Pegida und der Kampf dagegen

Rechtsextreme hatten sich ein neues Projekt ausgedacht, um mit ihren menschenfeindlichen Ideen in die Mitte der Gesellschaft vorzudringen: Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes). Im Gegensatz zu früheren Projekten, wie Montagsdemos oder HoGeSa, scheiterte dieser Versuch nicht so kläglich. Denn während die Drahtzieher vor allem Rechtsextreme sind, sind der Großteil der Pegida-Teilnehmer ältere Männer mit leicht überdurchschnittlichem Einkommen. Diese Gruppe hat in der Wirtschaftskrise verständliche soziale Abstiegsängste. Doch die Linke hat in den letzten Jahren dabei versagt, Antworten auf diese Ängste zu geben. Der staatliche Rassismus, der Vorurteile gegen v.a. Moslems/Muslima schürt, trägt dazu bei, dass sich der Pegida-Rassismus als Mainstream darstellen kann.

Die höchsten TeilnehmerInnenzahlen erreichte Pegida in Dresden; dort marschierten am 12. Jänner 25.000 Pegida-Anhänger. In anderen deutschen Städten, aber auch in anderen Staaten wie Österreich, nahmen oft nur wenige hundert Personen, meist aus der rechtsextremen Szene, teil. Die Gegendemonstrationen waren weit größer. In Dresden demonstrierten alleine am 10. Jänner 35.000 Menschen gegen Pegida, in München stellten sich 15.000 Menschen Pegida in den Weg, in Wien waren 5.000 AntifaschistInnen gegen 300 Pegida-AnhängerInnen auf der Straße. Die Ausdehnung Pegidas scheiterte an massivem Widerstand gegen den Rassismus. In einigen Städten waren auch GewerkschafterInnen gegen Pegida auf der Straße, allerdings hält sich die Führung zurück. Dabei müsste sie eigentlich den KollegInnen in den Betrieben die Argumente gegen die „Gidas“ liefern, müsste mobilisieren und erklären, warum Rassismus die Lohnabhängigen schwächt. Denn schuld an der Krise sind nicht unsere muslimischen KollegInnen, sondern der Kapitalismus, in dem sich Wenige auf Kosten der überwältigenden Mehrheit bereichern.

Pegida scheint geschwächt, nachdem sich ihre Führung gespalten hat und die letzten Demos schlecht besucht waren, doch der Spuk ist nicht vorbei. Es ist daher notwendig, eine Massenbewegung und eine sozialistische ArbeiterInnenpartei zu bilden, die den Kampf gegen Rassismus mit dem Kampf gegen die Folgen der Krise verbindet.