Post-post-apokalyptische Gegenwehr in den USA

Der Verfall und Bankrott von Detroit – kaum etwas symbolisiert drei Jahrzehnte Niedergang der einstmals mächtigen Gewerkschaften in den USA so drastisch. Während die mit der Stadt verbundenen Großkonzerne GM, Ford und Chrysler längst mittels Staatsgeldern und Subventionen wieder Profite für Aktionäre abwerfen, ist die Gewerkschaftsbewegung von der Demontage der einstigen Hochburg und der Flucht der Konzerne in gewerkschaftsfeindliche Staaten innerhalb der USA gezeichnet. Eine Spurensuche nach gewerkschaftlicher Gegenwehr nach der Nach-Katastrophen-Phase.

Von Stephan Kimmerle

Zwei von drei Straßenlampen in Detroit bleiben jede Nacht so düster wie die wirtschaftliche Lage der einstmals leuchtenden Autometropole der USA. Auch zwei von drei Krankenwägen funktionieren nicht. Die New York Times nennt das „post-post-apokalyptisch“: Alles ist schon so lange so schlimm, dass es jetzt ganz bestimmt aufwärts geht. Doch: „Von Detroits 380.000 Immobilien wurden rund 114.000 dem Erdboden gleichgemacht, weitere 80.000 werden als heruntergekommen eingestuft und müssen sehr wahrscheinlich abgerissen werden.“

„Ökonomen sorgen sich“, so das renommierte Blatt, „dass Detroit – in Abwesenheit der produzierenden Wirtschaft auf der es aufgebaut wurde – keinen Grund mehr hat zu existieren“.

Mitte Oktober 2014 machte die Stadt einen weiteren Schritt im Insolvenzprozess, in dem sie einem Schuldengeber weitere Werte der Stadt übereignete. Versicherungsgesellschaften und andere Kreditoren werden mit wertvollen Gemälden u.a. von Pablo Picasso abgefunden. In einem Modellverfahren wurde US-weit geurteilt, dass Bankrottverfahren von Städten durchaus drastische Kürzungen der Rentenzahlungen beinhalten dürfen – und das wurde exekutiert. Den vormals Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Stadt wurden die Renten 4,5 Prozent gekürzt; in Zukunft gibt es keinerlei Inflationsausgleich mehr. 3,5 Milliarden US-Dollar an Verbindlichkeiten gegenüber den 23.000 RentnerInnen wurden als Teil des Schuldenbergs in die Abwicklung der Pleite einbezogen. StaatsdienerInnen begannen, den 150.000 Haushalten, die ihre Wasserrechnungen nicht mehr bezahlen konnten, den Hahn zuzudrehen. Ein nach Detroit entsandtes Team der Vereinten Nationen nannte dies eine „Menschenrechtsverletzung“ und forderte den sofortigen Wiederanschluss an die Wasserversorgung.

Am 18. Juli 2013 hatte sich die Stadt Detroit offiziell bankrott gemeldet und wurde von einem Insolvenzverwalter übernommen. Die demokratisch gewählten Gremien und Ämter wurden außer Kraft gesetzt. Mit dem Kahlschlag der Autoproduktion in der Motown Stadt fiel die Bevölkerung von einstmals 1,8 Millionen 1950 auf aktuell rund 700.000 – und verarmte völlig.

Doch die Autoproduktion in den USA hat sich von der „Großen Rezession“ erholt. Die Auto-Verkaufszahlen waren 2014 mit 16,4 Millionen die höchsten seit 2006. Deutsche Autobauer drängen, neben japanischen und südkoreanischen Herstellern mit neuen Fabriken in den USA auf den Markt. Diese Werke – wie mittlerweile viele der US-Hersteller selbst – stehen fast ausschließlich in gewerkschaftsfeindlichen Staaaten, vorwiegend im Südosten des Landes.

