Regierungen aufzubauen und zu zeigen: Der Kampf dieser Kolleg*innen geht uns alle etwas an!

Ein wichtiger Ansatzpunkt dafür werden die nächsten Verhandlungen im SWÖ (privaten Sozial- und Gesundheitsbereich) 2023 sein. In den letzten Jahren wurden die Kollektivvertragsverhandlungen zunehmend von kämpferischen Betriebsversammlungen und Streiks begleitet, maßgeblich von Betriebsrät*innen getragen und organisiert. Der dreijährige Abschluss, den die Gewerkschaftsführung bei den letzten Verhandlungen akzeptiert hat und den viele Kolleg*innen zurecht als Verrat wahrgenommen haben hat die Bewegung zwar ausgebremst, aber spätestens 2023 gibt es die Chance, wieder in die Offensive zu kommen. Dafür müssen wir uns in diesem Jahr schon vorbereiten und dazu beitragen, Kolleg*innen an der Basis zu organisieren. Die Auseinandersetzungen im SWÖ haben aber auch gezeigt, dass das nicht ausreicht und dass wir als Kolleg*innen an der Basis dringend um eine Kursänderung der Gewerkschaften kämpfen müssen, um solche katastrophalen Abschlüsse in Zukunft zu verhindern. 

Gleichzeitig verbinden wir als sozialistische Feminst*innen diese Arbeitskämpfe mit der Situation von Frauen und der Arbeiter*innenklasse allgemein. Mehr Geld im Gesundheits-, Bildungs- und Sozialbereich bedeutet höhere Löhne, mehr Betreuungsangebote, mehr Gewaltschutz - und dementsprechend allgemeine Verbesserungen für Frauen:  

• Für gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit und drastische Lohnerhöhungen in frauendominierten Branchen, egal ob Handel, Gesundheitsbereich oder Bildungsbereich

• Für einen bedarfsorientierten Mindestpersonalschlüssel im Gesundheits-, Sozial- und Bildungsbereich entwickelt von den Beschäftigten selbst

• Für eine bezahlte Ausbildung im Gesundheits-, Sozial- und Bildungsbereich mit einem Lohn, von dem man eigenständig leben kann 

• Nein zu drohenden Privatisierungen - Wir brauchen ein öffentliches Gesundheitssystem und Bildungssystem, das demokratisch von den Beschäftigten, Schüler*innen, Eltern, Patient*innen usw. gestaltet und organisiert wird

• Für Milliardeninvestitionen in ein öffentliches Gesundheits-, Sozial- und Bildungssystem finanziert von den Profiten der Konzerne und Reichen, die in der Corona-Zeit auch noch profitiert haben und Steuergeschenke von der Regierung erhalten haben ​

