Proteste ausweiten!

Nach Demonstrationen und SchülerInnenstreiks gingen im Mai tausende GewerkschafterInnen gegen Lohnraub auf die Straße. Mitte Oktober brach – beginnend mit dem Streik und der Besetzung der Akademie der bildenden Künste – eine große StudentInnenbewegung los. Wie kann es jetzt weiter gehen?

Bürgerliche Medien schreiben bereits von der „Generation 09“ die ähnlich wie die „68er“ in die Geschichte eingehen wird. Der Vergleich ist gewagt, eines aber stimmt: Tausende Jugendliche sind erstmals politisch aktiv und stellen sich wichtige Fragen. Wie beispielsweise die Unibewegung erfolgreich sein kann, oder wie eine bessere Gesellschaft aussieht.

• Fazit Nr.1: Viele werden – auch über die Unibewegung hinaus - aktiv bleiben.    

Widerstand bringt’s!

Während die österreichische HochschülerInnenschaft und andere lange verhandelten und nichts erreichten, verhandelte die Unibewegung (zumindestens bis Anfang Dezember) überhaupt nicht, und bekam rasch 34 Millionen (auch wenn das noch zuwenig ist).

• Fazit Nr.2: Mit Besetzungen und Streiks kann viel erreicht werden.

Im Zuge der Unibewegung kam es zu bemerkenswerten „Schulterschlüssen“…

GewerkschafterInnen kamen an die besetzten Unis, auf Facebook organisierte sich eine eigene Gruppe von unterstützenden ArbeitnehmerInnen. StudentInnen beteiligten sich bei den Protestaktionen der MetallerInnen. Daraus entstanden zwei wichtige gemeinsame Demonstrationen von MetallerInnen, GPA-DJP, Gewerkschaft Vida und den StudentInnen.  In Tirol kam es sogar zu einer gemeinsamen Demo von ÖGB und UnibesetzerInnen. „Komisch ist nicht, dass wir mit den StudentInnen gemeinsam demonstrieren. Komisch ist,  dass wir das nicht schon früher gemacht haben” meinte ein Metaller auf die Frage einer Journalistin.

• Fazit Nr.3:  ArbeiterInnen und StudentInnen haben gemeinsame Interessen und können für diese auch gemeinsam auf die Straße gehen!

Bei den Kollektivvertragsrunden spießt sich’s gewaltig  

Ob im Handel, im Sozialbereich oder im öffentlichen Dienst – bei vielen Gehaltsrunden gibt es starke Auseinandersetzungen. Konferenzen von BetriebsrätInnen, Betriebsversammlungen und Straßenaktionen in unterschiedlichen Branchen stehen auf der Tagesordnung.
Kein Wunder, wollen doch Unternehmen und Regierung, dass die ArbeitnehmerInnen für „die Krise“ zahlen. Wir müssen also den gemeinsamen Widerstand ausweiten! Ein erster Schritt könnte eine starke Beteiligung von ÖGB oder einzelnen GewerkschafterInnen bei den großen Protestaktionen im Dezember und Jänner sein.   

Vom Kindergartenaufstand zu weiteren Aufständen?

Auch die KollegInnen aus den Kindergärten machten mit einer großen Demonstration im Oktober in Wien und einer weiteren im November – zusammen mit den Studierenden – auf ihre Probleme aufmerksam. Der „Kindergartenaufstand“ ist eine Basisaktion der KollegInnen und zeigt, dass sich sozialer Widerstand oft neben offiziellen Gewerkschaftsstrukturen formiert. Uniprotest und Kindergartenaufstand waren viel in den Medien. Die KollegInnen vom Wiener Kindergartenaufstand berichten von zahlreichen Anfragen aus den Bundesländern. Der Aufstand kann also noch wachsen und könnte ein Vorbild für den gesamten Sozialbereich, Erwerbsarbeitslose und viele andere Gruppen sein.   

Kommen 2010 Streiks?

Die Proteste werden weiter gehen. Viele KollegInnen fragen sich zu Recht, was die nächsten Schritte nach Demonstrationen sein sollen. Bundesweite Demos? Internationale Demos? Alles super, aber wie können wir den Druck auf die Politik noch weiter erhöhen? Ob im Kindergarten, auf der Uni oder anderswo, es wird offen über die Möglichkeit von Streiks gesprochen. Sie sind nach den Demonstrationen der nächste logische und notwendige Schritt. Wichtig ist dabei: Streiks sind für uns nicht zum Dampfablassen da, sondern um Widerstand zu bündeln und ein Ziel zu erreichen. Anstatt katastrophalen Lohnabschlüssen zuzustimmen, könnte der ÖGB gemeinsam mit anderen Kämpfenden als ersten Schritt einen umfassenden 24 Stunden-Warnstreik für saftige Lohnerhöhungen, Bildung und Soziales organisieren. Und von Kindergartenaufstand & Co. lernen und die KollegInnen in den Betrieben aktiv einbinden.

Sozialistische Alternative aufbauen!

Die enorme Politisierung vieler – vor allem junger – Menschen setzt auch die Frage einer gerechteren Gesellschaft auf die Tagesordnung.  MarxistInnen stehen im Kampf um soziale Verbesserungen ganz vorne. Aber: Was heißt es, für soziale Verbesserungen zu kämpfen, wenn diese im Kapitalismus permanent gefährdet sind? Ist „freie Bildung“ im Kapitalismus möglich? Und wie konkret? Wie ein „Leseraum in einem Gefängnis“, haben es viele StudentInnen formuliert. Viele Menschen haben den Wunsch, dass sich aus den Protesten eine neue Linke formiert. Die SLP war und ist in vielen Bundesländern führend an den Protesten beteiligt. Der Kampf für eine sozialistische Alternative ist für uns unmittelbar mit der Ausweitung der Proteste verbunden. Mach mit bei der SLP.  Hilf mit, den Widerstand zu organisieren und eine Alternative aufzubauen!