Diese Bundesstaaten haben „Recht-auf-Arbeit”-Verweise in ihren Verfassungen. „Right to work“ ist Orwellsche Sprachverdrehung pur. Konkret bedeutet es, dass Daimler sein Werk in Tuscaloosa, Alabama, angesiedelt hat, keinesfalls um ein „Recht auf Arbeit“ zu garantieren, sondern um von der dortigen Einschränkung gewerkschaftlicher Rechte zu profitieren. Es ist weltweit das einzige Mercedes-Benz-Werk ohne gewerkschaftliche Vertretung für die Beschäftigten. Die Gewerkschaft United Auto Workers (UAW) hat erst 2014 damit begonnen, dort ein „local chapter“, eine Betriebsgruppe, aufzubauen.

Die Stärke der US-Gewerkschaften beruhte über Jahrzehnte auf ihrer Macht, in Betrieben Kontrolle über Beschäftigung auszuüben: nur Gewerkschaftsmitgliedern hatten Jobs („closed shop“). Das wird in „right to work“-Staaten verboten. Dabei wird gleichzeitig mit staatlicher Hilfe jede Form gewerkschaftlicher Gegenmacht gebrochen.

Volkswagen baute sein Werk in Chattanooga, Tennessee, das im April 2011 seine Arbeit aufnahm. Tennessee ist auch einer der mittlerweile 24 „right to work“-Bundesstaaten.

Gescheitertes Modell Chattanooga

Im dortigen Werk versuchte die Autoarbeiter-Gewerkschaft UAW im Februar 2014 die Beschäftigten zu organisieren. Allerdings mit einem Management-freundlichen Herangehen, an dessen Beginn das stand, was in den USA “bargaining to organize” heißt: es werden Zugeständnisse gemacht, um überhaupt erst gewerkschaftlich organisieren zu dürfen. Um das in den USA übliche Union-Bashing, die Hetze gegen die Gewerkschaften und deren Versuche der Organisierung zu vermeiden, machte die UAW in einem Abkommen mit dem Konzern-Management weitgehende Zugeständnisse: als Ziel der Gewerkschaft im Betrieb wurde der „Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit“ und die „Zusammenarbeit mit den Managern“ festgeschrieben.

Diese Konzessionen verhinderten keineswegs die großangelegte Anti-Gewerkschafts-Kampagne, in der der republikanische Gouverneur mit Arbeitsplatzverlusten und Produktionseinschränkungen im Werk drohte, falls die Gewerkschaft erfolgreich wäre. Während die Gewerkschaft die Möglichkeit der aktiven Kontaktaufnahme zu den ArbeiterInnen im Abkommen mit dem Management freiwillig einschränkte, übernahmen „unabhängige” Gruppen die Kampagne gegen die Organisierung. In dieser Kampagne wurde genüsslich aus dem UAW-Abkommen mit dem Unternehmen zitiert. Mehr noch, Detroit wurde zu einem entscheidenden Argument. Mike Jarvis, der Sprecher einer Gruppe von Beschäftigten gegen die UAW, die in Medien groß präsentiert wurde, gegenüber der <i>New York Times<I>: „Seht doch mal, was den Autoherstellern in Detroit passiert ist und wie sie sich durchkämpfen. Die alle haben eins gemeinsam: die UAW.”

Ohne kämpferische Kampagne blieb das „Detroit-Argument“ unbeantwortet. Der Versuch der Organisierung durch die UAW scheiterte mit einer Abstimmungsniederlage von 712 zu 626.

UAW erfolgreich in Toledo

Anders gingen es die ArbeiterInnen in Toledo bei einem Jeep-Zulieferer für Chrysler in Toledo, Ohio, an. Organisiert von der UAW stoppten sie die Produktion beim Unternehmen Piston Automotive am 17. April 2014 – und zwangen die Geschäftsführung ganz unbürokratisch, die Gewerkschaft anzuerkennen – nach nur einem Tag Streik!

Löhne von 12,55 US-Dollar pro Stunde (9,80 Euro) oder weniger waren bis dahin für erfahrene angelernte ArbeiterInnen die Norm.

