Südafrika: Die Krise des ANC

Bei den Kommunalwahlen am 3. August erlitt der regierende African National Congress (ANC) eine historische Niederlage. Mit 54,5% und dem Verlust der BürgermeisterInnen in den drei wichtigen städtischen Zentren Johannesburg, Tshwane und Nelson Mandela Bay an die ehemalige Apartheidpartei Democratic Alliance (DA) fuhr er das schlechteste Ergebnis seit dem Ende der Apartheid 1994 ein.

Dies ist das Ergebnis seiner neoliberalen und korrupten Politik. 16 Millionen Menschen müssen von weniger als 1,2 Euro/Tag leben. Der ANC hat das Vertrauen unter ArbeiterInnen in großem Maße verspielt. Doch die DA ist ebenso neoliberal wie der ANC. In allen drei Städten wurden ihre Kandidaten mit den Stimmen der linkspopulistisch agierenden Economic Freedom Fighters (EFF) zu Bürgermeistern gewählt. Auch die EFF wollen lediglich ein Stück des Kuchens der Herrschenden und werden daher auch von der ArbeiterInnenklasse nicht wirklich als Vertretung angesehen.

Jedoch würden 53 % die Gründung einer ArbeiterInnenpartei unterstützen. Die ArbeiterInnenklasse ist enorm kampfbereit. Im September führten z.B. die Reinigungskräfte in Nelson Mandela Bay ihren zweiten Streik v.a. gegen ausbleibende Löhne und Zulagenkürzungen durch. An den Unis finden landesweit Versammlungen der outgesourcten ArbeiterInnen statt, um weitere Kampfmaßnahmen für eine direkte Anstellung und einen Mindestlohn von ca. 620 Euro (10.000 Rand) zu beschließen. Die Chance, eine neue ArbeiterInnenpartei aufzubauen wurde bis jetzt aber vor allem von der Führung der MetallarbeiterInnengewerkschaft NUMSA verpasst. Zwar sprach sich NUMSA 2013 für den Aufbau einer ArbeiterInnenpartei aus. Doch danach verzögerte die Führung immer wieder ernsthafte Schritte in diese Richtung. Die Schwesterpartei der SLP, die Workers and Socialist Party WASP kämpft nach wie vor für eine ArbeiterInnenpartei mit sozialistischem Programm. Eine solche kann die vielen Kämpfe in den verschiedenen Bereichen, wie bei den Bergleuten, im Bildungsbereich etc. verbinden und mit den Bewegungen für eine bessere Versorgung mit der lebensnotwendigen Infrastruktur in den Nachbarschaften zusammenbringen. Dies wäre ein entscheidender Schritt gegen die Politik der Herrschenden und die kapitalistische Ausbeutung.