Rassismus schafft keine Jobs – Geld für Soziales statt für Banken und Konzerne

• Am 10. Oktober sind in Wien Gemeinde- und Bezirksrats-Wahlen. Was soll man tun, wenn man eine Politik für ArbeitnehmerInnen und Erwerbslose stärken will?
• Die SPÖ ist unsozial und hat keine echten Antworten auf die Wirtschaftskrise. Auch wenn sie derzeit versucht, sich ein soziales Mäntelchen umzuhängen, hat sie doch in den letzten Jahren auch in Wien eine Serie von Verschlechterungen durchgeführt sowie auf Bundesebene solche von Blau-Schwarz nicht zurückgenommen. 
• Die FPÖ hetzt gegen MigrantInnen und hat keinerlei Lösungen für unsere Probleme. Die Skandale rund um Grasser und Haider (damals FPÖ) zeigen, dass die FPÖ keine "Partei des kleinen Mannes" ist, sondern große Unternehmen und Geldgeber hinter ihr stehen. 
• Deshalb tritt die SLP bei diesen Wahlen in der Brigittenau an. Machen Sie aktiv mit, Widerstand zu organisieren - gegen Sozialabbau und Rassismus!                        

Wir zahlen Eure Krise nicht!

Die Hetze gegen MigrantInnen ist auch ein Ablenkungsmanöver der etablierten Parteien. Denn sie tragen die politische Verantwortung für steigende Arbeitslosigkeit, wachsende Armut und die Zerschlagung des Sozialstaates. Auch 2009 haben die Unternehmen fette Gewinne eingefahren und eine Handvoll Superreicher in Österreich besitzt geschätzte 210 Mrd Euro. Aber nicht sie, sondern ArbeitnehmerInnen, Jugendliche, PensionistInnen, MigrantInnen, Frauen und Arbeitslose sollen – wenn es nach den etablierten Parteien geht – für die kapitalistische Krise bezahlen, die wir nicht verursacht haben. Pröll, Faymann & Konsorten warten nur mehr die Wahlen ab. Im Hintergrund basteln sie schon an den Belastungen für unseren Lebensstandard. Dagegen müssen wir uns wehren. Wir werden wie schon in den letzten Jahren aktiv an diesen Bewegungen beteiligt sein.

• Nein zu allen Sparplänen der Regierung auf unsere Kosten!
• Kampf gegen Arbeitslosigkeit, Lohnkürzung & Schikanen gegen Arbeitslose. Für ein unbefristetes Arbeitslosengeld. Wir brauchen gewerkschaftlichen Widerstand wie in Griechenland! 
• Mindestlohn von 1.200 Euro netto & Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden pro Woche – d.h. Verteilung der vorhandenen Arbeit auf Alle bei vollem Lohn. 
• Für ein menschenwürdiges Mindesteinkommen von 1.200 Euro netto bei Stipendien, Arbeitslosengeld, Pension und der neuen Mindestsicherung. 
• Kapitalismus bringt immer wieder Krisen! Statt Subventionen für Banken & Konzerne wollen wir Geld für Gesundheit, Bildung, Wohnen, Umwelt & öffentlichen Verkehr.                  

Stoppen wir gemeinsam die rechten Hetzer um FPÖ und „BI“ Dammstrasse

Seit mehreren Jahren polarisiert eine angebliche „Bürgerinitiative“ in der Dammstrasse. Mit massiver Hilfe der FPÖ, aber auch der ÖVP, wird ein „Kulturkampf“ gegen MitbürgerInnen migrantischer Herkunft geführt. Um Parkplätze und Lärmfragen geht es längst nicht mehr – vielmehr haben die Aktivitäten der angeblichen „BI“ Dammstrasse Neonazis in den Bezirk geholt die immer aggressiver auftreten. Tatsache ist: durch die Hetze der „BI“ Dammstrasse wird kein einziges Problem von AnrainerInnen gelöst, sondern viele neue geschaffen. Ein wichtiger Teil unserer Arbeit ist der Kampf gegen rechte Hetzer und Rassismus – und damit auch gegen FPÖ und „BI“ Dammstrasse.

• Gleiche soziale und politische Rechte für alle hier lebenden Menschen.
• Schluss mit rassistischen Gesetzen und Abschiebungen! MitgrantInnen sind nicht die Ursache für soziale Probleme.
• Das Recht auf sofortige Staatsbürgerschaft (auch Doppelstaatsbürgerschaft) für alle die in Österreich geboren werden. Weg mit langen Wartefristen und hohen Kosten für die Staatsbürgerschaft für Menschen die hier leben.                        

Jetzt mit der SLP aktiv werden!

Sie haben es auch satt, dass die PolitikerInnen aller etablierten Parteien Milliarden an Banken und Konzerne verschenken, Löhne und Sozialleistungen kürzen und gleichzeitig fleißig abkassieren?! Sie wollen auch, dass den rechten Hetzern ein Riegel vorgeschoben wird und es konsequenten Widerstand gegen Kürzungen und Entlassungen gibt?! Dann unterstützen Sie jetzt die SLP und werden Sie mit uns aktiv!

Die SLP ist eine junge, sozialistische Partei ohne Privilegien und ohne Geld von Banken und Konzernen. Wir sind eine aktive Organisation zum Mitmachen. Wir sind der Ansicht, dass PolitikerInnen nicht mehr verdienen sollen, als ein durchschnittlicher Arbeitnehmer. Wir wollen eine echte sozialistische Stimme in Bezirk und Gemeinde um aufzuzeigen, dass nicht Profite und kapitalistische Sachzwänge im Zentrum stehen. Der Kapitalismus ist kein Naturgesetz sondern das Problem. Die SLP steht daher für eine demokratische sozialistische Gesellschaft.

• Keine Privatisierung der Gewinne und Verstaatlichung der Kosten der Krise. Es reicht nicht, die Finanzmärkte zu regulieren und internationale Institutionen wie EU, IWF & Weltbank zu reformieren. Wir brauchen eine echte Alternative zum Kapitalismus. Darum sind wir für die Überführung der Banken & Konzerne in öffentliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle & Verwaltung der Beschäftigten & der Gesellschaft.
• Kapitalismus bedeutet Umweltzerstörung und Chaos. Für Nachhaltigkeit und Wohlstand durch eine demokratisch geplante Wirtschaft, die von gesellschaftlichen Bedürfnissen und nicht von Aktienkursen & Profiten bestimmt wird.
• Eine revolutionäre Veränderung ist notwendig. Reformen können Krisen letztlich nicht verhindern – sie bekämpfen bestenfalls die negativen Auswirkungen. Die ArbeiterInnenbewegung & die Jugend sind Kräfte, die den Bruch mit dem Kapitalismus & eine demokratische, sozialistische Gesellschaft erkämpfen können. 

Um uns näher kennen zu lernen, kann jedeR zu unseren wöchentlichen Veranstaltungen kommen:

• jeden Mittwoch um 19.00 am Gaussplatz 7 in der Pizzeria „La Piazza“
• mehr Informationen gibt es unter www.slp.at
• wir freuen uns über einen Anruf unter 0699-19040917
• die Arbeit der SLP kann auch durch eine Spende auf unser Konto PSK 8812.733 unterstützt werden