75 bis 80% der Beschäftigten hatten ihre Mitgliedschaft bei der UAW erklärt, aber das Management weigerte sich, das anzuerkennen – bis zum Ausstand.

Jane Slaughter von „Labor Notes“ kommentierte: „Es ist die Norm, dass Unternehmen sich weigern, neue [gewerkschaftliche] Gliederungen anzuerkennen, die Verhandlungen fordern, selbst wenn eine Mehrheit Gewerkschaftsmitgliedsausweise unterzeichnet. Heutzutage ist der typische nächste Schritt der Gewerkschaften, eine Abstimmung bei [der zuständigen staatlichen Behörde] dem „National Labor Relations Board“ zu beantragen – aber das gibt dem Boss die Möglichkeit, den Prozess zu verzögern und die Beschäftigten durch eine Anti-Gewerkschafts-Presse durchzuwringen. Streiks zur gewerkschaftlichen Anerkennung, einst das Normale, sind heute rar.”

Doch in Toledo ging das Kalkül auf: Die Unterbrechung der Jeep-Produktion von Chrysler erhöhte den Druck auf den Zulieferer drastisch und schnell – die Unternehmer knickten ein.

Erfolg mit Demokratie in Chicagos Lehrergewerkschaft

Während die starken Bataillone der Gewerkschaften – die Industriearbeiterschaft und ihre Organisationen – noch mit einer Umkehr ringen, suchen andere Teile der Arbeiterbewegung sehr aktiv nach Reorganisation und neuen Wegen. Mit 45 zu 36 Prozent führte Karen Lewis, die Vorsitzende der Lehrergewerkschaft CTU, die Umfragen zur Wahl des Bürgermeisters der 2,7 Millionen Metropole gegen den Amtsinhaber der Demokratischen Partei, bevor sie krankheitsbedingt im Oktober 2014 das Feld räumen musste. Trotzdem markiert das ein Erdbeben in der Hochburg der Demokraten und ist Resultat einer erfolgreichen, kämpferischen und demokratischen Re-Organisation der Gewerkschaft.

Am 10. September 2012 begannen Chicagos Lehkräfte einen erfolgreichen Streik, der national für Aufsehen sorgte. Kürzungen der Gehälter, mangelnde Finanzierung der Schulen, Reduzierung der Lehrkräftestellen, Privatisierungen – all das war und ist ein Mittel die maroden Finanzen vieler Städte zu „sanieren“. Doch Chicagos LehrerInnen sagten Nein zu einem Tarifangebot, das moderate Lohnerhöhungen mit Arbeitsplatzvernichtung kombinieren sollte.

Es war der erste Streik der LehrerInnen in Chicago seit 1987 – und der erste für viele Beteiligte. Sie forderten höhere Löhne, kleinere Klassen, bezahlte Vorbereitungszeiten und weniger zentralisierte Prüfungen, dafür mehr Musik-, Kunst- und Sportunterricht.

HausmeisterInnen und Reinigungskräfte waren in den Streik ebenfalls einbezogen.

Dieser Streik wurde geführt von CORE, dem „Zusammenschluss von LehrerInnen an der Basis“ („Caucus of Rank and File Educators – CORE”), einer ehemals oppositionellen Strömung in der Chicago Teachers Union (CTU), die 2010 unter der Führung der bereits erwähnten CTU-Präsidentin Karen Lewis die Mehrheit in der Lehrergewerkschaft gewinnen konnte.

Drei fundamentale Veränderungen wurden von CORE eingeführt:

Erstens, die eigene Gewerkschaft wurde als soziale Bewegung der Mitglieder und als Teil sozialer Bewegungen verstanden – das wird „social unionism“ genannt.

