Di 16.10.2012
Am 13. Oktober fand im VAZ St. Pölten der Bundesparteitag der SPÖ statt. Sieben AktivistInnen der SLP machten sich am Samstag Morgen auf den Weg, um den Delegierten der SPÖ mittels Schildern und Flugblättern unseren Protest dagegen zu zeigen, dass ihre Partei schon lange keine soziale, schon gar keine sozialistische Politik macht.
Kern war die Nulllohnrunde, die die SPÖ in Bund und Ländern umsetzt und gegen die es massive Proteste von Öffentlich Bediensteten gibt.
Bereits über eine Stunde vor Beginn des Parteitags war ein reger und sehr eilig-geschäftiger TeilnehmerInnenstrom zu verzeichnen. Die Flugblätter wurden trotz der Eile gerne angenommen – die 300 hatten schon nach einer halben Stunde ihre AbnehmerInnen gefunden. Auch das „Vorwärts“ wurde gerne gekauft, ein Delegierter gab sogar 10 Euro Spende – ein Zeichen, dass ihm die Politik „seiner“ Partei nicht mehr so recht gefällt? Für vertiefende Gespräche hatten die in Gruppen eintreffenden TeilnehmerInnen leider wenig bis keine Zeit - oder Lust? Mit der Kritik von Links setzen sich viele SPÖlerInnen wohl nicht so gerne auseinander.
Die Parteibonzen kamen teilweise unter Polizeieskorte an; Bundeskanzler Faymann schaute gleich beim Aussteigen zu uns herüber – er dachte wohl, dass wir Jubelvolk seien. Als er den Text der Plakate gewahrte, schlief ihm sein wohlbekanntes Grinsen ein und er wandte sich brüskiert ab. Aber das passte – wie unsere Anwesenheit insgesamt – den anwesenden Kamerateams anscheinend nicht ins aufgetragene Berichtskonzept. Umso mehr jedoch die Aktion der SJ, die mit verklebten Mündern und Tafeln dagegen protestierte, dass sie innerhalb der Partei zu wenig Gehör findet. Weichspüler-Berichterstattung über braven Protest, der keine Konsequenz haben wird.
Insgesamt: Die erwartete Show zum Wahlkampfauftakt, wie mittlerweile auch die Berichte vom Parteitag selbst zeigen. Eine ernsthafte sozialistische Politik ist von der SPÖ natürlich weiterhin nicht zu erwarten, und das merken bei allem Populismus sicher auch die WählerInnen.
Für uns war es ein Erfolg – wir konnten 300 Delegierten unser Flugblatt übergeben, durch die verkauften Zeitungen und die Spenden den Kampffonds aufstocken und BK Faymann zumindest kurzfristig sein Grinsen vertreiben....