Den 8. März zum Kampftag machen

Indem wir, nach dem Vorbild der Klimastreiks, zu Streiks und Walkouts am 8. März gegen Sexismus aufrufen und eine solche Kampagne organisieren, ziehen wir durch die Methoden der Arbeiter*innenbewegung (Streiks) eine Verbindung zwischen Schüler*innen, Jugendlichen, Auszubildenden und den Kolleg*innen in frauendominierten Branchen und der gesamten Arbeiter*innenklasse. Wir brauchen keine Blumen oder nette Worte zum 8. März, dem internationalen Frauentag. Der 8. März hat seinen Ursprung in der Arbeiter*innenbewegung und in der Forderung von Sozialist*innen, einen Tag dem Kampf der arbeitenden Frauen zu widmen. Zu so einem Kampftag müssen wir ihn auch wieder machen! Das bedeutet zum Beispiel für den 8. März 2022 in Österreich den Kampf der Beschäftigten im Gesundheits-, Sozial- und Bildungsbereich ganz zentral bei den Protesten aufzugreifen. Indem wir Aktionen an Schulen und Ausbildungsstätten organisieren, wollen wir diese Kampfmethoden - die es auch am Arbeitsplatz braucht - ins Zentrum des 8. März bringen. In vielen Ländern gibt es seit einigen Jahren “feministische Streiks”, nicht nur am 8. März. Auch wenn es noch verwirrte Vorstellungen darüber gibt, wie solche Streiks genau aussehen müssen, ist das ein sehr wichtiger Schritt im Kampf gegen Sexismus und Gewalt an Frauen. Wir haben in den letzten Jahren Streiks und Walkouts gegen Sexismus am Arbeitsplatz und niedrige Löhne, beispielsweise bei McDonalds und Google in den USA gesehen. Das sind Kampfformen, die wir auch in Österreich brauchen. Aber solche Streiks werden nur möglich, wenn wir uns an der Basis organisieren. Wenn Schüler*innen und Studierende am 8. März streiken, gibt das Beschäftigen Selbstvertrauen und Rückendeckung mitzuziehen. Wenn einzelne Betriebsrät*innen Betriebsversammlungen am 8. März organisieren, zeigt es, dass Arbeitsniederlegungen möglich sind. Das alles können wir nutzen, um den Druck auf die Gewerkschaftsführung (durch Anträge, Petitionen, Proteste) zu erhöhen um endlich die Initiative für größere Streiks in den nächsten Jahren zu setzen. Als ROSA sind wir der Meinung, dass solche Streiks - egal ob an Schulen/Uni/FH oder in Betrieben - dann erfolgreich sein können, wenn sie eine größtmögliche Zahl an Kolleg*innen/Schüler*innen/Studierenden mobilisieren - deshalb reicht es nicht, wenn zum Beispiel nur Frauen streiken. Denn “der Feind” sind nicht “die Männer”, nicht unsere Kollegen oder Mitschüler. Ja, auch hier gibt es Täter, aber v.a. ist es die Regierung, es sind die Bosse und Superreichen, die ein Interesse daran haben uns zu spalten, Sexismus zu schüren und Frauen in dem Platz in der Gesellschaft zu halten, wo es diesem System am meisten nützt. Deshalb müssen wir auf kollektive Organisierung und Kämpfe setzen. Als ROSA werden wir in den nächsten Wochen und Monaten Proteste organisieren und eine Möglichkeit bieten, sich zu organisieren - für den 8. März, aber auch darüber hinaus. Denn nur wenn wir uns langfristig organisieren, können wir eine starke Bewegung gegen Sexismus und Gewalt an Frauen in den nächsten Jahren aufbauen und in den Schulen, Nachbarschaften und Betrieben verankern. Der Kapitalismus ist weder in der Lage, Frauen volle Emanzipation zu ermöglichen, noch der Arbeiter*innenklasse und Jugend eine lebenswerte Zukunft oder ein gewaltfreies Leben. Deshalb muss der 8. März auch zum Ausdruck bringen, dass wir ein grundlegend anderes System brauchen, indem es keine Profiteure von der unbezahlten Arbeit von Frauen, von niedrigen Löhnen und von der Ausbeutung der großen Mehrheit der Bevölkerung mehr gibt. Die Arbeiter*innenklasse ist für uns die Kraft, die nicht nur in der Lage ist, Sexismus, Rassismus und andere Formen der Diskriminierung langfristig zurückzudrängen, sondern auch deren Wurzel, den Kapitalismus grundlegend zu bekämpfen. Organisieren wir uns jetzt und legen dadurch die Basis, um Streiks gegen Sexismus zu ermöglichen und den Kampf gegen Frauenunterdrückung auf die nächste Stufe zu heben. Es gibt keinen Kapitalismus ohne Sexismus, Gewalt an Frauen und Diskriminierung. Mach mit bei ROSA und unserer Kampagne zum 8. März wenn du das auch so siehst und zum Beispiel an deiner Schule/FH/Uni/Betrieb gegen Sexismus und für Verbesserungen aktiv werden willst!

• Gegen jede Form von Sexismus, Gewalt, LGBTQIA+ Feindlichkeit, Rassismus und Diskriminierung 

• Für eine Bewegung von unten, in Schulen, Betrieben und Nachbarschaften gegen Gewalt an Frauen und Sexismus - kein Vertrauen in diese Regierung oder in die etablierten Parteien - wir müssen selbst aktiv werden und uns organisieren

• Für eine sozialistische Alternative zum kapitalistischen Chaos, einem System, das in all seinen Poren Gewalt und Ungleichheit hervorbringt - für die Überführung der großen Konzerne und Banken in öffentliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung der Arbeiter*innenklasse, um eine solche Alternative aufzubauen und eine Wirtschaft und Gesellschaft zu erkämpfen, die nach unseren Bedürfnissen und nicht nach Profit funktioniert​

Komm zum nächsten Treffen von ROSA Wien, am 18.1. um 18 Uhr, wo wir Aktionen planen und über den Urpsrung des 8.März diskutieren werden:

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