Zweitens – die umfassende Aktivierung und Demokratie in der eigenen Organisation. Robert Bartlett, ein High School-Lehrer, fasst zusammen: „Die interne Organisierung hatte das Ziel ein Aktionskomitee in jeder Schule aufzubauen. Komitee-Mitglieder sind verantwortlich, mit jeweils rund zehn anderen Beschäftigten in Kontakt zu bleiben. Das waren nicht nur Lehrkräfte, sondern auch Mitglieder anderer Gewerkschaften. Interne Schulungen von Gewerkschaftsdelegierten halfen ihnen, effektiver zu werden mittels Arbeitsgruppen zur Durchsetzung der Tarifverträge. Einschätzungen über die Schwächen in einzelnen Schulen gaben ein Bild, inwieweit die Mitgliedschaft auf einen Streik vorbereitet war. Regionale Treffen wurden abgehalten, offen für alle Mitglieder, um die Informationen der Gewerkschaft zu hören und Meinungen zu äußern. Systematische Telefonanrufe wurden genutzt, um zielgerichtet mit bestimmten Gruppen innerhalb der Gewerkschaft in Kontakt zu kommen – um das Handeln der Führung zu erläutern, eine Vision zu vermitteln, wie die Gewerkschaft sich organisiert, um zu gewinnen, und um die Streikbereitschaft der Mitglieder einzuschätzen.” Dieses Modell von aktiven Gewerkschaftsstrukturen war die Basis des Streiks, umfassende Demokratisierung die Voraussetzung für den Erfolg.

Drittens war die CTU bereit, sich mit dem Establishment der Demokratischen Partei, dem Obama-Vertrauten Bürgermeister Rahm Emanuel und dem Stadtrat anzulegen. Das ist keine Selbstverständlichkeit. Die Demokratische Partei präsentiert sich regelmäßig als das kleinere Übel. Und das erscheint als starkes Argument angesichts der Gewerkschaftsfeinde, organisiert in der Republikanischen Partei, der treibenden Kraft hinter den „right to work”-Gesetzen. Das hindert die Demokratische Partei aber nicht daran, selbst Lohnraub, Privatisierungen und Einschränkungen von Arbeiterrechten einzuführen. Daher war Karen Lewis Schritt so wichtig, als „nicht-parteilich Gebundene“ ins Rennen um den Bürgermeister-Posten einzusteigen: GewerkschafterInnen, die eine Alternative zu den reaktionären Republikanern und den big-business-hörigen Demokraten anbieten – das öffnet einen neuen Graben in der politischen Landschaft.

Innergewerkschaftliche Demokratie, soziale Vernetzung, ein kämpferisches Programm und sich nicht auf das vermeintlich kleinere Übel verlassen – das weist in die Zukunft.

Bewegung macht den Unterschied

Gleichzeitg sind neue Anstrengungen gefragt, Beschäftigte zu organisieren. Die Mitgliedschaft in US-Gewerkschaften liegt inzwischen mit 14,4 Millionen Organisierten bei 11,3 Prozent aller Lohnabhängigen – ein Niveau der 1930er-Jahre. Im privatkapitalistischen Sektor sind nur noch 6,6 Prozent organisiert.

Unter den drakonischen Gewerkschafts-Gesetzen suchen Gruppen wie “OUR Walmart” oder “Fight for 15” (in etwa “Kämpft für 15 Dollar Mindestlohn”) nun nach niedrigschwelligeren Angeboten zur Organisierung, die formal nicht als Gewerkschaft gelten und daher aktiver vorgehen können. Personell und finanziell unterstützt von Gewerkschaften wie der UFCW (United Food and Commercial Workers, zum Beispiel Beschäftigte in Supermarktketten) und der SEIU (Service Employees International Union, zum Beispiel HausmeisterInnen, Reinigungskräfte, Gesundheitsbereich), machen diese Kampagnen auf die Missstände bei Walmart oder in Fast-Food-Ketten aufmerksam, bieten Beschäftigten Vernetzung und Beratung – und den ersten Schritt zur gewerkschaftlichen Mitgliedschaft.

