Millionen im Freudentaumel

Die Wahl von Barack Obama zum 44. Präsidenten der USA verdeutlicht einen radikalen Bruch der AmerikanerInnen mit der neokonservativen Politik von George W. Bushs Republikanern. Über 52 % der Wahlberechtigten stimmten bei einer historisch hohen Wahlbeteiligung für Obama. Vor allem AfroamerikanerInnen (95 %), Latinos (63 %) und JungwählerInnen (69 %) gaben ihm ihre Stimme. Aber eine grundsätzliche Veränderung ist trotz aller Phrasen von "Hope" und "Change" nicht zu erwarten.

Desaster für Neo-Cons

90 % der AmerikanerInnen sind der Meinung, Bush habe seinen Job "mies" erledigt - 80 % denken, das Land bewege sich in eine falsche Richtung. In der Tat, die Ruinen, die Bush seinem Nachfolger hinterlässt sind riesig - und sie stehen nicht "nur" im Irak. 30 Mio. AmerikanerInnen zählen zu den "Working Poor". Das bedeutet, dass sie, obwohl sie arbeiten, oft zwei oder drei Jobs gleichzeitig, noch immer unter der Armutsgrenze leben. 46 Mio. AmerikanerInnen haben gar keine oder nur eine unzureichende Krankenversicherung. Allein im Laufe des Jahres 2008 haben über 240.000 Menschen, vor allem in der Industrie, ihre Arbeitsplätze verloren. Die schlimmste Finanz- und Wirtschaftskrise seit den 30er Jahren stellt eine massive Bedrohung für die Existenz vieler einfacher Menschen in den USA dar. Die Neo-Cons zeichneten sich in den letzten Monaten nur dadurch aus, dass sie Milliarden an Banken verschenkten, während einfache ArbeitnehmerInnen und kleine HausbesitzerInnen, die ihre Schulden nicht zurück zahlen können, im Regen stehen gelassen werden. Der Krieg im Irak verschlingt nicht nur Milliarden, sondern kostet auch tausenden SoldatInnen das Leben oder die Gesundheit. Dieser Politik wurde von den AmerikanerInnen eine klare Absage erteilt.

Obama wird Hoffnungen enttäuschen

Zehntausende wurden während des Wahlkampfes an der Seite von Barack Obama aktiv. 250.000 kamen zur Wahlfeier in Chicago. Das verdeutlicht den unglaublichen Enthusiasmus und die Energie, die viele, vor allem junge Menschen, aufbringen, wenn sie für ihre eigenen Ziele kämpfen. Doch Obama wird diese Hoffungen enttäuschen. Die Demokraten stehen wie die Republikaner für eine neoliberale Politik. Eine der brennendsten Probleme der amerikanischen Bevölkerung, nämlich das Gesundheitswesen wird von Obama genaus so wenig in Angriff genommen werden, wie von seinem Vorgänger. Damit überlässt er die Menschen weiterhin der Profitgier der Konzerne, die am desdesolaten Gesundheitssystem bereichern. Auch ein Abzug aus dem Irak wurde in weite Ferne verschoben. Dafür soll es einen verstärkten Einsatz in Afghanistan geben. Obama ist sogar bereit die Einsätze jenseits der Grenze zu Pakistan zu forcieren, was zu einer weiteren Eskalation des Krieges führen kann.

Ein Afroamerikaner als US-Präsident

Unter vielen AfroamerikanerInnen erzeugte Obamas Sieg große Hoffnung. Das ist verständlich, doch ändert die Hautfarbe des US-Präsidenten noch lange nichts an dessen Politik. Obama steht für den selben brutalen Kapitalismus, der verantwortlich ist für die katastrophale soziale Situation vieler AfroamerikanerInnen. Er wird ihre Situation nicht grundlegend verbessern. Daran zeigt sich, dass es nicht an der Nationalität oder Hautfarbe liegt, welche Politik gemacht wird. Es liegt an der Gesellschaftsklasse für die eine Partei oder ein Präsident einstehen. Obama ging unter sozialen Phrasen in diese Wahl, gewann sie mit Hilfe der armen Bevölkerung, wird aber Politik im Interesse der Konzerne und Generäle machen. Die Armen der USA und aller anderen Länder werden sich nicht auf Dauer mit hohlen Phrasen zufrieden gebe. Darum ist es notwendig, dass sich die ArbeiterInnen, Erwerbslosen und Jugendliche eine eigene Partei schaffen.