Inspiriert von der Occupy-Bewegung des Jahres 2011 verbreiteten sich vor allem Proteste und Streiks von Fast-Food-Beschäftigten bei McDonald´s, Burger King, Wendy´s und vielen mehr. Generell handelt es sich bisher um Minderheitenstreiks, die von AktivistInnen und sozialen Gruppen massiv unterstützt werden und so mediale Aufmerksamkeit sowie einen gewissen Schutz für die Streikenden erreichen können.

Diese Bewegung konnte vor allem über staatliche Regelungen Erfolge erzielen. Einzelne Arbeitgeber wurden zu Zugeständnissen gezwungen, aber vor allem wurden Städte und Bundesstaaten erfolgreich gedrängt, die örtlichen oder staatlichen Mindestlöhne zu erhöhen. Während der nationale Mindestlohn bei 7,25 Dollar liegt, brachte in Los Angeles der Bürgermeister einen Mindestlohn von 13 US-Dollar ins Spiel, Stadträte fordern 15. In Chicago verspricht der Bürgermeister nun 13 Dollar, während 21 der 50 Stadträte 15 Dollar unterstützen.

Seattle ist die erste größere Stadt der USA, in der 15 Dollar pro Stunde verabschiedet wurde und schrittweise eingeführt wird. Unter der Führung der im letzten Dezember neu gewählten sozialistischen Stadträtin Kshama Sawant und der von ihr gegründeten Aktivistenorganisation „15 Now“ zusammen mit gewerkschaftlichen Protesten und Streiks wurden die Stadträte und der Bürgermeister gezwungen, 100.000 Beschäftigten mit Armutslöhnen in dieser reichen Stadt eine bessere Zukunft zuzugestehen. Kshama Sawant sieht drei Gründe für den Erfolg: „Erstens: Wenn sich Beschäftigte organisieren, dann können sie gewinnen. Zweitens: ArbeiterInnen können sich nicht darauf verlassen, dass die zwei Parteien des Big Business ihre Interessen vertreten würden. Drittens: Du musst keinE SozialistIn sein, um Dich zu wehren – aber es hilft! Eine wirkliche Massenbewegung heißt jeden willkommen, der sich dem Kampf anschließen will, aber die Geschichte hat gezeigt, dass Bewegungen am effektivsten sind, wenn sie eine Führung haben, die die Grenzen des Kapitalismus nicht als gegeben akzeptiert und Massenunterstützung aufbauen kann für eine Vision einer Alternative“.

Zukunft der Gewerkschaften

Drei Milliarden Dollar an Umverteilung bringt Seattles Gesetzgebung den NiedriglohnarbeiterInnen über die nächsten zehn Jahre. Vor allem aber greift diese Bewegung um sich und gibt gewerkschaftlichen AktivistInnen US-weit einen einzigartigen Schub. Der „Fight for 15“, der Kampf für den Mindestlohn, zeigt, dass klare Forderungen, die geeignet sind, ArbeiterInnen zu begeistern, Rückgrat zum Wiederaufbau der Gewerkschaften sein können. Die Forderung nach einem 8-Stunden-Tag vor 100 Jahren kondensierte mit einer klaren Vision, was Gewerkschaften bewirken können. Ähnliches scheint auch heute dringend nötig. Gewerkschaften als soziale Bewegungen wie im Kampf für 15 Dollar, als Kraft, die sich auf Streiks besinnt wie in Toledo, als organisierendes Zentrum für bisher Unorganisierte wie den New Yorker Fastfood-Beschäftigten, als Organisation, die ihren Mitgliedern die Macht gibt, sich demokratisch zu entfalten wie in Chicago – so könnte auch in Detroit das Licht für gewerkschaftlich Gegenwehr wieder angehen.

Stephan Kimmerle ist Mitglied der Socialist Alternative in den USA. Dieser Artikel erschien zuerst in einer Sonderausgabe des Magazins Lunapark21 zu Daimler und der Autoindustrie.